Extremismus

Gedenken an den Anschlag von Hanau

Brennende Kerzen in der Dunkelheit.

Zum Gedenken an den Anschlag von Hanau am 19. Februar 2020 sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl:

„Der Anschlag von Hanau war ein grausames und feiges Verbrechen. Meine Gedanken waren und sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Der Anschlag von Hanau hat uns die Gefahr politisch motivierter Gewalttaten deutlich vor Augen geführt. Daran hat sich seither nichts geändert – die Gefahren sind nach wie vor sehr hoch. Deshalb ist und bleibt es unser oberstes Ziel, Anschläge zu verhindern. Gewalt jeglicher Art ist inakzeptabel und darf bei uns keinen Platz haben. Menschen, gleich welcher Herkunft, gleich welcher Nationalität, müssen sich in unserem Land sicher fühlen können. Und deswegen war ich besonders dankbar dafür, in der Stuttgarter Synagoge die Stuttgarter Erklärung der Innenministerkonferenz gegen Hass und Hetze abgeben zu dürfen. Die Landesregierung setzte bereits im Dezember 2019 mit dem Sonderprogramm Rechtsextremismus ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und stärkte die Sicherheitsbehörden aktiv. Was mir schon längere Zeit Sorgen bereitet, ist die Entwicklung, wie Ausgrenzung und Hass in unserem Land mittlerweile mit bemerkenswerter Deutlichkeit und Vehemenz nach außen getragen werden. Dies geschieht vor allem in den sozialen Netzwerken. Worte können ein Klima der Angst schüren. Sie bereiten den Boden für physische Gewalt. Dagegen gehen wir konsequent vor. Neben einer konsequenten Strafverfolgung sind auch die Prävention und gesamtgesellschaftliche Ansätze im Kampf gegen Hass und Hetze wichtig. In Baden-Württemberg haben wir deshalb im September 2021 unter meinem Vorsitz den ressortübergreifenden Kabinettsausschuss ‚Entschlossen gegen Hass und Hetze‘ eingerichtet. So werden wir gemeinsam alles aufbieten, um Hetzern den Garaus zu machen. Wir packen das gemeinsam an, gehen noch entschiedener gegen Hass und Hetze vor. Und: Wir wollen ganz klar eine Breitenwirkung erzielen.“

Weitere Meldungen

Stark umspülter Pegelmesser (Bild: Regierungspräsidium Stuttgart)
  • Unwetter

Ministerrat beschließt zu Hochwasserhilfen nach den aktuellen Unwetterereignissen

Schriftzug 112 - Feuerwehr. Quelle: Fotolia
  • Feuerwehr

Landesjugendfeuerwehrtag 2024

Übergabe von fahrzeugen an den Bevölkerungsschutz
  • Bevölkerungsschutz

Übergabe von Fahrzeugen an den Bevölkerungsschutz

Polizist im Stadion
  • Polizei

Polizeiliche Bilanz nach letztem Vorrundenspiel in Stuttgart

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Zum 1. Juli 2024 übergibt Udo Götze, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, den Vorsitz im Verwaltungsrat der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder (GGL) an Reiner Moser, Amtschef im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.
  • Glücksspiel

Wechsel im Verwaltungsratsvorsitz der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder

Zwei Hände auf einer Computertastatur. Quelle: Fotolia
  • Digitalisierung

Wohnsitzanmeldung in Pilot-Kommunen jetzt auch elektronisch möglich

Flagge der Europäischen Union. Quelle: Fotolia
  • Europawahl

Endgültiges Ergebnis der Europawahl am 9. Juni 2024

Polizist im Stadion
  • Polizei

Versorgung der Polizei während der UEFA EURO 2024

Innenminister Strobl empfängt die Oberbürgermeister der Ausrichterkommunen für die Heimattage 2027-2029
  • Heimattage

Vergabe der Heimattage für die Jahre 2027 bis 2029

Kerze
  • Polizei

Polizeibeamter nach schwerem Verkehrsunfall in Stuttgart verstorben

IMK 2024
  • Sicherheit

Innenministerkonferenz in Potsdam

Polizist im Stadion
  • Polizei

Spiel der Deutschen Nationalmannschaft in Stuttgart

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Bescheidübergabe_Förderung_von_LoRaWAN
  • Digitalisierung

Baden-Württemberg fördert Long Range Wide Area Networks in Städten und Gemeinden

Bernhard Weber (links) und Josef Veser (rechts)
  • Polizei

Josef Veser löst im November Bernhard Weber als Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Ulm ab

Norbert Schneider, Landespolizeidirektor
  • Polizei

Norbert Schneider wird neuer Landespolizeidirektor

Kranz von Thomas Strobl, stellvertretender Ministerpräsident und Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler, am Mahnmal in Bad Cannstatt.
  • Vertriebene

Gedenken an die Opfer von Flucht und Vertreibung

Landeskonzeption
  • Sicherheit

Landeskonzeption für einen besseren Schutz von Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor Gewalt im Arbeitsalltag

Stimmzettel in Wahlurne geworfen. Quelle: Fotolia
  • Wahlen

Vorläufiges landesweites Endergebnis der Kommunalwahlen 2024

Bildercollage vom ersten Spiel der UEFA EURO 2024 in Stuttgart
  • Polizei

Erstes Spiel der UEFA Euro 2024 in Baden-Württemberg

OP Plexus
  • Polizei

Großer Schlag gegen die Organisierte Betäubungsmittelkriminalität

  • Bundeswehr

Veteranentag 2024

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Innenminister Thomas Strobl und Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube stellen den Verfassungsschutzbericht 2023 vor.
  • Verfassungsschutz

Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt