Innenminister Gall erfreut über Kompromiss bei Anti-Terror-Gesetzen
Innenminister Reinhold Gall begrüßt die Verlängerung wichtiger Ermittlungsbefugnisse der Nachrichtendienste. "Auskünfte zu Finanzströmen und Flugbewegungen sind im Kampf gegen Terroristen unverzichtbar", sagte Gall.
Polizei
Innenminister Gall lobt Polizei für schweren Einsatz bei Stuttgart 21-Protesten
Die Proteste in der Landeshauptstadt gegen den Bau des Schienenprojektes Stuttgart 21 binden bei der Polizei erhebliche Kräfte. Seit der ersten Montagsdemonstration im Oktober 2009 bis Ende 2010 leisteten die Beamten dort 422.000 Einsatzstunden, hat Innenminister Reinhold Gall berichtet.
Katastophenschutz
120 neue Fahrzeuge für den Katastrophenschutz im Land
Dr. Jörg Bentmann vom Bundesministerium des Innern hat zusammen mit Innenminister Reinhold Gall 16 neue Löschgruppenfahrzeuge an Feuerwehren verschiedener Städte übergeben.
Stuttgart 21
Innenminister Gall verurteilt Ausschreitungen und Gewalt von Stuttgart 21-Gegnern
Innenminister Reinhold Gall zeigt sich besorgt über die neue Eskalation bei der gestrigen Demonstration gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21. Am Baustellenbereich zum Grundwassermanagement wurden nicht nur erhebliche Sachbeschädigungen verübt, sondern auch neun Polizeibeamte verletzt.
Verkehrssicherheit
Landesweite Geschwindigkeitskontrollaktion
"Bereits wenige Kilometer pro Stunde erhöhen nicht nur das Unfallrisiko sondern auch die Wahrscheinlichkeit dabei schwerste Verletzungen zu erleiden", sagte Innenminister Reinhold Gall anlässlich der Bilanz einer landesweiten Geschwindigkeitskontrollaktion vom 30. Mai bis 12. Juni 2011.
Frauen-WM
Bilanz zur Fußballsaison 2010/2011
"Die Zahlen der Saison 2010/2011 bestätigen den positiven Trend der vorangegangenen Saison bei Einsätzen der Polizei bei Fußballspielen in Baden-Württemberg", sagte Innenminister Reinhold Gall. Die beim Sicherheitsgipfel Fußball im Jahr 2009 beschlossenen und umgesetzten Maßnahmen seien weiterhin erfolgreich.
Frauen-WM
Baden-Württemberg freut sich auf die FIFA Frauen-WM
Vorfreude auf die FIFA Frauen-WM 2011: In der Rhein-Neckar-Arena in Sinsheim werden vier Spiele ausgetragen, darunter das Spiel um Platz drei. "Die Sicherheitsbehörden sind bestens vorbereitet, damit sich Baden-Württemberg der Welt einmal mehr als freundlicher und offener Gastgeber präsentieren kann", sagte Innenminister Reihnold Gall.
Gemeindefinanzen
Innenminister Reinhold Gall begrüßt den Erhalt der Gewerbesteuer
Innenminister Reinhold Gall begrüßt die Absage an eine grundlegende Gemeindefinanzreform. "Als wichtigste Einnahmequelle von Städten und Gemeinden muss die Gewerbesteuer erhalten bleiben", so Gall.
Polizei
Inoffizielle Weltmeisterschaft der Spezialeinheiten
Das Spezialeinsatzkommando der Polizei Baden-Württemberg (SEK BW) hat in der vergangenen Woche zum insgesamt dritten Mal und nach 2007 zum zweiten Mal in Folge die Combat Team Conference (CTC), die inoffizielle Weltmeisterschaft der polizeilichen und militärischen Spezialeinheiten, gewonnen.
Kriminalität
Vereinsverbot gegen zwei Rockerclubs in Pforzheim
Innenminister Reinhold Gall hat gegen die Hells Angels MC Charter Borderland und den Unterstützerclub Commando 81 Borderland in Pforzheim ein Vereinsverbot ausgesprochen. Über 400 Polizeibeamte haben bei einer großangelegten Aktion das Verbot vollzogen.
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