Stärkung der Warnung

Sirenenförderprogramm

Elektronische Sirenenanlage

Um die Warnung der Bevölkerung in Deutschland zu stärken, stellt die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes 2020 bis 2022 Mittel für die Förderung der Sireneninfrastruktur und die Einbindung in das Modulare Warnsystem (MoWaS) bereit.

Sirenen sind nach wie vor ein etabliertes Warnmittel und vor allem dort sinnvoll, wo Menschen aufgrund eines besonderen Gefahrenpotentials schnell und mit hohem Erreichungsgrad gewarnt werden müssen.

Wichtig ist dabei, die Nutzung von Sirenen in ein Gesamtkonzept „Warnung“ einzubinden. Sirenen machen die Menschen mit einem akustischen Signal auf eine Gefahrensituation aufmerksam. Konkrete Informationen zur aktuellen Gefahrenlage sowie die darauf abgestimmten Handlungsempfehlungen müssen der Bevölkerung von anderen Warnmedien wie Radio, Fernsehen, Warn-Apps, digitalen Stadtinformationstafeln oder Internetseiten übermittelt werden.

Dieser breite Ansatz im Sinne des Warnmixes ist wichtig, um die Menschen bei Gefahrenlagen auf den unterschiedlichsten Kanälen in ihren jeweiligen Lebenssituationen bestmöglich mit Warnmeldungen erreichen zu können.

Die Richtlinie zum Sonderförderprogramm Sirenen wurde am 1. Oktober 2021 veröffentlicht und trat am 2. Oktober 2021 in Kraft. Aufgrund der vom Bund verlängerten Fristen wurde am 20. Juli 2022 eine Änderungsrichtlinie veröffentlicht, die am 21. Juli 2022 in Kraft getreten ist.

Nachdem der Bund die Fristen nochmals verlängert hat, wurde die Richtlinie erneut angepasst. Die Zweite Richtlinie zur Änderung der Richtlinie des Innenministeriums zum Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes wurde am 31. Mai 2023 veröffentlicht und tritt am 1. Juni 2023 in Kraft.

Die Zweite Änderungsrichtlinie, die Änderungsrichtlinie, eine konsolidierte Fassung der Förderrichtlinie sowie die entsprechenden Anlagen können Sie hier herunterladen:

Zweite Richtlinie zur Änderung der Richtlinie des Innenministeriums zum Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes (PDF)Richtlinie zur Änderung der Richtlinie des Innenministeriums zum Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes (PDF)Konsolidierte Fassung der Förderrichtlinie, gültig ab 1. Juni 2023 (PDF)
Anlage 1 - Technische Rahmenbedingungen der Förderung (PDF)
Anlage 2 – Förderstaffelung (PDF)
Anlage 3 – Antragsformular (PDF)
Anlage 4 – Anlage zum Antrag (Excel)
Anlage 5 – Verwendungsnachweis (Word)
Anlage 6 – Anlage zum Verwendungsnachweis (Excel)
FAQ Sirenenförderprogramm (PDF, nicht barrierefrei)

Sirenensteuerung über den Digitalfunk BOS

Bei der Realisierung der Anbindung von Sirenen an das Modulare Warnsystem (MoWaS) über den Digitalfunk BOS sind die Hinweise „Sirenensteuerung über den Digitalfunk BOS“ zu beachten, die Sie hier herunterladen können:

Sirenensteuerung über den Digitalfunk BOS - Stand 22. Juli 2022 (PDF)
Anlage - GSSI und Gemeindenummern - Stand 22. Juli 2022 (PDF)

Antragstellung und Verwendungsnachweisverfahren

Anträge für Fördervorhaben konnten bis zum 12. November 2021 mit der Anlage 3 – Antragsformular und den darin geforderten Anlagen in elektronischer Form beim zuständigen Regierungspräsidium (Bewilligungsstelle) eingereicht werden. Diesem obliegt auch die Entgegennahme und Prüfung der Verwendungsnachweise:

Regierungsbezirk Stuttgart
E-Mail: sirenenfoerderung@rps.bwl.de

Regierungsbezirk Freiburg
E-Mail: referat16@rpf.bwl.de

Regierungsbezirk Karlsruhe
E-Mail: sirenenfoerderung@rpk.bwl.de

Regierungsbezirk Tübingen
E-Mail: referat16@rpt.bwl.de

Im Folgenden finden Sie häufig gestellte Fragen und Antworten zur Förderrichtlinie des Innenministeriums zum Sirenenförderprogramm (Stand: 31. Mai 2023):

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