Der Jahresbericht der Gemeinsamen Zentralstelle Kommunale Kriminalprävention (GeZ KKP) 2022 liegt vor und zeigt: Die kommunale Kriminalprävention wird in Baden-Württemberg gezielt und erfolgreich weiterentwickelt.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden, durch Feiertag und ggf. Brückentag verlängerten Wochenende von Donnerstag, 08.06.2023, bis Sonntag, 11.06.2023, auch mit Blick auf den Ferienrückreiseverkehr, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler Thomas Strobl zu Gast in Temeswar: „Zukunft braucht Herkunft. Deshalb ist es wichtig, dass wir auch in Zukunft unsere Traditionen in einem vereinten Europa pflegen. Dieses Zeichen des Friedens und der Freiheit ermöglicht uns auch, gemeinsam Richtung Zukunft zu gehen.“

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 02.06.2023, bis Sonntag, 04.06.2023, auch mit Blick auf den Ferienreiseverkehr, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zu den bundesweit durchgeführten Einsatzmaßnahmen gegen die islamistische Szene.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur erhöhten Waldbrandgefahr im Land.

Am 24. Mai 2023 fand bereits zum sechsten Mal der länderübergreifende Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum mit gemeinsamen Einsätzen der Polizeien Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und des Saarlands statt. Auch dieses Mal kann eine positive Bilanz gezogen werden.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden verlängerten Pfingstwo-chenende von Freitag, 26.05.2023, bis Montag, 29.05.2023, auch mit Blick auf den Ferien-reiseverkehr, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Die Polizei Baden-Württemberg führte vom 18. bis 21. Mai 2023 rund um die Messe Tuning World Bodensee 2023 in Friedrichhafen verstärkt Verkehrskontrollen durch. Insgesamt wurden 453 Fahrzeuge kontrolliert.

Am 24. Mai 2023 findet bereits zum sechsten Mal ein länderübergreifender Sicherheitstag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt. Durch umfangreiche Einsatzmaßnahmen der Polizei soll das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung gefestigt werden.

Innenstaatssekretär Wilfried Klenk hat den Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Heilbronn, Thomas Schöllhammer, in den Ruhestand verabschiedet.

Die Landesregierung tritt Extremismus und Hasskriminalität mit vielfältigen Maßnahmen entschieden entgegen. Einen unverzichtbaren Beitrag im Kampf gegen Extremismus leistet das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg. Es ist bundesweit einmalig und sorgt für mehr Sicherheit im Land.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden, durch Feiertag und ggf. Brückentag verlängerten Wochenende von Donnerstag, 18.05.2023, bis Sonntag, 21.05.2023, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Nachdem der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss zum Hinweisgeberschutzgesetz erarbeitet hat, ist das Gesetz heute einstimmig im Bundesrat beschlossen worden. Dazu sagte der Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl, der am Dienstag auch Baden-Württemberg im Vermittlungsausschuss vertreten hat:

Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zum mutmaßlichen Cyberangriff auf das Landratsamt Ludwigsburg.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 12.05.2023, bis Sonntag, 14.05.2023, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.

Staatssekretär Wilfried Klenk ehrte gemeinsam mit Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz insgesamt 33 Polizeisportlerinnen und Polizeisportler für deren herausragende sportliche Leistungen im Jahr 2022.

Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg am 10. Mai 2023.

Der Ministerrat hat in der heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Stiftungsgesetzes in Baden-Württemberg beschlossen. Es geht um eine Reform des Stiftungsrechts auf Bundesebene und die jetzt auf Landesebene folgenden Anpassungen, um Verwaltungsvereinfachungen und Entbürokratisierungen.

Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zum Waffenbesitz von Reichsbürgern.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Ermittlungserfolg des Polizeipräsidiums Heilbronn und der Staatsanwaltschaft Heilbronn gegen eine kriminelle Struktur von Zuhältern.

In Baden-Württemberg geht man zur Feuerwehr: 13,5 Prozent mehr Nachwuchs bei den Jugendfeuerwehren. Zum Tag der Feuerwehrleute spricht Innenminister Thomas Strobl seinen Dank für deren beeindruckenden Einsatz aus.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 05.05.2023, bis Sonntag, 07.05.2023, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Pressemitteilung des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg.

Die Polizei und Banken in Baden-Württemberg haben vereinbart, die Zusammenarbeit gegen Angriffe auf Geldautomaten zu intensivieren. Die Präventionsmaßnahmen sollen zügig umgesetzt werden, um die Tatbegehung zu erschweren und die Tatanreize zu reduzieren.