Die Jahresbilanz 2023 der Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst wurde veröffentlicht. Der Verkehrswarndienst warnte unter anderem vor einem Kanu, einem Dixi-Klo, einem Känguru sowie freilaufende Fasane und Pfauen auf der Fahrbahn.
Digitalisierung
Weitere knapp 100 Millionen Euro Landesmittel für den Breitbandausbau der Kommunen
Baden-Württemberg geht weitere große Schritte auf dem Weg ins Gigabit-Zeitalter. Gemeinsam mit dem Bund wurde inzwischen die gigantische Summe von über sechs Milliarden Euro in die digitale Zukunft des Landes investiert.
Bevölkerungsschutz
Ein Jahr Cell Broadcast in Baden-Württemberg
Der Warnkanal Cell Broadcast ermöglicht es, eine Vielzahl von Menschen im Ernstfall einfach und schnell direkt über das Mobiltelefon zu erreichen. Seit der Einführung vor einem Jahr wurden zehn Warnmeldungen herausgegeben.
Digitalisierung
Baden-Württemberg baut Cloudplattform MEDI:CUS für Gesundheitsdaten auf
Der Ministerrat hat sich in seiner Sitzung am 6. Februar 2024 mit der Einrichtung einer neuen Cloudplattform für Gesundheitsdaten befasst. Das Projekt zur Einrichtung einer neuen Plattform MEDI:CUS kann nun an den Start gehen und sukzessive auf- und ausgebaut werden.
Polizei
Erste landesweite Bürgerbefragung zum Sicherheitsempfinden und Kriminalitätserfahrungen
Bei der ersten landesweiten Bürgerbefragung zum Sicherheitsempfinden und zu Kriminalitätserfahrungen konnte eine hohe Teilnahmequote verzeichnet werden. Mit der Bürgerbefragung kann das Kriminalitätsgeschehen in Baden-Württemberg weiter eingedämmt und das Sicherheitsempfinden verbessert werden.
Innere Sicherheit
Halbzeitbilanz des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ ist ein wertvolles Instrument zum Schutz und Erhalt der Demokratie. Zur Halbzeit der Lagislaturperiode zieht der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl nun Bilanz.
Kulturerbe im Osten
Jahresbilanz 2023 des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler
Das Land Baden-Württemberg wird weiterhin die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sichern, bewahren und erforschen. Denn der unermüdliche Einsatz für Frieden und Völkerverständigung in Europa ist wichtiger denn je.
Volksbegehren
Volksbegehren „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ nicht zulässig
Der am 07. Dezember 2023 eingereichte Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ mit dem Entwurf eines „Gesetzes über die Anwendung des amtlichen Regelwerks für deutsche Rechtschreibung in Baden-Württemberg“ ist nicht zulässig und musste abgelehnt werden, weil er nicht vorschriftsgemäß gestellt und dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz nicht hinreichend entspricht.
Der neueste Breitbandbericht zeigt: Das Internet für die Menschen im Land ist spürbar schneller. Inzwischen sind 94 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s versorgt.
Polizei
Landespolizei Baden-Württemberg will Innovationsplattform für künstliche Intelligenz unterstützen
Die Polizei Baden-Württemberg ist bereits mit mehreren Projekten aktiv an der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz beteiligt. Für eine weitere Vernetzung will sich die Polizei Baden-Württemberg künftig am Innovation Park Artificial Intelligence (Ipai) Heilbronn beteiligen.
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