Eine entsprechende Vereinbarung haben BSI-Präsidentin Claudia Plattner und Thomas Strobl, Stv. Ministerpräsident und Innenminister des Landes Baden-Württemberg sowie Nicole Matthöfer, Präsidentin der Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg, am 10. Juli in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin unterzeichnet.
Die Vereinbarung erstreckt sich über acht Kooperationsfelder, wobei ein gezielter Wissens- und Informationsaustausch im Fokus steht. Neben gemeinsamen Sensibilisierungs- und Schulungsmaßnahmen, Beratungen zur Abhörsicherheit durch das BSI sowie Unterstützung nach IT-Sicherheitsvorfällen ist eine enge fachliche Vernetzung unter anderem zu IT-Schlüsselthemen wie Cloud Computing und Künstlicher Intelligenz geplant.
Noch intensiver zusammenarbeiten
BSI-Präsidentin Claudia Plattner: „Vor dem Hintergrund der angespannten Bedrohungslage und möglicher Auswirkungen auf digitale Infrastrukturen hat das BSI seine Detektionsmechanismen verstärkt. Insbesondere Kritische Infrastrukturen, aber auch kommunale Einrichtungen geraten immer stärker ins Visier von Cyberangriffen. Um die Resilienz Deutschlands angemessen zu erhöhen und den digitalen Raum vor äußeren Einflüssen zuverlässiger zu schützen, müssen Bund und Länder noch intensiver als bisher zusammenarbeiten.“
Thomas Strobl, Stv. Ministerpräsident und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen in Baden-Württemberg: „Das Thema Cybersicherheit kann kein Land alleine lösen – Kriminalität kennt keine Grenzen, Cybercrime, Cyberspionage und Cybersabotage sowieso nicht. Wir müssen uns deshalb zusammentun und unsere Kräfte bündeln, um die Gefahren im Netz wirksam zu bekämpfen. Eines ist klar: Alleine schafft das keiner. Die zwischen dem Land Baden-Württemberg mit dem BSI in der Vergangenheit bereits gepflegte enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit ist ein wichtiger Faktor. Dieses gute Miteinander wollen wir über die Kooperationsvereinbarung weiter verstetigen, ausbauen und intensivieren. Dies ist ein entscheidender Schritt, um den digitalen Raum noch besser zu schützen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Digitalisierung zu stärken.“
Cybersicherheit ist kein Alleingang
Nicole Matthöfer, Präsidentin der Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg: „Cybersicherheit ist kein Alleingang und kommt nicht von alleine. Der Landesverwaltung, den Behörden und Kommunen in Baden-Württemberg stehen wir als Cybersicherheitsagentur bereits mit einem Rundum-sorglos-Paket zur Seite. Unser Angebotsportfolio bauen wir dennoch gezielt weiter aus, wie zuletzt mit dem CyberSicherheitsCheck für KMU. In der künftigen Kooperation von den Kompetenzen des Bundes zu profitieren und sie gleichzeitig um unsere Expertise und Erfahrungen aus der Arbeit vor Ort zu bereichern – hierin sehe ich die Stärke dieses Schulterschusses.“
Kooperationsvereinbarungen strukturieren die Zusammenarbeit unter Beachtung des verfassungsrechtlichen Rahmens.
Mit Unterstützung des Bundesministeriums des Innern (BMI) wird das BSI die Zusammenarbeit mit den Ländern zeitnah und praxisorientiert weiter vertiefen: In entsprechenden Beratungen am Rande der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) sowie im deutschen IT-Planungsrat wurden bereits erste konkrete Lösungsansätze besprochen. Im Fokus der Bemühungen steht neben Notfall- und Krisenübungen und gemeinsamer Tool-Nutzung zur Angriffserkennung ein ganzheitliches Cyberlagebild für Deutschland.