Die Leitung des Polizeipräsidiums Aalen wird zum 1. August 2019 Reiner Möller übernehmen. Er wird Nachfolger von Polizeipräsident Roland Eisele, der altersbedingt aus dem Amt scheiden wird.
Polizei
Zumeldung zu Durchsuchungsmaßnahmen
Zumeldung von Innenminister Thomas Strobl zu den Durchsuchungsmaßnahmen und Festnahmen mutmaßlicher Drogenhändler.
Wahlen
Hinweise zur Europawahl am 26. Mai 2019
Vom 23. bis 26. Mai 2019 werden – unter der Prämisse, dass das Vereinigte Königreich an der Wahl teilnimmt – in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Vertreter dieser Staaten in das Europäische Parlament gewählt. Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt Hinweise zur Europawahl.
Digitalisierung
Eine Million Euro für Digitalisierungsprojekte
Erneut stellt das Digitalisierungsministerium eine Million Euro für das Förderprogramm "Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities" zur Verfügung. Kommunen können sich mit ihren innovativen Projekten für die dritte Runde des Programs bis zum 31. Juli 2019 bewerben. Für die Future Communities 2017 zieht das Ministerium eine positive Blianz.
Digitalisierung
10,3 Millionen Euro für 46 Breitbandprojekte
Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab Breitband-Förderbescheide mit einem Fördervolumen von 10,3 Millionen Euro an 46 Breitbandprojekte. Diese verteilen sich auf 19 Zuwendungsempfänger aus 14 Landkreisen.
Luftreinhaltung
Zumeldung zu Filtersäulen am Neckartor
Zumeldung des Stv. Ministerpräsidenten Thomas Strobl zur dpa-Meldung "Filtersäulen am Neckartor filtern jetzt auch Stickstoffdioxid".
Sicherheit
Entwaffnung von Reichsbürgern geht voran
Die Entwaffnung der Reichsbürger im Land geht voran: Zwischen dem 1. Februar 2017 und dem 31. Januar 2019 wurde Reichsbürgern von 332 Waffen die waffenrechtliche Erlaubnis widerrufen. Derzeit gehören in Baden-Württemberg schätzungsweise 3.200 Personen dem Milieu der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ an.
Sicherheit
Bilanz Verkehrswarndienst
Die Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst zieht Bilanz des vergangenen Jahres 2018 und verzeichnet einen neuen Höchststand bei den Verkehrs- und Gefahrenmeldungen.
Wahlrecht
Zumeldung zu Wahlrechtsausschlüssen
Zumeldung des Innenministers Thomas Strobl zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Wahlrechtsausschlüssen von Personen, die unter Vollbetreuung stehen, und von Straftätern, die wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind.
Migration
Zumeldung zu Abschiebehaft
Zumeldung des Innenministeriums zur aktuellen Berichterstattung zur Abschiebehaft.
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