Digitalisierung

76,6 Millionen Euro für kommunalen Breitbandausbau

Innenminister übergibt Breitband Förderbescheide

Innenminister Thomas Strobl übergibt 47 Förderbescheide an Kommunen in ganz Baden-Württemberg. Schnelles flächendeckendes Internet soll die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit des Landes sichern.

„Wir kommen unserem Gigabitziel und einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet in Baden-Württemberg immer näher. Mit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur stellen wir die Weichen für die Zukunft unseres Landes. Denn nur mit dem schnellen Internet bleiben wir auch in Zukunft Spitzenreiter bei den Innovationen. Als verlässlicher Partner der Kommunen investiert das Land kontinuierlich und zielgerichtet in gigabitfähige Zukunftstechnologie“, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bei der Übergabe von Breitband-Förderbescheiden in Stuttgart.

Insgesamt hat Digitalisierungsminister Thomas Strobl 47 Zuwendungsbescheide für 24 Zuwendungsempfänger aus 15 Landkreisen in Höhe von 76.641.641,67 Euro übergeben. Mit diesen Förderanträgen werden 16.101 neue Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen 40 Schulanschlüsse, 1.512 Anschlüsse für Gewerbebetriebe, 5 Häfen und 211 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen.

Sicherung der Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit

„Mit Blick auf die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist es wichtig, dass der Ausbau des schnellen Internets rasch erfolgt. Denn ohne eine leistungsfähige digitale Infrastruktur kann eine erfolgreiche Digitalisierung nicht gelingen. Sie ist ihr Rückgrat und damit die grundlegende Voraussetzung, um den digitalen Wandel zu ermöglichen und aktiv mit zu gestalten. Jede Entscheidung, die in den Landkreisen und Kommunen für den Ausbau des schnellen Internets getroffen wird, ist eine mutige und weitsichtige Weichenstellung“, betonte Digitalisierungsminister Strobl.

Auf dem Weg zur flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet kommt Baden-Württemberg immer schneller voran. Seit 2016 wurden für 3.170 kommunale Förderprojekte vom Land 1,69 Mrd. Euro und vom Bund weitere 1,84 Mrd. Euro, zusammen rund 3,53 Mrd. Euro, zur Verfügung gestellt (Stand 01.09.2022). Die Zahl der Haushalte und gewerblichen Nutzer, die mit schnellem Internet versorgt sind, steigt kontinuierlich. In Baden-Württemberg verfügen 88,9 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 100 Mbit/s. Im Gigabit-Bereich verfügen derzeit 59,5 Prozent der Haushalte über einen Anschluss von 1.000 Mbit/s.

Ziel: Flächendeckende Breitbandinfrastruktur bis 2025

„Die Anforderungen an die digitale Infrastruktur werden weiter steigen. Der Breitbandausbau ist, wie alle anderen Infrastrukturen auch, wie Ausdauersport, der uns keine Verschnaufpause gönnt. Baden-Württemberg hat sich das Ziel gesetzt, bis 2025 eine flächendeckende gigabitfähige Breitbandinfrastruktur im Land auf den Weg zu bringen. Wir sind auf einem guten Weg und genauso kraftvoll soll es weitergehen – dafür müssen wir alle an einem Strang ziehen: Land, Bund, Kommunen und Telekommunikationsunternehmen“, so Thomas Strobl.

Ausbau der weißen und grauen Flecken

Vielerorts werden mit dem Ausbau der grauen Flecken schon die nächsten Schritte geplant. Das Antragsaufkommen der Grauen-Flecken-Anträge hat seit Sommer 2022 deutlich zugenommen. Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat sich in den vergangenen Jahren auf unterschiedlichsten Ebenen dafür eingesetzt, dass nicht nur eine Förderung der sogenannten weißen Flecken, sondern auch der grauen Flecken möglich ist. Die Förderrichtlinie des Landes zur Grauen-Flecken-Förderung (VwV Gigabitmitfinanzierung) trat am 30. September 2021 in Kraft und kofinanziert mit 40 Prozent das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes. Es sind somit sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen. Die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s fällt Anfang des Jahres 2023 weg und es werden alle Gebiete förderfähig, in denen keine Glasfaseranbindung besteht.

Aktuell geförderte Projekte

Die höchste Fördersumme für einen einzelnen Antrag erhielten die Stadtwerke Mühlacker für den Glasfaserausbau der grauen Flecken der Stadt Mühlacker in Höhe von rund 11,4 Mio. €.

Der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar baut im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung in der Gemeinde Schönbrunn alle Ortsteile geplant aus. Der festgesetzte Zuschuss des Landes dafür beträgt rund 5,3 Mio. €.

Die Stadt Meßkirch erhält für ihr Betreibermodell zum Ausbau der grauen Flecken einen Zuschuss von 8,8 Mio. €. Der Zweckverband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall erhält rund 17,5 Mio. € für acht Förderanträge.

Übersicht der neu geförderten Breitbandprojekte

 

Weitere Meldungen

Ein Rettungssanitäter
  • Rettungsdienst

Landtag beschließt Neufassung des Rettungsdienstgesetzes

Stark umspülter Pegelmesser (Bild: Regierungspräsidium Stuttgart)
  • Unwetter

Hochwasserhilfen nach den aktuellen Unwetterereignissen

Eine Hand schiebt Geldscheine über den Tisch. Quelle: www.polizei-beratung.de Eine Hand schiebt Geldscheine über den Tisch.
  • Sicherheit

Land verstärkt Kampf gegen Geldwäsche in Baden-Württemberg

Polizist der Polizei Baden-Württemberg kontrolliert den Verkehr.
  • Polizei

Start der zweiten Aktionswoche der Verkehrssicherheit

Eröffnung des Sicherheitsforum durch die Moderatorin
  • Sicherheit

Jubiläum des Sicherheitsforums Baden-Württemberg

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Kriegsgräberfürsorge
  • Kriegsgräberfürsorge

Symbolische Scheckübergabe an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Polizeipräsident Markus Eisenbraun (links), Innenminister Thomas Strobl (2. von rechts) und der Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper stehen vor einer mobilen Einsatzwache.
  • Polizei

Polizei Baden-Württemberg erprobt den Einsatz einer Mobilen Wache

Innenminister Thomas Strobl und Stuttgarter Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper umgeben von Personen vor einem Hubschrauber der Luftrettung.
  • Polizei

Blaulichttag in Stuttgart

Polizist im Stadion
  • Polizei

Polizeiliche Bilanz nach dem letzten Spiel der Euro 2024 in Stuttgart

Minister Strobl hält Rede zum G 10 Beschluss
  • Bundesrat

Land bringt Gesetzentwurf für Strafbarkeit des Werbens für terroristische Vereinigungen im Bundesrat ein

Polizei mit BW-Wappen
  • Polizei

Haus der Geschichte und Polizei feiern zehnjährige Kooperation

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Stark umspülter Pegelmesser (Bild: Regierungspräsidium Stuttgart)
  • Unwetter

Ministerrat beschließt zu Hochwasserhilfen nach den aktuellen Unwetterereignissen

Schriftzug 112 - Feuerwehr. Quelle: Fotolia
  • Feuerwehr

Landesjugendfeuerwehrtag 2024

Übergabe von fahrzeugen an den Bevölkerungsschutz
  • Bevölkerungsschutz

Übergabe von Fahrzeugen an den Bevölkerungsschutz

Polizist im Stadion
  • Polizei

Polizeiliche Bilanz nach letztem Vorrundenspiel in Stuttgart

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Zum 1. Juli 2024 übergibt Udo Götze, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, den Vorsitz im Verwaltungsrat der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder (GGL) an Reiner Moser, Amtschef im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.
  • Glücksspiel

Wechsel im Verwaltungsratsvorsitz der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder

Zwei Hände auf einer Computertastatur. Quelle: Fotolia
  • Digitalisierung

Wohnsitzanmeldung in Pilot-Kommunen jetzt auch elektronisch möglich

Flagge der Europäischen Union. Quelle: Fotolia
  • Europawahl

Endgültiges Ergebnis der Europawahl am 9. Juni 2024

Polizist im Stadion
  • Polizei

Versorgung der Polizei während der UEFA EURO 2024

Innenminister Strobl empfängt die Oberbürgermeister der Ausrichterkommunen für die Heimattage 2027-2029
  • Heimattage

Vergabe der Heimattage für die Jahre 2027 bis 2029

Kerze
  • Polizei

Polizeibeamter nach schwerem Verkehrsunfall in Stuttgart verstorben

IMK 2024
  • Sicherheit

Innenministerkonferenz in Potsdam