Am Pfingstwochenende wurden die ersten Lockerungen meist gut und verantwortungsvoll von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Die Geschehnisse auf der Neckarwiese in Heidelberg werfen jedoch einen Schatten auf die Wochenendbilanz.
„Für viele Menschen ist am vergangenen Pfingstwochenende wieder ein kleines Stück Normalität zurückgekehrt. Bei weiter fallenden Inzidenzwerten waren vielerorts kluge und umsichtige Lockerungen möglich. Was freilich einige in Heidelberg veranstaltet haben, ist völlig unverständlich und absolut inakzeptabel. Mit Ignoranz wurden in Heidelberg Freiheiten bewusst mit Füßen getreten und gegenüber der Polizei mit aggressiven Verhalten und Gewalt missbraucht. Das akzeptieren wir nicht und das wird mit aller Konsequenz verfolgt“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das vergangene Pfingsten.
57 Versammlungen am Pfingstwochenende
Das vergangene Pfingstwochenende (21. bis 24. Mai 2021) war für die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten erneut arbeitsintensiv. Landesweit wurden insgesamt 57 Versammlungen mit rund 2.700 Personen polizeilich begleitet. Davon hatten 25 Kundgebungen mit rund 750 Teilnehmenden einen Bezug zur Corona-Pandemie, neun Versammlungen mit rund 1.000 Personen thematisierten den Nahost-Konflikt. Alle Versammlungen verliefen größtenteils störungsfrei und unter Einhaltung der Infektionsschutzregeln. Über das gesamte Wochenende waren im Rahmen des Versammlungsgeschehens rund 1.500 Kräfte eingesetzt, davon mehr als 600 Einsatzbeamtinnen und -beamte des Polizeipräsidiums Einsatz.
Ein polizeilicher Schwerpunkt lag am Samstag in der Landeshauptstadt Stuttgart, wo sich 600 Personen an einer friedlich verlaufenden Demonstration gegen Antisemitismus und Judenhass beteiligten.
Verstöße gegen die Corona-Verordnung
Neben dem Versammlungsgeschehen konzentrieren sich die polizeilichen Maßnahmen nach wie vor auf den Kontrollen zur Einhaltung derCorona-Verordnung. Die Polizei bilanzierte zwischen Freitag und Pfingstmontag landesweit insgesamt rund 4.600 Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Davon bezogen sich mehr als 1.700 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und rund 680 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen.
Großeinsatz in Heidelberg
Einen Großeinsatz der Polizei gab es in der Nacht zum Pfingstsonntag im Bereich der Neckarwiese in Heidelberg. Dort randalierten mehrere hundert alkoholisierte und teils aggressive Personen, nachdem durch die Polizei zahlreiche Ordnungsstörungen beanstandet werden mussten. Unter anderem wurden die Einsatzkräfte der Polizei mit Flaschen beworfen sowie massiv verbal und körperlich angegangen. Hierbei wurden zwei Polizeibeamte durch Flaschenwürfe verletzt, eine Polizistin erlitt eine Fraktur am Fuß. Zudem wurden acht Dienstfahrzeuge der Polizei beschädigt. Im Bereich der Neckarwiese und der Innenstadt von Heidelberg beschädigten Randalierer ein Corona-Testzentrum, einen Verkaufsstand, Toiletten sowie Parkbänke und Tische.
DasPolizeipräsidium Mannheim hatte noch in der Nacht eine Ermittlungsgruppe eingerichtet - ermittelt wird unter anderem wegen schweren Landfriedenbruchs. In der Folgenacht wurde die polizeiliche Präsenz mit über 100 Einsatzkräften deutlich und wirkungsvoll verstärkt. Auch in den kommenden Tagen wird die Polizei verstärkt Präsenz zeigen und bei Ordnungsstörungen konsequent einschreiten.
„Wir wünschen uns alle eine Rückkehr zu mehr Normalität. Freilich ohne Gewalt, ohne Sachbeschädigung und ohne Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten. Das ist eine unselige Mischung aus unkontrolliertem Alkoholkonsum und Gewaltbereitschaft gegen unseren Staat, unser Gemeinwesen, unseren freiheitlichen Grundkonsens – und das werden wir nicht akzeptieren. Gerade in Heidelberg haben wir in den vergangenen Jahren im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft mit gezielten Schwerpunkteinsätzen zur Eindämmung der Ordnungsstörungen und der Straftaten auch auf den Neckarwiesen nachhaltig für Sicherheit und Ordnung gesorgt. Nun wird die Polizei gemeinsam mit der Stadt erneut dafür sorgen, dass wieder Ordnung herrscht und die Neckarwiese für alle ein Ort der friedlichen und sicheren Begegnung bleibt. Das lassen wir uns von ein paar Prolls nicht nehmen“, stellte Innenminister Thomas Strobl in diesem Zusammenhang klar.
