„Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben unserer Zeit. Eine gute Breitbandversorgung ist dabei nicht mehr nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Wahl des Wohnorts entscheidend. Die Landesregierung nimmt deshalb ordentlich Geld für den flächendeckenden Breitbandausbau in die Hand. Wir investieren bis 2021 rund eine halbe Milliarde Euro in das schnelle Internet – allein 2017 haben wir die Rekordsumme von 134 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Auch 2018 gehen wir mit Vollgas in Richtung Gigabit Gesellschaft“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Freitag, 23. Februar 2018, in Stuttgart anlässlich der Übergabe von 34 Breitbandförderbescheiden in einer Höhe von 5,6 Millionen Euro.
„Für einen flächendeckenden Breitbandausbau müssen alle Akteure an einem Strang ziehen: Bund, Land und die Kommunen. Wir leben diesen Grundsatz mit unserer Förderpolitik. Baden-Württemberg unterstützt auch Kommunen mit zusätzlichen landeseigenen Mitteln, die sich für das Bundesförderprogramm entschieden haben. So funktioniert der Breitbandausbau Hand in Hand“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl. Rund 1,9 Millionen Euro der gesamten Fördersumme gingen an drei Förderbescheide für die Mitfinanzierung des Bundesförderprogramms.
Die Versorgung mit schnellem Internet hat sich in Baden-Württemberg sehr gut entwickelt. Bei der aktuellsten bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2017 ist bereits für 78 Prozent aller Haushalte ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s und mehr verfügbar. Über 67 Prozent der Haushalte haben Zugang zu Internetanschlüssen mit Downloadraten von mehr als 100 MBit/s.
Die Versorgung mit schnellem Internet ist grundsätzlich Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Von staatlicher Seite werden daher in erster Linie optimale Rahmenbedingungen für den Ausbau von nachhaltigen und vordringlich glasfaserbasierten Hochgeschwindigkeits-netzen geschaffen. Dort, wo die privaten Telekommunikationsanbieter nicht investieren, kommt der kommunale Breitbandausbau mit staatlicher Hilfe ins Spiel. Genau an dieser Stelle setzt das Landesförderprogramm an. Beim Förderprogramm der baden-württembergischen Landesregierung geht es darum, den flächendeckenden Breitbandausbau voranzubringen und auch gerade ländlich geprägte Gegenden nachhaltig attraktiv zu gestalten – als Wohnort, Wirtschaftsstandort und Tourismus-Ziel.
