Rettungsdienst

Hilfsfrist nach dem Rettungsdienstgesetz

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Krankenwagen mit Notrufnummer 112.

Das Innenministerium Baden-Württemberg zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 7. November 2023:

Das Wohl der Patientinnen und Patienten ist unser zentrales Anliegen. Der Rettungsdienst soll auch in Zukunft in der Lage sein, die wachsenden Herausforderungen in einem Flächenland wie Baden-Württemberg zu bewältigen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat im Mai dieses Jahres eine Entscheidung zum neuen Rettungsdienstplan 2022 – nämlich die zur Hilfsfrist – getroffen. Seitdem haben wir mit Hochdruck an einem umfangreichen Gesetzentwurf gearbeitet, der die Erkenntnisse aus dem Urteil des VGH umsetzt. Den Entwurf des neuen Rettungsdienstgesetzes werden wir schnellstmöglich dem Landtag zuleiten.

Wir werden auch die jetzige VG-Entscheidung und seine Begründung sorgfältig analysieren und in das weitere Verfahren einbeziehen.

Weitere Meldungen

Kranz von Thomas Strobl, stellvertretender Ministerpräsident und Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler, am Mahnmal in Bad Cannstatt.
Gedenken

Innenminister Thomas Strobl erinnert an die Opfer von Flucht und Vertreibung

Feuerwehrmann vor einem Feuerwehrfahrzeug. Quelle: Fotolia
Feuerwehr

Rekordsumme für Feuerwehren

Thomas Strobl und Magnus Brunner
Europäisches Parlament

Innenminister Thomas Strobl in Straßburg

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Wappen der Polizei Baden-Württemberg auf Polizeihubschrauber.
Polizei

Machbarkeitsstudie zur Unterbringung von Verkehrspolizei und Einsatztrainingszentrum

Einsatzfahrzeug E-Mobilität
Polizei

E-Mobilität bei der Polizei Baden-Württemberg nimmt weiter Fahrt auf

Das Dienstgebäude des Innenministeriums in der Willy-Brandt-Straße 41.
Zumeldung

Meilenstein im Kampf gegen den internationalen Cybertrading-Betrug erreicht

Übergabe des neuen Einsatzleitwagens für die DLRG
Rettungsdienst

Neuer Einsatzleitwagen für die DLRG

Innenministerkonferenz Bremerhaven
IMK

Innenministerkonferenz zeigt große Einigkeit bei der Extremismus-Bekämpfung

Polizei Festnahme
Polizei

Europaweite Aktionstage zur Bekämpfung des Menschenhandels

Anna Maria Ostermeier
Land und Kommunen

Anna Maria Ostermeier wird Erste Landesbeamtin des Landkreises Ravensburg

Aktionstag gegen Gewalt an Schulen
Entschlossen gegen Hass und Hetze

Aktionstag zur Bekämpfung von Gewalt an Schulen

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Verleihung der Bevölkerungsschutz-Einsatzmedaille Unwetter 2024
Bevölkerungsschutz

Auszeichnung für Fluthelferinnen und Fluthelfer

Gewitterzelle über dem Schwarzwald.
Sicherheit

Extremwetterlagen in Baden-Württemberg