Minister

Jahresbilanz Flüchtlinge 2018: Zugang weiter deutlich gesunken

„Im Jahr 2018 sind rund 11.000 Flüchtlinge nach Baden-Württemberg gekommen. Das ist das dritte Jahr in Folge, in dem die Zugangszahlen deutlich nach unten gehen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Flüchtlingszahlen für das Jahr 2018 am 4. Januar 2019 in Stuttgart.

„Die gesunkenen Zahlen geben uns die Möglichkeit, Vorsorge zu treffen. Zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität sollten wir für unsere Polizei die Grundlage schaffen, Identitätsfeststellungen im Grenzgebiet zur Schweiz und zu Frankreich bis zu einer Tiefe von 30 km durchzuführen – und nicht nur auf den Hauptverkehrsachsen und Durchgangsstraßen. Unsere Polizei braucht die Möglichkeit, Personen in grenznahen Bereichen zu kontrollieren, vor allem um ein unerlaubtes Überschreiten der Landesgrenze oder einen unerlaubten Aufenthalt im Land zu verhüten und zu unterbinden“, unterstrich Minister Thomas Strobl.

„Im vergangenen Jahr 2018 kamen nochmals weniger Asylsuchende nach Baden-Württemberg als in den Vorjahren. Die Zugangszahlen sind von 98.000 im Jahr 2015 über 33.000 im Jahr 2016 und 16.000 im Jahr 2017 auf rund 11.000 im Jahr 2018 gesunken. Die Zahlen waren nahezu das gesamte Jahr über auf einem gleichbleibenden Niveau. Im Schnitt kamen rund 30 Menschen pro Tag nach Baden-Württemberg“, sagte der Innenminister. In den Hochzeiten des Jahres 2015 kamen täglich mehr als 500 Menschen.

Die Zugangszahlen nach Monaten:

Januar: 1.350
Februar: 950
März: 900
April: 800
Mai: 900
Juni: 900
Juli: 950
August: 800
September: 950
Oktober: 950
November: 900
Dezember: 650

Die größte Gruppe mit rund 1.900 Personen kam im vergangenen Jahr aus Nigeria. Weitere Herkunftsländer waren Syrien (1.400), Türkei (1.000), Irak (900) und Iran (800). Im Jahr 2017 waren die Herkunftsländer mit den meisten Zugängen Syrien (2.700), Nigeria (1.700), Irak (1.500), Gambia (1.300) und die Türkei (1.100).

„In der Erstaufnahme von Flüchtlingen war das Jahr 2018 geprägt von der Standortsuche für das neue Ankunftszentrum Baden-Württemberg. Nachdem die Coleman Barracks und Spinelli Barracks in Mannheim, die Tompkins Barracks in Schwetzingen sowie weitere Standorte wegen negativer Standortfaktoren nicht berücksichtigt werden konnten, fiel die Wahl auf ein unbebautes Grundstück im Gewann Heidelberg-Wolfsgärten. Derzeit erstellt der Landesbetrieb Vermögen und Bau eine Machbarkeitsstudie für die Umsetzung dieser Standortwahl“, erklärte Thomas Strobl. Die Erstaufnahmeeinrichtung Benjamin-Franklin-Village in Mannheim wurde zum Jahresende 2018 geschlossen und die Liegenschaft freigegeben. In Donaueschingen wird ein Großteil der Liegenschaft zum Jahresende an die Stadt übergeben. Der Mietvertrag für die Erstaufnahmeeinrichtung Mannheim Industriestraße wurde bis zum 31. Dezember 2019 verlängert. In Karlsruhe laufen bereits die Vorbereitungen zur Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in der Kriegsstraße 200 im Frühjahr 2019.

„Wir haben eine vorausschauende und flexible Standortstrategie, dementsprechend haben wir die Kapazitäten weiter in behutsamen Schritten zurückgefahren: Zu Jahresbeginn 2018 verfügte die Erstaufnahme noch über 15.600 Plätze, die wir im Laufe des Jahres weiter reduziert haben. Die derzeitigen Kapazitäten sind sogar etwas geringer als in unserer Standortkonzeption ursprünglich geplant. Im Jahr 2019 planen wir mit einer Kapazität von rund 12.000 Plätzen.“, erklärte Innenminister Strobl. Perspektivisch ist ein landesweites Ankunftszentrum und pro Regierungsbezirk eine Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) vorgesehen. Das Innenministerium plant dabei mit Karlsruhe, Ellwangen, Sigmaringen und Freiburg.

Derzeit sind rund 4.500 Menschen in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes untergebracht: 1.100 im Ankunftszentrum in Heidelberg sowie 900 in Karlsruhe, 400 in Mannheim, 550 in Ellwangen, 650 in Sigmaringen, 200 in Tübingen, 200 in Freiburg und 500 in Donaueschingen. Für die Bewirtschaftung der Erstaufnahmeeinrichtungen wendete das Land im Jahr 2018 monatliche Beträge von durchschnittlich 12,7 Mio. € auf.

9
  • Polizei

Vereidigungsfeier in Lahr

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Polizist der Polizei Baden-Württemberg kontrolliert den Verkehr.
  • Polizei

Länderübergreifender Sicherheitstag

P und VP CSBW
  • Cybersicherheit

Führungsduo für Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg ernannt

Polizeistreife bei Verkehrsunfall
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Landesfesttage 2021 Radolfzell
  • Heimattage

Besuch der Landesfesttage 2021 in Radolfzell

20010911_Ground-Zero
  • Gedenken

Gedenken an 9/11

Polizist kontrolliert den Verkehr.
  • Polizei

Aktion „Sicherer Schulweg“

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Bergwacht Schwarzwald
  • Rettungsdienst

Neue Fahrzeuge für die Bergwacht Schwarzwald

Exemplare des Grundgesetztes liegen auf einem Tisch.
  • Jahrestag

70 Jahre Bundesverfassungsgericht

"Sicher in Heidelberg"
  • Polizei

Sicherheitspartnerschaft mit Heidelberg wird fortgesetzt

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Breitbandausbau in Kommunen.
  • Breitband

55 Millionen Förderung für das schnelle Internet

20210902 KMB
  • Regierungspräsidium Stuttgart

75 Jahre Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD)

Polizeiposten Rust
  • Polizei

Einweihung des Polizeipostens Rust

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Würfel mit einem aufgedruckten in einem Kasten.
  • Information

Freie Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Justiz- und Abschiebungshaftvollzug

Breitbandausbau in Kommunen.
  • Breitband

Weitere 26 Millionen für den Breitbandausbau

20210831_PP-MA_Kollmar
  • Polizei

Polizeipräsidium Mannheim unter neuer Leitung

20210831_Kooperation_LPO-LMV
  • Polizei

Landespolizeiorchester und Landesmusikverband kooperieren

Cybersicherheit Kooperationsvereinbarung Hessen BW
  • Digitalisierung

Baden-Württemberg und Hessen geben Kooperationsvereinbarung bekannt

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Zukunftskommune Digitalisierung
  • Digitalisierung

Hilfsmittel für digitale Zukunftskommunen

  • Breitband

Weiterer Schritt des digitalen Ausbaus in Baden-Württemberg