Die Polizei Baden-Württemberg und die Deutsche Fußball Liga wollen mit den Stadionallianzen die Zahl der bei Hochrisikospielen eingesetzten Polizeibeamten weiter senken. Die Beteiligten aller Spielorte mit Stadionallianzen aus Baden-Württemberg trafen sich, um sich auf die kommende Saison vorzubereiten.
Sicherheit
Zumeldung zur „Identitären Bewegung Deutschland“
Zumeldung des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister Thomas Strobl zur Einstufung der „Identitären Bewegung Deutschland“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Digitalisierung
Ulm gewinnt beim Bundeswettbewerb für Smart Cities
Ulm hat als eine von 13 Städten beim Bundeswettbewerb für Smart Cities gewonnen. Digitalisierungsminister Strobl beglückwünscht Oberbürgermeister Czisch und freut sich über den erneuten Erfolg von Ulm in einem Wettbewerb um digitale Zukunftsprojekte. Seit Mai 2018 wird die Stadt als ein der "Digitalen Zukunftskommunen@bw" des Landes gefördert.
Land und Kommunen
Neuer Erster Landesbeamter im Rems-Murr-Kreis
Dr. Peter Zaar wird neuer Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis. Er tritt die Nachfolge von Michael Kretzschmar an.
Digitalisierung
14,2 Millionen Euro für 47 Breitband-Projekte
Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab Förderbescheide für den Breitbandausbau mit einem Volumen von insgesamt 14,2 Millionen Euro. Damit werden 47 Breitband-Projekte in 18 Landkreisen unterstützt. Darunter auch Vorhaben, die dank der neuen Förderrichtlinie mit Bundes- und Landesförderung 90 Prozent der Ausbaukosten decken können.
Asyl
13. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission
Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg hat am 4. Juli 2019 den Bericht der Härtefallkommission des Landes für das Jahr 2018 veröffentlicht. Die Zahl der Härtefalleingaben ist im Jahr 2018 im Vergleich zu 2017 stark zurückgegangen. Insgesamt wurden 171 Anträge (2017 noch 350) gestellt.
Land und Kommunen
Evaluation der reformierten Regelungen der Gemeindeordnung
Im Jahr 2015 wurden Änderungen an der Gemeinde- und Landkreisordnung vorgenommen. Eine Evaluation soll nun zeigen, ob sich die reformierten Regelungen bewährt haben oder ob Änderungsbedarf besteht.
Land und Kommunen
Erster Landesbeamter des Landratsamts Calw
Ministerialrat Dr. Frank Wiehe vom Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg wird Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Calw. Er folgt Zeno Danner, der zum Landrat des Landkreises Konstanz gewählt wurde.
Polizei
Polizei erneut als familienbewusst ausgezeichnet
Die Polizei Baden-Württemberg erhält zum zweiten Mal das Zertifikat zum audit berufundfamilie und wird damit für ihre familienbewusste Personalpolitik ausgezeichnet. Derzeit sind insgesamt 991 Arbeitgeber in Deutschland zertifiziert.
Bevölkerungsschutz
Empfang für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz
Auf die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz können sich die Menschen in Baden-Württemberg verlassen. Zum Dank für ihren Einsatz lud der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl die Ehrenamtlichen im Namen der Landesregierung zu einem Empfang in die Wilhelmsburgkaserne nach Ulm ein.
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