Landtagswahl 2021

Abgeschnittene Ecke oder Loch im Stimmzettel – das muss so sein!

Stimmzettel in Wahlurne geworfen. Quelle: Fotolia

Information der Landeswahlleiterin zur Gestaltung der Stimmzettel für die Landtagswahl.

Landeswahlleiterin Cornelia Nesch: „Abgeschnittene Ecke oder Loch im Stimmzettel – das muss so sein!“

Viele verunsicherte Wähler wenden sich an die Landeswahlleiterin und fragen nach dem Grund für die abgeschnittene Ecke oder das gestanzte Loch im Stimmzettel.

„Das ist schnell erklärt: Blinde und sehbehinderte Menschen sollen ohne fremde Hilfe mit einer Stimmzettelschablone wählen können. Damit sie selbst erkennen können, wo bei einem Stimmzettel die Vorderseite und wo oben ist, haben alle Stimmzettel jeweils einheitlich für jeden Wahlkreis am rechten oberen Rand eine Tasthilfe in Form einer abgeschnittenen Ecke oder eines gestanzten Loches. So können Blinde und sehbehinderte Menschen den Stimmzettel ordnungsgemäß in die von den Blindenverbänden zur Verfügung gestellte Stimmzettelschablone einlegen. Das ist die gesetzliche Vorgabe der Landeswahlordnung“, so Landeswahlleiterin Cornelia Nesch.

Die Landeswahlleiterin weist ausdrücklich darauf hin, dass nur auf diesem so amtlich hergestellten Stimmzettel die Stimme abgegeben werden kann und, da alle Stimmzettel im jeweiligen Wahlkreis dieselbe Tasthilfe enthalten, das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt: „Der Stimmzettel ist nicht kaputt und er ist auch nicht extra für eine bestimmte Person so präpariert worden. Allein wegen dieser Tasthilfe ist der Stimmzettel auch nicht ungültig“, so Nesch.

Ein Hacker vor drei PC-Bildschirmen.
  • Cybersicherheit

Kampf gegen Cyberkriminalität

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Polizei

Schutzwesten der Polizei

Banküberfall, Geldautomat, Sprengung
  • Polizei

Schlag gegen Geldautomatensprenger

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Verhaftung von zwei Tatverdächtigen. Quelle: www.polizei-beratung.de
  • Polizei

Zumeldung zur Festnahme eines Tatverdächtigen im Zusammenhang mit zwei Tötungsdelikten in Schwäbisch Hall

Bergwacht Schwarzwald
  • Rettungsdienst

Neubau der Wache der Bergwacht Schwarzwald

Weihnachtskonzert des Landespolizeiorchesters in der Kilianskirche wird aufgezeichnet.
  • Polizei

Hilfe für Helfende - Benefizkonzert des Landespolizieorchesters

Ein Hacker vor drei PC-Bildschirmen.
  • Cyberkriminalität

Zumeldung zum Schlag gegen organisierte Cyberkriminalität durch die internationale Operation „Dawnbreaker“

Cyberkriminalität ist eine Gefahr für jeden
  • Cyberkriminalität

DDoS-Attacken auf verschiedene Webseiten

Landtag, Innenminister Thomas Strobl
  • Innere Sicherheit

Blaulicht-Austausch im Innenministerium

Mitglieder des Landespolizeiorchesters beim Spielen. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Benefizkonzert des Landespolizeiorchesters

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Weissach
  • Ehrenamt

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Merzhausen

Auftaktveranstaltung, Runder Tisch Glasfaser
  • Digitalisierung

Auftakt „Runder Tisch Glasfasernetze“

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

IMK 2021 Rust
  • Hass und Hetze

Bericht zur Arbeit des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Untergruppenbach
  • Ehrenamt

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Untergruppenbach

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

  • Polizei

Grenzüberschreitende Durchsuchungen wegen Anlagebetrug in Millionenhöhe

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Polizeipräsidien in Heilbronn und Ludwigsburg unter neuer Leitung

Verhaftung von zwei Tatverdächtigen. Quelle: www.polizei-beratung.de
  • Innere Sicherheit

Zumeldung zum ersten Urteil gegen Silvesterrandalierer

Thomas Strobl, Breitbandübergabe
  • Breitband

Breitbandbilanz 2022

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
  • Innere Sicherheit

Dank an Feuerwehr, Rettungskräfte und Polizei

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Feuerwerk, Silvester
  • Feuerwehr

Tipps für eine unfallfreie Silvesternacht

Gedenkstätte der Heimatvertriebenen in Bad Cannstatt.
  • Kulturerbe im Osten

Jahresbilanz 2022 des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler