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Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen

IMK 2021 Rust

Erklärung des Stv. Ministerpräsidenten Thomas Strobl zu den Ergebnissen der Haushaltsverhandlungen.

Mit Blick auf die Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen erklärt der Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl:

„Unsere Koalition beweist, dass sie hervorragend arbeitet. Die Aufgabe war angesichts der Kassenlage nicht einfach - aber wir haben in einer guten Atmosphäre zusammen die Schwerpunkte unserer Politik mit finanziellen Mitteln unterlegt, und wir haben unsere selbst gesetzten, hoch gesteckten Vorgaben eingehalten: Die schwarze Null steht, und der Haushalt für das Jahr 2022 kann noch in diesem Kalenderjahr im Landtag verabschiedet werden.

Mit diesen Ergebnissen der Haushaltskommission zeigen Landesregierung und Koalition: Wir stehen für die versprochene enkelgerechte Politik, und beginnen zugleich verlässlich, entschlossen und Schritt für Schritt mit der politischen Umsetzung der Dinge, die wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben. Den Worten unserer Koalitionsvereinbarung lassen wir nun sichtbar Taten folgen. Und das Ganze haben wir in einer guten, konstruktiven, ja partnerschaftlichen Atmosphäre miteinander erarbeitet.  

Natürlich ist bei der gegenwärtigen Lage kein Wunschkonzert möglich. Das Wünschenswerte war vom Notwendigen und vom Machbaren zu trennen. Dennoch gelingt es uns, über alle Politikbereiche hinweg, Schwerpunkte für die Zukunft des Landes zu setzen. Wenn ich etwa in meinen Bereich, ins Innenministerium schaue: Wir setzen die Stärkung der Polizei mit unserer Einstellungsoffensive auf hohem Niveau fort - und das ist ein großer Erfolg für die innere Sicherheit. Und wir setzen unsere Breitbandoffensive auf breiter Front kraftvoll fort und kommen unserem Ziel schnelles Internet für alle mit Tempo näher. Das ist gleichzeitig eine gigantische Unterstützung für Landkreise und Kommunen um in die Gigawelt zu kommen.“

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Cybersicherheitsagentur
  • Cyberangriff

Startschuss für das Projekt CyberWuP

Dummy Image

Demokratiepreis Württemberger Köpfe

(von rechts nach links:) Innenstaatssekretär Wilfried Klenk, Vorstandsmitglied der Polizeistiftung Baden-Württemberg Erster Polizeihauptkommissar Rolf Kircher, Vorstandsmitglied der Polizeistiftung Rheinland-Pfalz René Klemmer, die stellvertretende Vorsitzende der Polizeistiftung Nordrhein-Westfalen Polizeioberkommissarin Meike to Baben, die Vorstandsvorsitzende Polizeistiftung Baden-Württemberg Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz und Polizeivizepräsident Polizeipräsident Einsatz Anton Saile bei der Scheckübergabe.
  • Polizei

Ehrung der zurückgekehrten Einsatzkräfte

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Erfreuliche Wochenendbilanz der Polizei

Pressemitteilung auf einem Zeitungsstapel
  • Kommunales

Vermittlungsgespräch zu kommunalen Amtsblättern

Schriftzug 112 - Feuerwehr. Quelle: Fotolia
  • Feuerwehr

Regionale Feuerwehr-Übungsanlage in Betrieb genommen

Leitung des Polizeipräsidiums Einsatz Anton Saile
  • Polizei

Führungswechsel der Leitung des Polizeipräsidiums Einsatz in Göppingen

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Polizei

Urteil des Landgerichts zum brutalen Angriff am Rand einer Corona-Demonstration

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Baum mit einem Hinweisschild auf ein Wahllokal. Quelle: Fotolia
  • Bundestagswahl

Endgültiges Landesergebnis der Bundestagswahl 2021

Heimattage
  • Heimattage

Jubiläum des Landesverbands Bürgerwehren und Milizen Baden-Südhessen

Startbildschirm der Warn-App NINA.
  • Bevölkerungsschutz

Fünf Jahre NINA in Baden-Württemberg

Donauschwäbisches Zentralmuseum in Ulm. Quelle: Donauschwäbisches Zentralmuseum
  • Kulturerbe im Osten

Preisträger Donauschwäbischer Kulturpreis 2021

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Smart Cities Baden-Württemberg
  • Digitalisierung

Auszeichnung von drei Smart Cities in Baden-Württemberg

Richtlinie des Sirenenförderprogramms
  • Bevölkerungsschutz

Startschuss für das Sirenenförderprogramm

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Start des Studienjahrgangs der Polizei 2021
  • Polizei

850 neue Studentinnen und Studenten an der Hochschule für Polizei

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Brennende Kerzen in der Dunkelheit.
  • Kriegsgräberfürsorge

Ehrungen beim Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V.

Logo der nora Notruf App, Urheber: Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
  • Notruf

Einführung der nora Notruf-App

Professoer Tauschek neuer Leiter des IVDE, Bildurheber: Universität Freiburg
  • Kulturerbe im Osten

Neue Leitung am Institut für Volkskunde der Deutschen des östlichen Europa in Freiburg

Baum mit einem Hinweisschild auf ein Wahllokal. Quelle: Fotolia
  • Bundestagswahl

Vorläufiges amtliches Ergebnis der Bundestagswahl auf Landesebene