In Baden-Württemberg wird aufgrund der endenden Sommerferien in Nordrhein-Westfalen in den folgenden Tagen mit starkem Rückreiseverkehr auf den Fernstraßen gerechnet.
Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.
Bundeswehr
Antrittsbesuch des Bundesverteidigungsministers bei der Bundeswehr in Ulm
Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Antrittsbesuch von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius beim Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr in Ulm.
Polizei
Neuer Polizeivizepräsident beim Polizeipräsidium Einsatz
Bernd-Michael Sorg wird zum 01. Juli 2023 als Leiter des Führungs- und Einsatzstabes des Polizeipräsidiums Einsatz bestellt und mit der stellvertretenden Leitung beauftragt. Er folgt damit auf Thomas Wild, der Anfang dieses Jahres Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Ludwigsburg wurde.
Wahlen
Änderung der Kommunalwahlordnung
Mit der neuen Kommunalwahlordnung werden Kandidatinnen und Kandidaten bei Kommunalwahlen besser vor Hass und Hetze geschützt. Die Verordnung wurde am 28. Juli 2023 im Gesetzblatt verkündet und tritt am 1. August 2023 in Kraft.
Wahlen
Termin für die Kommunalwahl 2024 steht fest
Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl legt den 9. Juni 2024 als Wahltermin fest. Somit wird die Kommunalwahl 2024 erneut gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.
Bevölkerungsschutz
Zwei Jahre Nachwuchskampagne im Bevölkerungsschutz
Erfolgreiche Bilanz nach zwei Jahren Nachwuchskampagne im Bevölkerungsschutz: Immer mehr junge Menschen engagieren sich ehrenamtlich im Bevölkerungsschutz. Im Mittelpunkt der Kampagne steht ein multifunktionales Werbemobil, das mit vielseitigen und modernen Angeboten spielerisch an den Bevölkerungsschutz heranführt.
Gedenken
Zum Tod von Martin Walser
Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Tod von Martin Walser.
Polizei
Ein Jahr Dashcams bei der Polizei Baden-Württemberg
Die Dashcams der Polizei Baden-Württemberg haben sich bewährt. Allein 860 Rettungsgassen-Verstöße konnten seit der Einführung vor über einem Jahr beweissicher dokumentiert werden. Auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit lobt die Dashcam in seinem Jahresbericht 2022.
Polizei
Polizeivizepräsident Matheis in den Ruhestand verabschiedet
Innenstaatssekretär Thomas Blenke hat den Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Karlsruhe, Hans Matheis, in den Ruhestand verabschiedet.
Digitalisierung
Neue Förderrichtlinie zur Gigabitmitfinanzierung
Baden-Württemberg ist Spitzenreiter beim Breitbandausbau. Mit dem Inkrafttreten der neuen Landesförderkulisse kann die Erfolgsgeschichte des Landes beim Breitbandausbau weiterhin mit voller Kraft fortgeschrieben werden.
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