Das Innenministerium hat ein weiteres Zwischenergebnis der Gemeinderatswahlen mit dem Stand von Dienstag, 28. Mai 2019, 14.00 Uhr bekanntgegeben. Vom Statistischen Landesamt ausgewertet sind jetzt die Wahlergebnisse von 557 Gemeinden, also etwa der Hälfte der 1.101 Gemeinden des Landes.
Polizei
Erfolgreicher Aktionstag für mehr Motorradsicherheit
Am Samstag, 25. Mai 2019, fand der erste landesweite Aktionstag für mehr Motorradsicherheit statt. Er ist ein weiterer Bausstein zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Insgesamt wurden 1.792 Motorradfahrer kontrolliert und dabei 420 Verstöße festgestellt.
Wahlen
Erste Ergebnisse der Gemeinderatswahlen 2019
Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg hat am Montag, 27. Mai 2019, ein erstes landesweites Zwischenergebnis der Gemeinderatswahlen vom Sonntag bekannt gegeben. Danach haben (Stand 14:00 Uhr) bislang 142 vorwiegend kleinere Gemeinden die Stimmzettel für die Gemeinderatswahl ausgewertet. Das sind knapp 13 % der 1.101 Gemeinden des Landes Baden-Württemberg.
Wahlen
Vorläufiges Ergebnis der Europawahl 2019
Landeswahlleiterin Cornelia Nesch hat am Montag, den 27. Mai 2019, das vorläufige amtliche Landesergebnis der Europawahl sowie einige ausgewählte Einzelergebnisse der Wahl, auch im Vergleich mit dem vorläufigen amtlichen Bundesergebnis, bekanntgegeben.
Feuerwehr
Jahrestagung der vfdb in Ulm
Die 66. Jahrestagung der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V. (vfdb) findet vom 27. bis 29. Mai 2019 in Ulm statt. Staatssekretär Wilfried Klenk MdL begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer der bedeutendsten Brandschutz-Fachtagungen im deutschsprachigen Raum.
Sicherheit
Blaulichttag auf der BUGA in Heilbronn
Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet der Blaulichttag auf der Bundesgartenschau in Heilbronn statt. Verschiedene Blaulichtorganisationen wie Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste geben mit Vorführen und Präsentationen einen Einblick in ihre Arbeit.
Digitalisierung
8,1 Millionen Euro für 36 Breitband-Projekte
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 36 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 8,1 Millionen Euro übergeben. Diese verteilen sich auf 25 Zuwendungsempfänger in 16 Landkreisen.
Polizei
Erster landesweiter Aktionstag für mehr Motorradsicherheit
Am 25. Mai 2019 findet der erste landesweite Aktionstag für mehr Motorradsicherheit statt. Rund 600 Polizeibeamtinnen und -beamte werden im Rahmen des Aktionstages für die Verkehrssicherheit im Einsatz sein.
Wahlen
Demokratie braucht aktive Bürgerinnen und Bürger
Innenminister Thomas Strobl ruft die Baden-Württemberginnen und Baden-Württemberger dazu auf, am 26. Mai 2019 an den Europa- und Kommunalwahlen teilzunehmen.
Kommunalwahlen
Informationen zu den Kommunalwahlen
Das Innenministerium informiert über die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Thematisiert wird unter anderem, wer wahlberechtigt ist, welche Gremien zur Wahl stehen und wie viele Stimmen abgegeben werden können.
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