Gemeinsam mit Unternehmen der Mobilitätswirtschaft haben fünf Städte digitale Mobilitätslösungen entwickelt. Um diese zu verbessern und auf weitere Regionen zu übertragen, fördert das Land die Projekte im Zuge des Programms "InKoMo 4.0" mit insgesamt rund 1,7 Millionen Euro.
Gesundheit
Beibehaltung der Grenzkontrollen bis 15. Juni
Keine schnelle Grenzlockerung in Baden-Württemberg: Die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz sollen erst am 15. Juni gelockert werden.
Cybersicherheit
Land und EnBW arbeiten bei Cybersicherheit zusammen
Innenminister Thomas Strobl und EnBW CEO Dr. Frank Mastiaux haben einen Kooperationsvertrag zur Bekämpfung von Cyberkriminalität und für den Schutz kritischer Infrastrukturen unterzeichnet.
Grenzkontrollen
Lockerung für Pendler aus dem Ausland
Auf Initiative des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenministers Thomas Strobl und Sozialminister Manne Lucha werden die Einschränkungen gelockert, die derzeit für Pendler aus dem Ausland gelten.
Polizei
Sicher in Heidelberg
Positive Bilanz nach zwei Jahren Sicherheitspartnerschaft „Sicher in Heidelberg“ der Stadt Heidelberg und des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration.
Land und Kommunen
Land ermöglicht kommunale Gremiensitzungen als Videokonferenz
Gemeinderats- und Kreistagssitzungen sollen künftig auch per Videokonferenz stattfinden können. Das hat der Landtag heute beschlossen. Baden-Württemberg setzt sich damit an die Spitze in Deutschland.
Grenzkontrollen
Zwei Grenzübergänge nach Frankreich wieder geöffnet
Zwei der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge zwischen Frankreich und Baden-Württemberg sind wieder geöffnet: Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim. Sie werden durch die Bundespolizei kontrolliert.
Polizei
Schweigeminute in Gedenken an getöteten Polizisten aus Nordrhein-Westfalen
Die Polizei Baden-Württemberg trauert mit den Beamtinnen und Beamten sowie den Angehörigen des getöteten Polizeibeamten aus Nordrhein-Westfalen. In Gedenken an den Kollegen wird eine Schweigeminute durchgeführt.
Polizei
1. Mai-Wochenende verläuft zufriedenstellend
Die Bilanz des verlängerten 1. Mai-Wochenendes ist aus Sicht der Polizei zufriedenstellend. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg halten die Corona-Verordnung weitestgehend ein. Die Verstöße sind weiterhin rückläufig.
Gesundheit
Corona-Verordnung Datenverarbeitung verkündet
Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.
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