Polizeikontrollen gegen illegales Tuning während der Tuning-Messe
Die Polizei Baden-Württemberg führte vom 18. bis 21. Mai 2023 rund um die Messe Tuning World Bodensee 2023 in Friedrichhafen verstärkt Verkehrskontrollen durch. Insgesamt wurden 453 Fahrzeuge kontrolliert.
Polizei
Sechster länderübergreifender Sicherheitstag
Am 24. Mai 2023 findet bereits zum sechsten Mal ein länderübergreifender Sicherheitstag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt. Durch umfangreiche Einsatzmaßnahmen der Polizei soll das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung gefestigt werden.
Polizei
Polizeivizepräsident Schöllhammer in den Ruhestand verabschiedet
Innenstaatssekretär Wilfried Klenk hat den Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Heilbronn, Thomas Schöllhammer, in den Ruhestand verabschiedet.
Polizei
Jahresbericht Kompetenzzentrum gegen Extremismus (konex) 2022
Die Landesregierung tritt Extremismus und Hasskriminalität mit vielfältigen Maßnahmen entschieden entgegen. Einen unverzichtbaren Beitrag im Kampf gegen Extremismus leistet das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg. Es ist bundesweit einmalig und sorgt für mehr Sicherheit im Land.
Polizei
Wochenendprognose für den Verkehr
In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden, durch Feiertag und ggf. Brückentag verlängerten Wochenende von Donnerstag, 18.05.2023, bis Sonntag, 21.05.2023, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.
Datenschutz
Zumeldung: Hinweisgeberschutzgesetz im Bundesrat
Nachdem der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss zum Hinweisgeberschutzgesetz erarbeitet hat, ist das Gesetz heute einstimmig im Bundesrat beschlossen worden. Dazu sagte der Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl, der am Dienstag auch Baden-Württemberg im Vermittlungsausschuss vertreten hat:
Cybersicherheit
Zumeldung zum mutmaßlichen Cyberangriff auf das Landratsamt Ludwigsburg
Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zum mutmaßlichen Cyberangriff auf das Landratsamt Ludwigsburg.
Polizei
Wochenendprognose für den Verkehr
In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 12.05.2023, bis Sonntag, 14.05.2023, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.
Polizei
Erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler bei der Polizei Baden-Württemberg geehrt
Staatssekretär Wilfried Klenk ehrte gemeinsam mit Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz insgesamt 33 Polizeisportlerinnen und Polizeisportler für deren herausragende sportliche Leistungen im Jahr 2022.
Rettungsdienst
Zumeldung zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Rettungsdienstplan des Landes
Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg am 10. Mai 2023.
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