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Zumeldung Kosten bei Hochrisikospielen

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Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.

Zumeldung zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die Kosten bei Hochrisikospielen von Innenminister Thomas Strobl.

Innenminister Thomas Strobl: „Selbstverständlich werden wir das Urteil im Detail noch auswerten. Klar ist aber auch: Uns geht es nicht ums Kassemachen. Wir haben mit unseren Stadionallianzen einen erfolgreichen Weg eingeschlagen – und deshalb auch keine Veranlassung davon abzuweichen. Nicht das Geld löst unsere Probleme. Wir müssen das Problem an der Wurzel packen und nicht an Symptomen herumdoktern. Und genau das tun wir in Baden-Württemberg. Mit doppeltem Erfolg: In den vergangenen 1 ½ Jahren konnten wir die Einsatzstunden der Polizei bereits spürbar reduzieren und dabei das Sicherheitsniveau halten und verbessern. Im Schnitt verzeichnen wir in den ersten drei Ligen weniger als einen Verletzten und weniger als fünf Straftaten pro Spiel. Wir haben hier Pionierarbeit geleistet – und deshalb findet unser Weg inzwischen auch bundesweit Beachtung.“

Sachinformationen:

  • Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeit der (nur) in der Freien Hansestadt Bremen geltenden Normen, auf deren Grundlage Mehrkosten für gewinnorientierte Veranstaltungen mit Gewaltpotenzial in Rechnung gestellt werden, und mit der Rechtmäßigkeit eines konkreten Gebührenbescheids für einen Polizeieinsatz anlässlich einer Begegnung der Fußball-Bundesliga im Bremer Weserstadion. Es geht also um Fußballspiele, welche als sog. „Hochrisikobegegnungen“, eingestuft werden. Diese machen in Baden-Württemberg lediglich einen Anteil von ca. acht Prozent aus.
  • In den Stadien in Baden-Württemberg passiert sehr selten etwas. Nur bei ca. zwei Prozent aller polizeilich relevanten Spiele in Baden-Württemberg kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Alle anderen Spiele verlaufen weitgehend störungsfrei oder mit nicht nennenswerten Vorkommnissen.
  • Der Besuch von Fußballspielen ist sehr sicher. Im Schnitt müssen wir in den ersten drei Ligen weniger als einen Verletzten pro Spiel beklagen und weniger als fünf Straftaten pro Spiel verzeichnen. Zum Vergleich die statistischen Daten der Saison 2017/2018 in den ersten drei Ligen: Zuschauer insgesamt waren 2.513.001 Personen, das bedeutet eine durchschnittliche Zuschaueranzahl pro Spiel von 17.451 Personen. Das macht deutlich, wie hoch das Sicherheitsniveau bei Spielen in unserem Land ist. Die gesamte Familie, von den Großeltern bis hin zu den Enkelkindern, kann Fußballbegegnungen im Stadion unbeschwert erleben.

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