Das Innenministerium hat die Polizeipräsidien im Land damit beauftragt, die Einhaltung der Maskentragepflicht im ÖPNV gezielt zu überwachen. Den Auftakt macht am 13. August 2020 das Polizeipräsidium Aalen mit Kontrollen des ÖPNV im Ostalbkreis, Rems-Murr-Kreis und im Landkreis Schwäbisch Hall.
Polizei
Polizeibilanz zur Fußballsaison 2019/2020
Die Bilanz der Fußballsaison 2019/2020 war bis zur corona-bedingten Saisonunterbrechung positiv. Eine Wiederzulassung von Stadionbesuchern braucht in jedem Fall eines: Sicherheit – auf und neben dem Platz.
Polizei
Pilotprojekt gegen Häusliche Gewalt wird landesweit ausgerollt
Die Polizeipräsidien Mannheim und Ulm haben in einem Pilotprojekt ein neues Konzept zur Verhinderung Häuslicher Gewalt erfolgreich erprobt. Es soll nun landesweit umgesetzt werden. Zudem bieten die Polizei gemeinsam mit Opferhilfeeinrichtungen eine Telefonsprechstunde am 13. August 2020 an.
Feuerwehr
Jahresstatistik der Feuerwehren 2019
Die Feuerwehrjahresstatistik zeigt, dass die Einsatzzahlen der Feuerwehren in Baden-Württemberg auch 2019 herausfordernd hoch waren. Ebenfalls weiter gestiegen ist die Zahl der Feuerwehrangehörigen.
Polizei
Beste Verkehrsunfallbilanz seit Einführung der Statistik
Die Verkehrsunfallbilanz des ersten Halbjahrs 2020 ist die beste Bilanz seit der Einführung der Unfallstatistik im Jahr 1953. Die Anzahl der Getöteten und Verletzten ist auf einem historischen Tiefstand.
70. Jahrestag
Charta der deutschen Heimatvertriebenen
Der stellvertretende Ministerpräsident und Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler Thomas Strobl erinnert an den siebzigsten Jahrestag, an dem die Charta der deutschen Heimatvertriebenen in Stuttgart unterzeichnet wurde. Die Heimatvertriebenen waren damit Vorreiter der europäischen Einigung.
Digitalisierung
Minister Strobl besucht Schwarz-Gruppe
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat sich mit der Geschäftsführung der Schwarz-Gruppe in Neckarsulm getroffen. Im Mittelpunkt des Informationsaustausches standen die Themen Cloud-Lösungen und Cybersicherheit.
Migration
14. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission
Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg hat den Bericht der Härtefallkommission des Landes für das Jahr 2019 veröffentlicht. Die Zahl der Härtefalleingaben ist im Jahr 2019 im Vergleich zu 2018 weiter zurückgegangen. Insgesamt wurden 139 Anträge (2018 noch 171) gestellt.
Coronavirus
Wenn Landesbedienstete in Risikogebiete reisen
Das Innenministerium trifft Regelungen für Landesbedienstete, die in Corona-Risikogebiete reisen. Entsprechende Hinweise wurden an die Behörden des Landes herausgegeben.
Sicherheit
Konex - Anlaufstelle gegen Extremismus
Konex – das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg – ist ab sofort auch Anlaufstelle für Aussteiger aus der linksextremistischen und ausländer-extremistischen Szene.
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