Mehr als 1.900 Soldatinnen und Soldaten unterstützen
In Baden-Württemberg sind mehr als 1.900 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Bundeswehr und Bevölkerungsschutz leisten einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie.
Digitalisierung
Mehr als 100 Millionen Euro für Breitbandausbau
Das Land investiert noch einmal mehr als 100 Millionen Euro in die Netzinfrastruktur. Die aktuelle Übergaberunde ist damit die größte in der Geschichte der baden-württembergischen Breitbandförderung.
Innenministerkonferenz 2021
Baden-Württemberg übernimmt IMK-Vorsitz
Der Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) geht von Thüringen auf Baden-Württemberg über. Die symbolische Übergabe des Staffelstabs fand in virtueller Form statt.
Rettungsdienst
Änderung des Notfallsanitätergesetzes
Der Bundestag hat Änderungen des Notfallsanitätergesetzes beschlossen. Die Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter soll verbessert werden. Nun muss noch der Bundesrat zustimmen.
Landtagswahl 2021
Parteien und Bewerber stehen fest
Die zugelassenen Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 14. März 2021 stehen fest. In den insgesamt 70 Wahlkreisen sind 872 Wahlvorschläge von 21 Parteien zugelassen. Insgesamt kandidieren zur Landtagswahl 1.485 Personen.
Ehrung
Roger Kehle wird Ehrenpräsident des Gemeindetags
Der Gemeindetag ernennt den scheidenden Präsidenten Roger Kehle zum Ehrenpräsidenten. Stv. Ministerpräsident und Kommunalminister Thomas Strobl gratuliert herzlich.
Polizei
Entschlossen gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus
Die Sicherheitsbehörden verfolgen in Baden-Württemberg eine entschiedene, ganzheitliche und vernetzte Bekämpfungsstrategie gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus.
Sicherheit
Zumeldung zur Vertragsunterzeichnung
Zumeldung von Stv. Ministerpräsidenten und Innenminister Thomas Strobl zur Vertragsunterzeichnung des Landes Baden-Württemberg mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften.
Landtagswahl 2021
21 Parteien zur Landtagswahl zugelassen
Die Kreiswahlausschüsse in den insgesamt 70 Wahlkreisen haben Wahlvorschläge von 21 Parteien zur Landtagswahl am 14. März 2021 zugelassen. Das hat Landeswahlleiterin Cornelia Nesch bekanntgegeben.
Polizei
Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende
Polizei stellte landesweit 4.705 Verstöße fest. Ausflügler hielten sich weitestgehend an die aktuellen Corona-Bestimmungen. Dennoch kein Anlass zur Entwarnung. Ausbreitung der Mutante macht konsequente Einhaltung der Corona-Regeln umso wichtiger.
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