Flüchtlinge

Jahresbilanz Flüchtlinge 2020

Flugzeug auf dem Flugfeld.

Minister Thomas Strobl: „Flüchtlings-Aufnahmesystem des Landes bewährt sich in schwierigen Zeiten"

„Wir haben im Ankunftszentrum und den Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge eine besondere Wohn- und Lebenssituation. Deshalb ist es wichtig, alles zu tun, was möglich ist, um Corona-Infektionen in Erstaufnahmeeinrichtungen zu identifizieren, Betroffene zu isolieren und eine mögliche Ausbreitung zu unterbinden. Die stringente Anwendung dieser Maßnahmen hat sich in den Erstaufnahmeeinrichtungen bewährt. Schwere Krankheitsverläufe oder gar Todesfälle sind bislang in den Erstaufnahmeeinrichtungen nicht eingetreten. Seit Mitte Mai musste keine ganze Erstaufnahmeeinrichtung in Baden-Württemberg mehr unter eine Ausgangs- und Kontaktsperre gestellt werden“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf die Lage in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge im vergangenen Jahr.

Entwicklung der Zugangszahlen für 2020

„Im Jahr 2020 kamen rund 7.000 Asylsuchende nach Baden-Württemberg. Damit sind die Zugangszahlen im Vergleich zum Vorjahr weiter gesunken. Für das Jahr 2019 wurden rund 10.000 Zugänge registriert. Damit setzt sich der Trend der rückläufigen Flüchtlingszahlen aus den Vorjahren fort. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 suchten in Baden-Württemberg 98.000 Menschen Schutz. In den Jahren 2016 waren es 33.000, 2017 16.000 und 2018 11.000 Menschen. Der nochmalige Rückgang der Zugangszahlen 2020 im Vergleich zu 2019 um rund 3.000 ist mutmaßlich auch auf die SARS-CoV-2-Pandemie zurückzuführen“, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

Die Zugangszahlen nach Monaten:

Januar

1.200

Februar

 600

März

 580

April

 200

Mai

 120

Juni

 290

Juli

 600

August

 450

September

 770

Oktober

 810

November

 980

Dezember

 540

 

 

Im Vergleich zu den Zugängen rund um den ersten Lockdown im Frühjahr 2020 lagen die Zugangszahlen im Jahr 2019 im März bei 750, im April bei 820, im Mai bei 760 und im Juni bei 640. „Die Zugangszahlen haben in den Monaten Oktober und November wieder das Niveau vor der Corona-Krise erreicht, während sie im Dezember wieder rückläufig waren“, so Minister Thomas Strobl.

Derzeit 2.000 Menschen in Landeserstaufnahme

Die größte Gruppe der Asylsuchenden im vergangenen Jahr kam mit rund 1.500 Personen aus Syrien. Weitere größere Personengruppen kamen aus Nigeria (400), dem Irak (800) und der Türkei (850).

Derzeit sind rund 2.000 Menschen in Erstaufnahmeeinrichtungen in Baden-Württemberg untergebracht, davon rund 800 im Ankunftszentrum in Heidelberg und rund 1.200 in den vier Landeserstaufnahmeeinrichtungen und acht Erstaufnahmeeinrichtungen.

Für die Bewirtschaftung der Erstaufnahmeeinrichtungen wendete das Land Baden-Württemberg im Jahr 2020 durchschnittlich monatlich 12,9 Mio. Euro auf.

Auswirkungen der Corona-Pandemie

Wie viele andere Bereiche auch, waren die Landeserstaufnahmeeinrichtungen im vergangenen Jahr sehr stark von der Corona-Pandemie betroffen. Gerade die Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften ist unter den Bedingungen einer Pandemie eine besondere Herausforderung für alle Beteiligten.

Nur durch konsequente und zielgerichtete Maßnahmen wurde verhindert, dass sich das Virus in den Erstaufnahmeeinrichtungen dauerhaft festsetzen konnte. So werden alle neu ankommenden Flüchtlinge auf Druck von Innenminister Thomas Strobl seit Beginn der Corona-Lage durchgehend auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 getestet und für die Dauer von 14 Tagen getrennt untergebracht. So wurde erreicht, dass die Bewohnerinnen und Bewohner in den Erstaufnahmeeinrichtungen geschützt und der zentrale Registrierungsprozess im Ankunftszentrum Heidelberg weitergeführt werden konnte.

Belegungsdichte aufgrund Pandemielage reduziert

In den Erstaufnahmeeinrichtungen wurde zudem die Belegungsdichte durch eine vermehrte Zuweisung in die vorläufige Unterbringung und durch die kurzfristige Einrichtung weiterer Standorte deutlich auf unter 40 Prozent reduziert. Alle Bewohnerinnen und Bewohner werden eingehend über die Abstands- und Hygieneregelungen aufgeklärt und mit Schutzmasken ausgestattet. Ebenso werden durch organisatorische Maßnahmen die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen soweit wie möglich entzerrt, um die empfohlenen Kontakt- und Abstandsregelungen einzuhalten. So werden teilweise Lunchpakete zum Essen auf den Zimmern ausgegeben oder Schichtbetrieb bei der Essensausgabe umgesetzt.

Risikopersonen genießen besonderen Schutz: Sie werden sofort bei der Ankunft identifiziert und so schnell wie möglich in zwei getrennten, temporär betriebenen Einrichtungen untergebracht. Dafür wurden ein Gästehaus in Bad Liebenzell und die Jugendherberge Freiburg angemietet. Für infizierte Personen wurde in Althütte-Sechselberg eine temporäre Isolier-Einrichtung geschaffen, die auf die Belange von infizierten Personen besonders ausgerichtet ist.

Mit den eingeleiteten Maßnahmen entsprach die Erstaufnahme in Baden-Württemberg bereits vor deren Veröffentlichung den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts für die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften während der Pandemie.

Besonderer Dank an Haupt- und Ehrenamtliche

Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen kam es zu Beginn der Corona-Pandemie in drei Einrichtungen zu Ausbrüchen von SARS-CoV-2-Infektionen, die zu einer kurzfristigen Ausgangssperre für die jeweils betroffenen Standorte geführt haben. Bislang gab es unter den Bewohnerinnen und Bewohnern der Erstaufnahme keine schweren Krankheitsverläufe oder gar Todesfälle.

„Dank des besonderen Engagements der Haupt- und Ehrenamtlichen, die mit der Unterbringung und Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner betraut sind, und der ergriffenen konsequenten Maßnahmen konnte die Ausbreitung der Pandemie in den Erstaufnahmeeinrichtungen weitgehend verhindert werden. Dies zeigt, dass die eingeleiteten Maßnahmen richtig und zielführend sind. Auch im Jahr 2021 bleibt der Infektionsschutz der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Erstaufnahme prioritäres Ziel. Deshalb ist auch weiterhin ein hohes Maß an Aufmerksamkeit und Vorsorge notwendig“, so Minister Thomas Strobl.

Polizeihubschrauber H 145
  • Polizei

Jahresbilanz der Polizeihubschrauberstaffel 2020

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Kelle für Polizeikontrollen mit Aufschrift "Halt Polizei".
  • Polizei

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Polizei

Jahresbilanz des Sonderstabs Gefährliche Ausländer im Innenministerium

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Neues Präventionskonzept „Sicher in Glaubensgemeinschaften“

Begrüßungstext Corona-Chatbot COREY der Landesregierung Baden-Württemberg.
  • Corona-Pandemie

1,7 Millionen Fragen an Chatbot COREY

Jacken von Mitgliedern der Feuerwehr.
  • Feuerwehr

Feuerwehren aus Baden-Württemberg helfen in Kroatien

Ehrenamt im Bevölkerungsschutz von Baden-Württemberg
  • Bevölkerungsschutz

Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz in Kraft getreten

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Bilanz der Silvesternacht

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Polizei

Innenminister Thomas Strobl zu Silvester

V.l.n.r.: Willi Holder MdL Fraktion Grüne, LPP Gerhard Klotter, LKD Klaus Ziwey, Michael Kashi, IRGW-Vorstand, Rami Suliman, Vorsitzender des Oberrates IRG Baden, Susanne Jakubowski, IRGW-Vorstand, Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl, Prof. Barbara Traub, Vorstandssprecherin IRGW, Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus Dr. Michael Blume und Rabbiner Yehuda Pushkin umrahmt von Polizeischülern.
  • Polizei

Polizei Baden-Württemberg bekommt Polizei-Rabbiner

  • Digitalisierung

Baden-Württemberg unterstützt den Breitbandausbau mit weiteren rund 3,5 Millionen Euro

eGovernment, PC, Digitalisierung
  • E-Governemnt

500.000 Servicekonten auf service-bw

Polizist der Polizei Baden-Württemberg kontrolliert den Verkehr.
  • Polizei

Polizeiliche Corona-Bilanz der Weihnachtsfeiertage

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Polizei kontrolliert Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Innenminister Thomas Strobl dankt den Polizistinnen und Polizisten im Auslandseinsatz

Innenminister Thomas Strobl (l.) und Landeskriminaldirektor Klaus Ziwey (r.) präsentieren das neue Euti für die Kriminalpolizei.
  • Polizei

Etui für Dienstausweis der Kriminalpolizei

Cybersicherheitsagentur
  • Digitalisierung

Cybersicherheit im Land stärken

Ehrenamt im Bevölkerungsschutz von Baden-Württemberg
  • Bevölkerungsschutz

Stärkung ehrenamtlicher Helferinnnen und Helfer

Bei der Krawallnacht von Stuttgart wurden auch Schaufensterscheiben eingeschlagen.
  • Polizei

Landtagsdebatte zu Stuttgarter Krawallnacht

v.l.n.r.: Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz, der neue Stabschef beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg und Stellvertreter des Präsidenten, Hubert Wörner, der neue Leiter des Führungs- und Einsatzstabes beim Polizeipräsidium Stuttgart, Markus Eisenbraun, und Staatssekretär Wilfried Klenk
  • Polizei

Neue Polizeivizepräsidenten im Amt

V.l.n.r.: Frau Susanne Benizri-Wedde, Leiterin des Erziehungsreferats der IRG Baden, Herr Rami Suliman, Vorsitzender der IRG Baden und Mitglied im Direktorium des Zentralrats der Juden in Deutschland, Herr Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus, Herr Andreas Schütze, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, Herr Klaus Ziwey, Landeskriminaldirektor und Frau Ruth Bostedt, Bund jüdischer Studierender.
  • Polizei

Fachtag „Antisemitismus 2.0 – Hass. Hetze. Handeln."

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr