Breitband

Bundesrat stimmt Verordnung zum Internetzugang zu

20220610_MIN-Bundesrat

Für eine erfolgreiche Digitalisierung brauchen wir Datenstraßen in jedes Dorf.

„Digitalisierung heute bedeutet Wohlstand morgen. Daten sind die neuen Rohstoffe unserer Zeit. Wir müssen Daten heben, Daten auswerten, Daten transportieren. Und dafür brauchen wir die notwendige Infrastruktur – Datenautobahnen, Glasfasernetze, neueste Mobilfunkstandards, gigabitfähige Internetanschlüsse und breitbandige Mobilfunkdienste. Für eine erfolgreiche Digitalisierung brauchen wir freilich nicht nur Datenautobahnen – wir brauchen Datenstraßen in jedes Dorf, ja sogar zu jedem Schwarzwaldhof. Die Zukunftsfähigkeit darf nicht irgendwo auf halber Strecken im ländlichen Raum enden“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl, der in der Sitzung des Bundesrates das Land Baden-Württemberg in Berlin vertrat und auch im Plenum Stellung bezog.

Mindestanforderungen für Bandbreite

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung einer Verordnung der Bundesnetzagentur zum Anspruch auf Breitbandversorgung zugestimmt. Die Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (die sogenannte TK-Mindestversorgungsverordnung oder TKMV) legt Mindestanforderungen für Internetzugangs- sowie Sprachkommunikationsdienste fest: Die Telekommunikationsunternehmen müssen Bandbreiten von mindestens 10 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im Download beziehungsweise mindestens 1,7 Mbit/s im Upload sowie eine Verzögerungszeit von höchstens 150,0 Millisekunden leisten.

Mehr als 3.100 Ausbauprojekte seit 2016

„In Baden-Württemberg haben wir uns das Ziel gesetzt, bis 2025 flächendeckend gigabitfähige Festnetze auf den Weg zu bringen. Das ist ein großer Kraftakt – aber ich glaube fest daran, dass wir dies gemeinsam schaffen können, wenn wir alle weiterhin kräftig investieren, Telekommunikationswirtschaft, Bund, Länder und Kommunen. In Baden-Württemberg haben wir seit 2016 sehr viel Geld in den geförderten Glasfasernetzausbau investiert. Für mehr als 3.100 Ausbauprojekte haben wir knapp 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dazu kommen vom Bund 1,6 Milliarden Euro. In Baden-Württemberg verfügen nun 94,9 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s. Das bedeutet einen Anstieg von über 22 Prozentpunkten im Vergleich zu Mitte 2016. Damals hatten nur 72,8 Prozent der Haushalte 50 Mbit/s Download. Im Gigabit-Bereich verzeichnete Baden-Württemberg einen Anstieg von 1,4 Prozent der Haushalte Mitte 2016 auf 59,5 Prozent Mitte 2021 –  also insgesamt eine Steigerung um 58,5 Prozentpunkte.

Bewährte Förderkulisse muss fortgeführt werden

Dieser Ausbau wäre aufgrund ihrer hohen Kosten rein eigenwirtschaftlich nicht zustande gekommen. Mit der bisherigen Förderkulisse zur weißen und grauen Flecken Förderung des Bundes und der Kofinanzierung durch die Länder konnten wir dem Glasfasernetzausbau den Schub geben, den er dringend gebraucht hat. Diese bewährte Förderkulisse muss fortgeführt werden, der Bund muss weiter massiv in den Breitbandausbau investieren und die Aufgreifschwelle entfallen. Das ist unsere Verantwortung, weiter in den Breitbandausbau zu investieren, vor allem im ländlichen Raum“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl heute im Bundesrat in Berlin.

***

Statement im Bundesrat

Die gesamte Rede des Herrn Stv. Ministerpräsidenten und Digitalisierungsministers Baden-Württemberg Thomas Strobl im Bundesrat können Sie hier auch noch einmal in voller Länge auf unserer Homepage ansehen.

Digitale Infrastruktur auf einen Blick

Einen schnellen Überblick über die digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg finden Sie auch einfach und unkompliziert im Internet: Das Dashboard des Kompetenzzentrums Breitband und Mobilfunk informiert über aktuelle Daten zur Versorgung mit schnellem Internet.

Minister Strobl und Minister Herrmann beim Landestag der Verkehrssicherheit
  • Polizei

Landestag der Verkehrssicherheit in Ulm

Minister Strobl ud Präfektin Josiane Chevalier unterzeichnen das deutsch-französischen Wasserschutzpolizeistation
  • Polizei

Deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation beschlossen

Eine Person schreibt auf der tastatur eines Laptops
  • Polizei

Klick. Klick. Hass.

MF-Antenne im Emmental
  • Digitalisierung

Neues Standorterfassungstool für die Suche nach Mobilfunkmasten

Die Teilnehmer des D16 Digitalministertreffens
  • Digitalisierung

D16 Digitalministertreffen in Heidelberg und Walldorf

Fahrzeug des Rettungsdienstes
  • Rettungsdienst

Neues Maßnahmenpaket für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter im baden-württembergischen Rettungsdienst

Stau auf der Autobahn. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Dummy Image
  • Polizei

Freifahrtregelung in öffentlichen Verkehrsmitteln für Kriminalpolizistinnen und Kriminalpolizisten

Startschuss für das „Bürgeramt Virtuell“ (von links): Manfred Leutz (Leiter Amt für Digitales, Stadt Heidelberg), Minister Thomas Strobl, Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner sowie Bernd Köster und Rudi Lerche (aktueller und ehemaliger Leiter des Bürgeramtes, Stadt Heidelberg). Auf dem Screen im Hintergrund und zugeschaltet ins „virtuelle Bürgeramt“: Ina Kindler (Bürger- und Ordnungsamt).
  • Digitalisierung

„Bürgeramt Virtuell“: Verwaltung eröffnet ihre digitale Außenstelle

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Zumeldung zu bundesweiten Exekutivmaßnahmen gegen vermutliche Mitglieder der verbotenen Vereinigung „Kalifatstaat“

  • Digitalisierung

Digitaltag 2022: Impulse für die digitale Kommune

Stau auf der Autobahn. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Feuerwehrmann vor einem Feuerwehrfahrzeug. Quelle: Tom Bilger
  • Bevölkerungsschutz

70 Millionen Euro für die Feuerwehren im Land

Gemeinsam
  • Öffentlicher Dienst

Gemeinsame Erklärung

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Stuttgarter Krawallnacht jährt sich zum zweiten Mal

Kranz von Thomas Strobl, stellvertretender Ministerpräsident und Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler, am Mahnmal in Bad Cannstatt.
  • Vertriebene

Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung

Hitze
  • Bevölkerungsschutz

Hitzewelle mit Extremtemperaturen in Baden-Württemberg

Stau auf der Autobahn. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Zwei Polizeibeamte sitzen im Polizeiauto und schauen auf einen Bildschirm, der Aufnahmen des neuen Dashcam-Systems zeigt.
  • Polizei

Übergabe der Dashcam-Systeme an die Polizei Baden-Württemberg

Ein Polizeibeamter kontrolliert einen Motorradfahrer.
  • Polizei

Erster landesweiter Aktionsmonat Motorrad erfolgreich

Brennende Kerzen in der Dunkelheit.
  • Polizei

Gewalttat in der Katharinenschule in Esslingen am Neckar

Stau auf der Autobahn. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

  • Bundeswehr

Gelöbnis in Bruchsal

Streifenwagen der Polizei (Foto: Polizei Baden-Württemberg)
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei