Digitalisierung

76,6 Millionen Euro für kommunalen Breitbandausbau

Innenminister übergibt Breitband Förderbescheide

Innenminister Thomas Strobl übergibt 47 Förderbescheide an Kommunen in ganz Baden-Württemberg. Schnelles flächendeckendes Internet soll die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit des Landes sichern.

„Wir kommen unserem Gigabitziel und einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet in Baden-Württemberg immer näher. Mit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur stellen wir die Weichen für die Zukunft unseres Landes. Denn nur mit dem schnellen Internet bleiben wir auch in Zukunft Spitzenreiter bei den Innovationen. Als verlässlicher Partner der Kommunen investiert das Land kontinuierlich und zielgerichtet in gigabitfähige Zukunftstechnologie“, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bei der Übergabe von Breitband-Förderbescheiden in Stuttgart.

Insgesamt hat Digitalisierungsminister Thomas Strobl 47 Zuwendungsbescheide für 24 Zuwendungsempfänger aus 15 Landkreisen in Höhe von 76.641.641,67 Euro übergeben. Mit diesen Förderanträgen werden 16.101 neue Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen 40 Schulanschlüsse, 1.512 Anschlüsse für Gewerbebetriebe, 5 Häfen und 211 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen.

Sicherung der Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit

„Mit Blick auf die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist es wichtig, dass der Ausbau des schnellen Internets rasch erfolgt. Denn ohne eine leistungsfähige digitale Infrastruktur kann eine erfolgreiche Digitalisierung nicht gelingen. Sie ist ihr Rückgrat und damit die grundlegende Voraussetzung, um den digitalen Wandel zu ermöglichen und aktiv mit zu gestalten. Jede Entscheidung, die in den Landkreisen und Kommunen für den Ausbau des schnellen Internets getroffen wird, ist eine mutige und weitsichtige Weichenstellung“, betonte Digitalisierungsminister Strobl.

Auf dem Weg zur flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet kommt Baden-Württemberg immer schneller voran. Seit 2016 wurden für 3.170 kommunale Förderprojekte vom Land 1,69 Mrd. Euro und vom Bund weitere 1,84 Mrd. Euro, zusammen rund 3,53 Mrd. Euro, zur Verfügung gestellt (Stand 01.09.2022). Die Zahl der Haushalte und gewerblichen Nutzer, die mit schnellem Internet versorgt sind, steigt kontinuierlich. In Baden-Württemberg verfügen 88,9 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 100 Mbit/s. Im Gigabit-Bereich verfügen derzeit 59,5 Prozent der Haushalte über einen Anschluss von 1.000 Mbit/s.

Ziel: Flächendeckende Breitbandinfrastruktur bis 2025

„Die Anforderungen an die digitale Infrastruktur werden weiter steigen. Der Breitbandausbau ist, wie alle anderen Infrastrukturen auch, wie Ausdauersport, der uns keine Verschnaufpause gönnt. Baden-Württemberg hat sich das Ziel gesetzt, bis 2025 eine flächendeckende gigabitfähige Breitbandinfrastruktur im Land auf den Weg zu bringen. Wir sind auf einem guten Weg und genauso kraftvoll soll es weitergehen – dafür müssen wir alle an einem Strang ziehen: Land, Bund, Kommunen und Telekommunikationsunternehmen“, so Thomas Strobl.

Ausbau der weißen und grauen Flecken

Vielerorts werden mit dem Ausbau der grauen Flecken schon die nächsten Schritte geplant. Das Antragsaufkommen der Grauen-Flecken-Anträge hat seit Sommer 2022 deutlich zugenommen. Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat sich in den vergangenen Jahren auf unterschiedlichsten Ebenen dafür eingesetzt, dass nicht nur eine Förderung der sogenannten weißen Flecken, sondern auch der grauen Flecken möglich ist. Die Förderrichtlinie des Landes zur Grauen-Flecken-Förderung (VwV Gigabitmitfinanzierung) trat am 30. September 2021 in Kraft und kofinanziert mit 40 Prozent das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes. Es sind somit sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen. Die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s fällt Anfang des Jahres 2023 weg und es werden alle Gebiete förderfähig, in denen keine Glasfaseranbindung besteht.

Aktuell geförderte Projekte

Die höchste Fördersumme für einen einzelnen Antrag erhielten die Stadtwerke Mühlacker für den Glasfaserausbau der grauen Flecken der Stadt Mühlacker in Höhe von rund 11,4 Mio. €.

Der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar baut im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung in der Gemeinde Schönbrunn alle Ortsteile geplant aus. Der festgesetzte Zuschuss des Landes dafür beträgt rund 5,3 Mio. €.

Die Stadt Meßkirch erhält für ihr Betreibermodell zum Ausbau der grauen Flecken einen Zuschuss von 8,8 Mio. €. Der Zweckverband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall erhält rund 17,5 Mio. € für acht Förderanträge.

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