Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Polizeimützen der Polizei Baden-Württemberg.

Am Osterwochenende dominierten Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und die traditionellen Ostermärsche das polizeiliche Einsatzgeschehen.

„Die Versammlungen am langen Osterwochenende verliefen insgesamt friedlich und ohne besondere Vorkommnisse. Bei den Gründen für Demonstrationen machen sich, zusätzlich zur Corona-Pandemie, aktuell verstärkt Konflikte aus dem Ausland bemerkbar: der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die Militäreinsätze der Türkei gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Nordirak. Hier gilt für alle Demonstrationsteilnehmer, auch in Zukunft so besonnen und friedlich zu bleiben wie am Osterwochenende. Kriege und Konflikte im Ausland dürfen auf den Straßen und Plätzen in Baden-Württemberg nicht ihre Fortsetzung finden“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das vergangene Osterwochenende. In der Gesamtschau wurden am vergangenen Osterwochenende (15. April bis 18. April) landesweit 114 überwiegend störungsfreie Versammlungen unter Beteiligung von rund 10.000 Bürgerinnen und Bürgern polizeilich begleitet. Die Einsatzschwerpunkte bildeten 80 Protestaktionen mit Bezug zur Corona-Pandemie und die Ostermärsche.

Versammlungsgeschehen am Karfreitag

Am Karfreitag wurden landesweit vier Versammlungen mit rund 220 Teilnehmerinnen und Teilnehmern polizeilich begleitet. Die Demonstrationen verliefen ohne Störungen. Drei Versammlungen mit circa 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatten einen Bezug zur Corona-Pandemie.

Versammlungsgeschehen am Karsamstag

Am Karsamstag wurden landesweit 23 ebenfalls störungsfrei verlaufende Versammlungen mit rund 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern polizeilich begleitet. Fünf Versammlungen mit etwa 1.700 Personen hatten einen Bezug zur Corona-Pandemie; rund 160 Personen beteiligten sich an vier Demonstrationen zu Themen des Ukraine-Russland-Konflikts.

Des Weiteren fanden mehrere „Ostermärsche“ für den Frieden statt. Die teilnehmerstärksten Aufzüge wurden in Mannheim (450) und in Stuttgart (1.200) gemeldet. In Stuttgart entzündeten einzelne Personen der linken Szene Pyrotechnik und beleidigten eingesetzte Polizeivollzugsbedienstete.

In Weinheim (Rhein-Neckar-Kreis) nahmen rund 50 Personen an einem angemeldeten „Trauermarsch“ zu Ehren eines verstorbenen, ehemaligen Bundesvorsitzenden der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands teil. Dagegen formierten sich zwei Gegendemonstrationen mit 70 und 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Mehrere Kleingruppen aus Personen des linksextremistischen Spektrums versuchten, den Aufzug zu stören. Eine unmittelbare Konfrontation konnte durch die Polizei verhindert werden.

Versammlungsgeschehen am Ostersonntag

Am Ostersonntag wurden landesweit sechs Versammlungen mit rund 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmern polizeilich begleitet. Die Demonstrationen verliefen ohne Störungen. Drei Versammlungen mit circa 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatten einen Bezug zum Krieg in der Ukraine.

In den frühen Stunden des Ostermontags formierten sich rund 50 Personen mit kurdischem Hintergrund zu einem Spontanaufzug durch die Stuttgarter Innenstadt, um gegen die aktuellen Kampfhandlungen in ihrer Heimat zu demonstrieren. Neben dem Mitführen von Fahnen wurden kurdische Parolen skandiert sowie auch Pyrotechnik gezündet.

Versammlungsgeschehen am Ostermontag

Am gestrigen Ostermontag begleitete die Polizei landesweit 81 Versammlungen mit rund 4.800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Demonstrationen verliefen weitgehend störungsfrei. 73 Versammlungen mit circa 4.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatten einen Bezug zur Corona-Pandemie. Der überwiegende Teil war nicht angemeldet und richtete sich gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung.

Rund 550 Teilnehmerinnen und Teilnehmer (300 in Stuttgart, 100 in Mannheim und 150 in Freiburg 150) demonstrierten gegen aktuelle Militäreinsätze der Türkei gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Nordirak. Die Versammlungen am Nachmittag verliefen friedlich und ohne besondere Vorkommnisse.

Zur Bewältigung der Versammlungslagen setzte die Polizei am Osterwochenende insgesamt rund 1.000 Kräfte ein. „Mein herzlicher Dank gilt allen Einsatzkräften, die auch am vergangenen Osterwochenende wieder dafür gesorgt haben, dass viele Menschen ihr Grundrecht der freien Meinungsäußerung und die Demonstrationsfreiheit ungehindert friedlich ausüben konnten“, so Innenminister Thomas Strobl.

Weitere Meldungen

Anna Maria Ostermeier
Land und Kommunen

Anna Maria Ostermeier wird Erste Landesbeamtin des Landkreises Ravensburg

Aktionstag gegen Gewalt an Schulen
Entschlossen gegen Hass und Hetze

Aktionstag zur Bekämpfung von Gewalt an Schulen

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Verleihung der Bevölkerungsschutz-Einsatzmedaille Unwetter 2024
Bevölkerungsschutz

Auszeichnung für Fluthelferinnen und Fluthelfer

Gewitterzelle über dem Schwarzwald.
Sicherheit

Extremwetterlagen in Baden-Württemberg

Zwei Kinder mit Schultaschen zwischen geparkten Autos am Straßenrand. Quelle: Fotolia
Verkehrssicherheit

Bundesweiter Aktionstag „sicher.mobil.leben"

Glasfaserkabel sorgen für schnelles Internet.
Digitalisierung

Bundesregierung bringt Pläne für schnellen Netzausbau auf den Weg

Claudia Warken
Land und Kommunen

Claudia Warken wird Erste Landesbeamtin des Landkreises Biberach

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung und Baden-Württembergs Digitalisierungsminister Thomas Strobl
Digitalisierung

Digitalisierungsminister Thomas Strobl besucht die TECH 2025

Bundesweite Mobilfunk-Messwoche

„Deutschland checkt sein Netz“ – Einladung zur aktiven Teilnahme

Auslandseinsatz in Gambia, Polizei Baden-Württemberg
Polizei

Erfolgreicher Abschluss des Polizeiprojektes in Gambia

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Aktenstapel auf einem Schreibtisch
Bürokratieabbau

Ministerrat beschließt weitere Schritte zum Bürokratieabbau

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg in Stuttgart.
Verfassungsschutz

Ministerrat bringt neues Landesverfassungsschutzgesetz auf den Weg