Weitere knapp 100 Millionen Euro Landesmittel für den Breitbandausbau der Kommunen

Baden-Württemberg geht weitere große Schritte auf dem Weg ins Gigabit-Zeitalter. Gemeinsam mit dem Bund wurde inzwischen die gigantische Summe von über sechs Milliarden Euro in die digitale Zukunft des Landes investiert.

„Gigabitnetze sind die Lebensader einer modernen Gesellschaft und wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Deshalb fahren wir als Landesregierung seit Jahren eine Milliardenoffensive beim Breitbandausbau“, sagte Innenminister Thomas Strobl bei der Übergabe der Förderbescheide am 1. März 2024 in Stuttgart. „Gemeinsam mit dem Bund haben wir inzwischen bislang die gigantische Summe von über sechs Milliarden Euro in die digitale Zukunft unseres Landes investiert. Das ist ein großartiger Meilenstein auf unserem Weg ins Gigabit-Zeitalter“, betonte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Breitbandförderung überschreitet Rekordmarke von sechs Milliarden Euro

Das Innenministerium hat am 1. März 2024 die erste Übergaberunde von Breitbandförderbescheiden im Jahr 2024 durchgeführt. Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab dabei 25 Zuwendungsbescheide für 22 Zuwendungsempfänger aus 13 Landkreisen in Höhe von insgesamt 99.022.437,10 Euro. Mit diesen Fördermitteln werden 19.988 Teilnehmeranschlüsse geschaffen, die einen schnellen und zuverlässigen Internetzugang ermöglichen. Damit hat die Breitbandförderung in Baden-Württemberg die Rekordmarke von sechs Milliarden Euro überschritten.

Seit 2016 hat das Innenministerium 3.589 Förderprojekte für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg bewilligt, für die vom Land rund 2,72 Milliarden Euro und vom Bund weitere 3,31 Milliarden Euro, zusammen rund 6,03 Milliarden Euro, zur Verfügung gestellt werden. Mit diesen Mitteln konnten bisher mehr als 400.000 Teilnehmeranschlüsse ermöglicht werden.

Größte Anteil der Förderung für das Dunkelgraue-Flecken-Förderprogramm

Die aktuellen Bescheide umfassen verschiedene Förderprogramme des Landes, die auf die unterschiedlichen Bedarfe und Herausforderungen der Kommunen zugeschnitten sind. Der größte Anteil der Förderung entfällt auf das Dunkelgraue-Flecken-Förderprogramm, das den Ausbau von Gigabitnetzen in Gebieten unterstützt, in denen bereits ein Breitbandanschluss vorhanden ist, aber kein Ausbau auf Gigabitgeschwindigkeit, d. h. mehr als 1.000 Mbit/Sekunde, geplant ist. Das Land fördert 40 Prozent der Kosten, der Bund 50 Prozent, zehn Prozent der Kosten tragen die Kommunen.

Ausdrücklich betonte Innenminister Thomas Strobl die Bedeutung der Kommunen beim Breitbandausbau: „Dort, wo die privaten Unternehmen nicht in den Netzausbau investieren, starten die Kommunen Initiativen für den Ausbau des schnellen Internets. Ohne die entsprechenden Anträge und ganz wichtig, ohne die Sicherstellung des Eigenanteils, kämen Land und Bund erst gar nicht mit ihrer Förderung ins Spiel.“ Die Landkreise, Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben bisher mit ihrem Eigenanteil von 1,2 Milliarden Euro aus kommunalen Budgets in den Ausbau des schnellen Internets investiert.

„Jeder Cent, den wir in die digitale Infrastruktur investieren, ist eine Investition in die Zukunft und die Wettbewerbsfähigkeit“, sagte der Innen- und Digitalisierungsminister. Die nächste Übergaberunde von Breitbandförderbescheiden ist noch innerhalb des ersten Halbjahres 2024 geplant.

Verteilung der bewilligten Anträge nach Förderrichtlinien

Zu den geförderten Projekten

Zu den Besonderheiten dieser Übergaberunde gehört, dass die Gemeinde Unterschneidheim sowohl den Bescheid für das Projekt mit der höchsten Fördersumme als auch den Bescheid für das Projekt mit der niedrigsten Fördersumme erhält. Die höchste Fördersumme für ein Einzelprojekt beträgt 15.982.800,00 Euro und wird für den Ausbau der dunkelgrauen Flecken in den Kommunen Bopfingen, Neresheim, Leinzell, Stödtlen, Tannhausen und Unterschneidheim verwendet. Die niedrigste Fördersumme für ein Einzelprojekt beträgt 16.738,50 Euro und wird für die Mitverlegung und Neuverlegung von Kabelschutzrohren ohne Einzug von Kabeln im Ortsteil Zöbingen der Gemeinde Unterschneidheim im Rahmen der originären Landesförderung verwendet.

Die Stadt Haiterbach erhält 3.985.200,00 Euro. Im Rahmen des Projektes werden die Dunkelgrauen Flecken im Stadtgebiet ausgebaut.

Die Gemeinde Schöntal im Landkreis Hohenlohekreis baut mittels Wirtschaftlichkeitslückenmodell die Grauen Flecken aus und erhält dafür eine Förderung von insgesamt 6.877.505,20 Euro.

Der Aufbau eines glasfaserbasierten überörtlichen Backbone-Netzes in der Stadt Rosenfeld im Ortsteil Täbingen bis zur Gemarkungsgrenze Zimmern u. d. B. wird mit 103.701,00 Euro gefördert.

Anlage: Übersicht der neu geförderten Breitbandprojekte

Bilder der Übergabe finden Sie im Nachgang in unserer Mediathek.