Minister

Rund 5,6 Millionen Euro für 34 Breitband-Projekte

„Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben unserer Zeit. Eine gute Breitbandversorgung ist dabei nicht mehr nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Wahl des Wohnorts entscheidend. Die Landesregierung nimmt deshalb ordentlich Geld für den flächendeckenden Breitbandausbau in die Hand. Wir investieren bis 2021 rund eine halbe Milliarde Euro in das schnelle Internet – allein 2017 haben wir die Rekordsumme von 134 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Auch 2018 gehen wir mit Vollgas in Richtung Gigabit Gesellschaft“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Freitag, 23. Februar 2018, in Stuttgart anlässlich der Übergabe von 34 Breitbandförderbescheiden in einer Höhe von 5,6 Millionen Euro.

„Für einen flächendeckenden Breitbandausbau müssen alle Akteure an einem Strang ziehen: Bund, Land und die Kommunen. Wir leben diesen Grundsatz mit unserer Förderpolitik. Baden-Württemberg unterstützt auch Kommunen mit zusätzlichen landeseigenen Mitteln, die sich für das Bundesförderprogramm entschieden haben. So funktioniert der Breitbandausbau Hand in Hand“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl. Rund 1,9 Millionen Euro der gesamten Fördersumme gingen an drei Förderbescheide für die Mitfinanzierung des Bundesförderprogramms.

Die Versorgung mit schnellem Internet hat sich in Baden-Württemberg sehr gut entwickelt. Bei der aktuellsten bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2017 ist bereits für 78 Prozent aller Haushalte ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s und mehr verfügbar. Über 67 Prozent der Haushalte haben Zugang zu Internetanschlüssen mit Downloadraten von mehr als 100 MBit/s.

Die Versorgung mit schnellem Internet ist grundsätzlich Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Von staatlicher Seite werden daher in erster Linie optimale Rahmenbedingungen für den Ausbau von nachhaltigen und vordringlich glasfaserbasierten Hochgeschwindigkeits-netzen geschaffen. Dort, wo die privaten Telekommunikationsanbieter nicht investieren, kommt der kommunale Breitbandausbau mit staatlicher Hilfe ins Spiel. Genau an dieser Stelle setzt das Landesförderprogramm an. Beim Förderprogramm der baden-württembergischen Landesregierung geht es darum, den flächendeckenden Breitbandausbau voranzubringen und auch gerade ländlich geprägte Gegenden nachhaltig attraktiv zu gestalten – als Wohnort, Wirtschaftsstandort und Tourismus-Ziel.

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Baden-Württemberg wird noch sicherer

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Minister Strobl zu Ermittlungen des Polizeipräsidiums Stuttgart

Übergabe Dokumentenprüfgeräte durch Innenminister Thomas Strobl
  • Polizei

Hochmoderne Dokumentenprüfgeräte für die Polizei

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl spricht im Bundesrat in Berlin.
  • Migration

Bundesrat stimmt Vorschlag zur Beschäftigungsduldung zu

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Fritz Kuhn unterzeichnen die Vereinbarung zur Sicherheitspartnerschaft.
  • Polizei

Sicherheitspartnerschaft für Stuttgart vereinbart

Einsatz von Medikamenten.
  • Katastrophenschutz

Neue Jodtabletten für den Katastrophenschutz

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Sicherheitslage in Stuttgart

Rückenansicht eines Polizeibeamten. Quelle: AdobeStock
  • Polizei

Polizeiliche Einsatzmaßnahmen in Stuttgart

Insgesamt 47 Millionen Euro Fördermittel für den Breitbandausbau wurden bewilligt.
  • Digitalisierung

47 Millionen Euro für 52 Breitbandprojekte

Bei der Krawallnacht von Stuttgart wurden auch Schaufensterscheiben eingeschlagen.
  • Polizei

Anonymes Hinweisgebersystem

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Maßnahmen nach Krawallnacht von Stuttgart

Amtswechsel Vizepräsident der Hochschule für Polizei
  • Polizei

Jürgen Hirschle in Ruhestand verabschiedet

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Polizei

Ausschreitungen in Stuttgart

Unterzeichnung Länderübergreifende Kooperation im Kampf gegen Gefahrstoffe
  • Kooperation

Länderübergreifende Kooperation im Kampf gegen Gefahrstoffe

Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl. (Foto: © Laurence Chaperon)
  • Innenministerkonferenz

Innenminister Thomas Strobl zum Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl zusammen mit Ignazio Cassis, Außenminister der Schweiz. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl beim Treffen der Außenminister

Stimmzettel in Wahlurne geworfen. Quelle: Fotolia
  • Wahlrecht

Kabinett gibt Gesetzentwurf zum Wahlrecht zur Anhörung frei

Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2019
  • Verfassungsschutz

Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Polizeiliche Disziplinarstatistik wird untersucht

Stau auf der A8.
  • Sicherheit

Bilanz zum Verkehrswarndienst 2019

Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strovl übergibt einen Breitbandförderbescheid an Oberbürgermeister Harry Mergel. (Bild: Barbara Kimmerle / Stadtarchiv Heilbronn)
  • Digitalisierung

Breitbandförderung für Heilbronn

Kelle für Polizeikontrollen mit Aufschrift "Halt Polizei".
  • Corona-Virus

Zumeldung zum Ende der Grenzkontrollen

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Gesundheit

Corona-Regeln auch an Fronleichnam beachten

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Sicherheit

Zahlreiche Demonstrationen am Wochenende