Amtsantritt der neuen Präsidentin der Gemeindeprüfungsanstalt
Monika Berndt-Eberle hat zum 1. Mai 2020 die Nachfolge von Präsident Hans-Dieter Weis an der Spitze der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg angetreten.
Grenzkontrollen
Zwei Grenzübergänge zu Frankreich öffnen wieder
Innenminister Thomas Strobl hat mit dem Bundesinnenministerium das weitere Vorgehen an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und Frankreich erarbeitet. In der kommenden Woche sollen zunächst zwei der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge wieder geöffnet werden: Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim.
Polizei
Polizeipräsident Falk in den Ruhestand verabschiedet
Polizeipräsident Ekkehard Falk wurde in den Ruhestand verabschiedet. Er bekleidete mehrere Spitzenämter bei der Landespolizei Baden-Württemberg, zuletzt als Leiter der Projektgruppe der Polizeistrukturreform 2020.
Digitalisierung
32,4 Millionen Euro für 39 Breitbandprojekte
Weitere 39 Breitbandprojekte aus 16 Landkreisen fördert das Land mit rund 32,4 Millionen Euro. Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab die Förderbescheide erstmals virtuell bei einer Videokonferenz.
Sicherheit
Zahl der Motorradunfälle im April erheblich gestiegen
Im April haben die Motorradausfahrten stark zugenommen und auch die Zahl der Unfälle mit verletzten und getöteten Motorradfahrerinnen und Motorradfahrern. Am 1. Mai-Wochenende wird die Polizei daher verstärkt kontrollieren.
Extremismus
Extremismus instrumentalisiert Corona
Extremisten sind während der Corona-Pandemie vermehrt im Netz aktiv und versuchen ideologisches Kapital aus dem Ereignis zu schlagen, so Innenminister Thomas Strobl und Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube am 29. April 2020.
Digitalisierung
Behördengänge bequem online erledigen
Alle Kommunen im Land können ihren Bürgerinnen und Bürgern nun die ersten fünf Onlineservices auf www.service-bw.de anbieten. Damit wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht und Behördengänge können ganz bequem von Zuhause erledigt werden.
Coronavirus
Strobl zufrieden mit Einhaltung der Corona-Verordnung
Innenminister Thomas Strobl ist zufrieden damit, wie die Menschen in Baden-Württemberg die Corona-Verordnung einhalten. Im Vergleich der vergangenen Wochenenden ist die Anzahl der Verstöße insgesamt rückläufig.
Cybersicherheit
Cyberwehr bietet Gesundheitsbranche Hilfe
Um die Cybersicherheit für die Gesundheitsbranche zu erhöhen, weitetet die Cyberwehr Baden-Württemberg ihr Einsatzgebiet für drei Monate aus. Alle medizinischen und pflegerischen Einrichtungen im Land können sich bei Cyberangriffen kostenlos an die Cyberwehr wenden.
Coronavirus
Innenminister Thomas Strobl zum Beginn des Fastenmonats Ramadan
Zum Beginn des Fastenmonats Ramadan hat Innenminister Thomas Strobl bei allen Muslimen in Baden-Württemberg um ihr Verständnis und ihre Mitwirkung bei der Bewältigung der Corona-Pandemie geworben.
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