Polizeivizepräsident Schöllhammer in den Ruhestand verabschiedet
Innenstaatssekretär Wilfried Klenk hat den Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Heilbronn, Thomas Schöllhammer, in den Ruhestand verabschiedet.
Polizei
Jahresbericht Kompetenzzentrum gegen Extremismus (konex) 2022
Die Landesregierung tritt Extremismus und Hasskriminalität mit vielfältigen Maßnahmen entschieden entgegen. Einen unverzichtbaren Beitrag im Kampf gegen Extremismus leistet das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg. Es ist bundesweit einmalig und sorgt für mehr Sicherheit im Land.
Polizei
Wochenendprognose für den Verkehr
In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden, durch Feiertag und ggf. Brückentag verlängerten Wochenende von Donnerstag, 18.05.2023, bis Sonntag, 21.05.2023, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.
Datenschutz
Zumeldung: Hinweisgeberschutzgesetz im Bundesrat
Nachdem der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss zum Hinweisgeberschutzgesetz erarbeitet hat, ist das Gesetz heute einstimmig im Bundesrat beschlossen worden. Dazu sagte der Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl, der am Dienstag auch Baden-Württemberg im Vermittlungsausschuss vertreten hat:
Cybersicherheit
Zumeldung zum mutmaßlichen Cyberangriff auf das Landratsamt Ludwigsburg
Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zum mutmaßlichen Cyberangriff auf das Landratsamt Ludwigsburg.
Polizei
Wochenendprognose für den Verkehr
In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 12.05.2023, bis Sonntag, 14.05.2023, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.
Rettungsdienst
Zumeldung zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Rettungsdienstplan des Landes
Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg am 10. Mai 2023.
Land und Kommunen
Änderung des Stiftungsgesetzes Baden-Württemberg
Der Ministerrat hat in der heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Stiftungsgesetzes in Baden-Württemberg beschlossen. Es geht um eine Reform des Stiftungsrechts auf Bundesebene und die jetzt auf Landesebene folgenden Anpassungen, um Verwaltungsvereinfachungen und Entbürokratisierungen.
Innere Sicherheit
Zumeldung zum Waffenbesitz von Reichsbürgern
Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zum Waffenbesitz von Reichsbürgern.
Polizei
Ermittlungserfolg gegen eine kriminelle Struktur von Zuhältern
Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Ermittlungserfolg des Polizeipräsidiums Heilbronn und der Staatsanwaltschaft Heilbronn gegen eine kriminelle Struktur von Zuhältern.
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