Corona-Pandemie

Schwerpunktkontrollen der Polizei

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Polizei mit Maske

In der kommenden Woche, vom 7. bis zum 13. Dezember 2020, wird es landesweite Schwerpunktkontrollen geben und die Polizei wird im Land die Maskentragepflicht im öffentlichen Raum und die Regelungen zur Zusammenkunft von Personen verschärft kontrollieren.

„In dieser Zeit ist es eine der ersten Bürgerpflichten, eine Maske zu tragen – denn wer sie nicht trägt, gefährdet Gesundheit, Leib und Leben seiner Mitmenschen. Das ist nicht hinzunehmen. Die meisten Menschen halten sich daran, aber immer noch gibt es Unvernünftige, Rücksichtslose, Verantwortungsverweigerer. Deshalb muss der Kontrolldruck hochgehalten werden. Das tun Polizistinnen und Polizisten seit Monaten, indem sie immer wieder auf die Einhaltung der Corona-Regeln hinweisen und Verstöße konsequent ahnden. In der kommenden Woche, vom 7. bis zum 13. Dezember 2020, wird das weiter verstärkt und die Polizei wird im Land die Maskentragepflicht im öffentlichen Raum und die Regelungen zur Zusammenkunft von Personen verschärft kontrollieren. Wir werden diese Woche flächendeckend im ganzen Land entsprechende Schwerpunktkontrollen machen. Bei den Schwerpunktkontrollen werden die Polizistinnen und Polizisten auch den Dialog suchen, um den Menschen den hohen Sinn der Maßnahmen ins Bewusstsein zu rufen“, kündigte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl an.

Verschärfung der Maskentragepflicht

Mit Beschluss vom 30. November 2020 hat die Landesregierung eine neue Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erlassen. Die neue Verordnung trat am 1. Dezember 2020 in Kraft und beinhaltet unter anderem eine Verschärfung der Maskentragepflicht.

Die Maskenpflicht gilt künftig auch unter anderem

  • für Arbeits- und Betriebsstätten, vor allem in Fluren, Treppenhäusern, Teeküchen, Pausenräumen, sanitären Einrichtungen und sonstigen Begegnungsflächen,
  • vor Einkaufszentren, Ladengeschäften und Märkten (z.B. Großmärkten, Wochenmärkten, Spezialmärkten) sowie den zugehörigen Parkplätzen,
  • an Arbeitsstätten unter freiem Himmel, auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle.

„Das Ziel aller Anstrengungen in den vergangenen Wochen war es, das Infektionsgeschehen deutlich zu verlangsamen. Wir haben einen Stopp des exponentiellen Wachstums erreicht – aber die Infektionszahlen sind weiterhin viel zu hoch. Daher werden wir auch künftig konsequent auf die Einhaltung der Regelungen achten. Keine festgestellten Verstöße, das ist illusorisch, aber es wäre mir die liebste Bilanz der Schwerpunktkontrollen unserer Polizei. Leider gibt es aber noch immer Menschen, die sich offenbar nicht um die Regeln unserer Gesellschaft und die Gesundheit ihres Gegenübers scheren. Ein solches Verhalten dürfen und werden wir keinesfalls tolerieren. Das Tragen der Maske sollte für uns ein Zeichen der Solidarität in dieser Pandemie werden“, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

***

Die detaillierten Regeln der aktuellen Corona-Verordnung finden Sie hier.

Weitere Meldungen

Das Dienstgebäude des Innenministeriums in der Willy-Brandt-Straße 41.
Zumeldung

Durchsuchungsmaßnahmen wegen Fortführung rechtsextremistischer Vereinigung

Dr. Diana Kohlmann
Land und Kommunen

Dr. Diana Kohlmann wird Erste Landesbeamtin des Alb-Donau-Kreises

Kranz von Thomas Strobl, stellvertretender Ministerpräsident und Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler, am Mahnmal in Bad Cannstatt.
Gedenken

Innenminister Thomas Strobl erinnert an die Opfer von Flucht und Vertreibung

Feuerwehrmann vor einem Feuerwehrfahrzeug. Quelle: Fotolia
Feuerwehr

Rekordsumme für Feuerwehren

Thomas Strobl und Magnus Brunner
Europäisches Parlament

Innenminister Thomas Strobl in Straßburg

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Wappen der Polizei Baden-Württemberg auf Polizeihubschrauber.
Polizei

Machbarkeitsstudie zur Unterbringung von Verkehrspolizei und Einsatztrainingszentrum

Einsatzfahrzeug E-Mobilität
Polizei

E-Mobilität bei der Polizei Baden-Württemberg nimmt weiter Fahrt auf

Das Dienstgebäude des Innenministeriums in der Willy-Brandt-Straße 41.
Zumeldung

Meilenstein im Kampf gegen den internationalen Cybertrading-Betrug erreicht

Übergabe des neuen Einsatzleitwagens für die DLRG
Rettungsdienst

Neuer Einsatzleitwagen für die DLRG

Innenministerkonferenz Bremerhaven
IMK

Innenministerkonferenz zeigt große Einigkeit bei der Extremismus-Bekämpfung

Polizei Festnahme
Polizei

Europaweite Aktionstage zur Bekämpfung des Menschenhandels

Anna Maria Ostermeier
Land und Kommunen

Anna Maria Ostermeier wird Erste Landesbeamtin des Landkreises Ravensburg

Aktionstag gegen Gewalt an Schulen
Entschlossen gegen Hass und Hetze

Aktionstag zur Bekämpfung von Gewalt an Schulen

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr