Breitband

Bundesrat stimmt Verordnung zum Internetzugang zu

20220610_MIN-Bundesrat

Für eine erfolgreiche Digitalisierung brauchen wir Datenstraßen in jedes Dorf.

„Digitalisierung heute bedeutet Wohlstand morgen. Daten sind die neuen Rohstoffe unserer Zeit. Wir müssen Daten heben, Daten auswerten, Daten transportieren. Und dafür brauchen wir die notwendige Infrastruktur – Datenautobahnen, Glasfasernetze, neueste Mobilfunkstandards, gigabitfähige Internetanschlüsse und breitbandige Mobilfunkdienste. Für eine erfolgreiche Digitalisierung brauchen wir freilich nicht nur Datenautobahnen – wir brauchen Datenstraßen in jedes Dorf, ja sogar zu jedem Schwarzwaldhof. Die Zukunftsfähigkeit darf nicht irgendwo auf halber Strecken im ländlichen Raum enden“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl, der in der Sitzung des Bundesrates das Land Baden-Württemberg in Berlin vertrat und auch im Plenum Stellung bezog.

Mindestanforderungen für Bandbreite

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung einer Verordnung der Bundesnetzagentur zum Anspruch auf Breitbandversorgung zugestimmt. Die Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (die sogenannte TK-Mindestversorgungsverordnung oder TKMV) legt Mindestanforderungen für Internetzugangs- sowie Sprachkommunikationsdienste fest: Die Telekommunikationsunternehmen müssen Bandbreiten von mindestens 10 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im Download beziehungsweise mindestens 1,7 Mbit/s im Upload sowie eine Verzögerungszeit von höchstens 150,0 Millisekunden leisten.

Mehr als 3.100 Ausbauprojekte seit 2016

„In Baden-Württemberg haben wir uns das Ziel gesetzt, bis 2025 flächendeckend gigabitfähige Festnetze auf den Weg zu bringen. Das ist ein großer Kraftakt – aber ich glaube fest daran, dass wir dies gemeinsam schaffen können, wenn wir alle weiterhin kräftig investieren, Telekommunikationswirtschaft, Bund, Länder und Kommunen. In Baden-Württemberg haben wir seit 2016 sehr viel Geld in den geförderten Glasfasernetzausbau investiert. Für mehr als 3.100 Ausbauprojekte haben wir knapp 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dazu kommen vom Bund 1,6 Milliarden Euro. In Baden-Württemberg verfügen nun 94,9 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s. Das bedeutet einen Anstieg von über 22 Prozentpunkten im Vergleich zu Mitte 2016. Damals hatten nur 72,8 Prozent der Haushalte 50 Mbit/s Download. Im Gigabit-Bereich verzeichnete Baden-Württemberg einen Anstieg von 1,4 Prozent der Haushalte Mitte 2016 auf 59,5 Prozent Mitte 2021 –  also insgesamt eine Steigerung um 58,5 Prozentpunkte.

Bewährte Förderkulisse muss fortgeführt werden

Dieser Ausbau wäre aufgrund ihrer hohen Kosten rein eigenwirtschaftlich nicht zustande gekommen. Mit der bisherigen Förderkulisse zur weißen und grauen Flecken Förderung des Bundes und der Kofinanzierung durch die Länder konnten wir dem Glasfasernetzausbau den Schub geben, den er dringend gebraucht hat. Diese bewährte Förderkulisse muss fortgeführt werden, der Bund muss weiter massiv in den Breitbandausbau investieren und die Aufgreifschwelle entfallen. Das ist unsere Verantwortung, weiter in den Breitbandausbau zu investieren, vor allem im ländlichen Raum“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl heute im Bundesrat in Berlin.

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Statement im Bundesrat

Die gesamte Rede des Herrn Stv. Ministerpräsidenten und Digitalisierungsministers Baden-Württemberg Thomas Strobl im Bundesrat können Sie hier auch noch einmal in voller Länge auf unserer Homepage ansehen.

Digitale Infrastruktur auf einen Blick

Einen schnellen Überblick über die digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg finden Sie auch einfach und unkompliziert im Internet: Das Dashboard des Kompetenzzentrums Breitband und Mobilfunk informiert über aktuelle Daten zur Versorgung mit schnellem Internet.

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Polizei

Schutzwesten der Polizei

Banküberfall, Geldautomat, Sprengung
  • Polizei

Schlag gegen Geldautomatensprenger

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Verhaftung von zwei Tatverdächtigen. Quelle: www.polizei-beratung.de
  • Polizei

Zumeldung zur Festnahme eines Tatverdächtigen im Zusammenhang mit zwei Tötungsdelikten in Schwäbisch Hall

Bergwacht Schwarzwald
  • Rettungsdienst

Neubau der Wache der Bergwacht Schwarzwald

Weihnachtskonzert des Landespolizeiorchesters in der Kilianskirche wird aufgezeichnet.
  • Polizei

Hilfe für Helfende - Benefizkonzert des Landespolizieorchesters

Ein Hacker vor drei PC-Bildschirmen.
  • Cyberkriminalität

Zumeldung zum Schlag gegen organisierte Cyberkriminalität durch die internationale Operation „Dawnbreaker“

Cyberkriminalität ist eine Gefahr für jeden
  • Cyberkriminalität

DDoS-Attacken auf verschiedene Webseiten

Landtag, Innenminister Thomas Strobl
  • Innere Sicherheit

Blaulicht-Austausch im Innenministerium

Mitglieder des Landespolizeiorchesters beim Spielen. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Benefizkonzert des Landespolizeiorchesters

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Weissach
  • Ehrenamt

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Merzhausen

Auftaktveranstaltung, Runder Tisch Glasfaser
  • Digitalisierung

Auftakt „Runder Tisch Glasfasernetze“

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

IMK 2021 Rust
  • Hass und Hetze

Bericht zur Arbeit des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Untergruppenbach
  • Ehrenamt

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Untergruppenbach

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

  • Polizei

Grenzüberschreitende Durchsuchungen wegen Anlagebetrug in Millionenhöhe

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Polizeipräsidien in Heilbronn und Ludwigsburg unter neuer Leitung

Verhaftung von zwei Tatverdächtigen. Quelle: www.polizei-beratung.de
  • Innere Sicherheit

Zumeldung zum ersten Urteil gegen Silvesterrandalierer

Thomas Strobl, Breitbandübergabe
  • Breitband

Breitbandbilanz 2022

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
  • Innere Sicherheit

Dank an Feuerwehr, Rettungskräfte und Polizei

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
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Wochenendprognose für den Verkehr

Feuerwerk, Silvester
  • Feuerwehr

Tipps für eine unfallfreie Silvesternacht

Gedenkstätte der Heimatvertriebenen in Bad Cannstatt.
  • Kulturerbe im Osten

Jahresbilanz 2022 des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
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