Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.

Wochenende um den Tag der Deutschen Einheit blieb weitestgehend ruhig.

„Unsere Strategie wirkt: Die Kombination aus Sensibilisierung der Menschen und konsequenten Maßnahmen der Polizei trägt weiterhin Früchte. Wir sind noch nicht durch bei der Pandemie. Deshalb müssen wir auch weiterhin achtsam sein und sorgfältig abwägen zwischen dem hohen Recht auf Versammlungsfreiheit und dem Gesundheitsschutz. Das ist Stadt und Polizei insbesondere bei der angekündigten Versammlungslage am Wochenende in Stuttgart mit dem richtigen Konzept auch gelungen“, so der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Wochenende um den Tag der Deutschen Einheit.

30 Versammlungen und Demonstrationen

Im Verlauf des vergangenen Wochenendes (1. bis 3. Oktober 2021) begleitete die Polizei insgesamt 30 Versammlungen und Demonstrationen mit rund 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Davon hatten 16 Versammlungen und Demonstrationen einen Bezug zur Corona-Pandemie. Die Bilanz ist insgesamt erfreulich, denn die Veranstaltungen blieben überwiegend störungsfrei.

Verbot zweier Veranstaltungen der "Querdenker-Szene"

Umfangreiche Vorbereitungen traf die Polizei dabei in Stuttgart, wo die sogenannte „Querdenker-Szene“ am Samstag zwei Veranstaltungen angemeldet hatte. Obwohl beide von der Stadt Stuttgart verboten wurden, fanden sich in den Mittagsstunden dennoch rund 150 Personen am Neuen Schloss ein. Der anschließenden Auflösung dieser verbotenen Demonstration folgte ein loser Aufzug durch die Stadt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer entfernten sich erst, nachdem die Plakate und Fackeln beschlagnahmt und rund 70 Platzverweise ausgesprochen hatte.

Auch was die Feiernden anbelangt, die der Polizei an den vergangenen Wochenenden an einzelnen Orten im Land wieder Probleme bereitet hatten, war am vergangenen Wochenende die Lage im Land recht ruhig.

Weitere Meldungen

IMK 2025
IMK2025

Innenministerkonferenz stimmt Vorschlägen von Thomas Strobl in wichtigen Punkten zu

Landtagsgebäude von Baden-Württemberg in Stuttgart.
Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern!“

Volksbegehren nicht erfolgreich zustande gekommen

Fahrzeug der Bundeswehr im Hochwasser. Quelle: Fotolia.
Katastrophenschutz

Novellierung des Landeskatastrophenschutzgesetzes im Landtag beschlossen

Stark umspülter Pegelmesser (Bild: Regierungspräsidium Stuttgart)

Neue Regeln für Landeshilfen nach schweren Naturereignissen und Unglücksfällen

Marktplatz Heilbronn, Videoschutz
Datenschutz

Ministerrat beschließt Änderung des Landesdatenschutzgesetzes

Landtag, Plenarsaal von oben
Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern“

Öffentliche Sitzung des Landesabstimmungsausschusses am 3. Dezember 2025

Wappen der Polizei Baden-Württemberg auf Polizeihubschrauber.
Polizei

Neue Vizepräsidenten bei den Polizeipräsidien Konstanz und Ravensburg

4. Cybersicherheitsforum in Stuttgart im Haus der Wirtschaft am 13. April 2022
Cybersicherheit

7. CyberSicherheitsForum – „Think global, act local“

Auszug des Gesetzblattes für Baden-Württemberg mit dem Kommunalen Regelungsbefreiungsgesetz
Kommunen

Innenministerium genehmigt erste Befreiung nach dem Regelungsbefreiungsgesetz

Übergabe von Breitbandförderbescheiden
Digitalisierung

Baden-Württemberg treibt den Gigabitausbau weiter voran

Frau nutzt Smartphone.
Aktionsplan

Baden-Württemberg entschlossen gegen Desinformation

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl spricht im Bundesrat
Bundesrat

Baden-Württemberg unterstützt Modernisierung des Bundespolizeigesetzes im Bundesrat

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg in Stuttgart.
Kommunen

Zusatzbezeichnungen für sechs weitere Städte und Gemeinden

Gedenkfeier Polizei Mannheim
Polizei

Ökumenische Gedenkfeier für die im Dienst getöteten Polizistinnen und Polizisten

MIN Gemeindetag Reutlingen
Kommunen

Innenminister Strobl bei der Kommunalpolitischen Kundgebung des Gemeindetags BW