Extremismus

Gedenken an den Anschlag von Hanau

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Brennende Kerzen in der Dunkelheit.

Zum Gedenken an den Anschlag von Hanau am 19. Februar 2020 sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl:

„Der Anschlag von Hanau war ein grausames und feiges Verbrechen. Meine Gedanken waren und sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Der Anschlag von Hanau hat uns die Gefahr politisch motivierter Gewalttaten deutlich vor Augen geführt. Daran hat sich seither nichts geändert – die Gefahren sind nach wie vor sehr hoch. Deshalb ist und bleibt es unser oberstes Ziel, Anschläge zu verhindern. Gewalt jeglicher Art ist inakzeptabel und darf bei uns keinen Platz haben. Menschen, gleich welcher Herkunft, gleich welcher Nationalität, müssen sich in unserem Land sicher fühlen können. Und deswegen war ich besonders dankbar dafür, in der Stuttgarter Synagoge die Stuttgarter Erklärung der Innenministerkonferenz gegen Hass und Hetze abgeben zu dürfen. Die Landesregierung setzte bereits im Dezember 2019 mit dem Sonderprogramm Rechtsextremismus ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und stärkte die Sicherheitsbehörden aktiv. Was mir schon längere Zeit Sorgen bereitet, ist die Entwicklung, wie Ausgrenzung und Hass in unserem Land mittlerweile mit bemerkenswerter Deutlichkeit und Vehemenz nach außen getragen werden. Dies geschieht vor allem in den sozialen Netzwerken. Worte können ein Klima der Angst schüren. Sie bereiten den Boden für physische Gewalt. Dagegen gehen wir konsequent vor. Neben einer konsequenten Strafverfolgung sind auch die Prävention und gesamtgesellschaftliche Ansätze im Kampf gegen Hass und Hetze wichtig. In Baden-Württemberg haben wir deshalb im September 2021 unter meinem Vorsitz den ressortübergreifenden Kabinettsausschuss ‚Entschlossen gegen Hass und Hetze‘ eingerichtet. So werden wir gemeinsam alles aufbieten, um Hetzern den Garaus zu machen. Wir packen das gemeinsam an, gehen noch entschiedener gegen Hass und Hetze vor. Und: Wir wollen ganz klar eine Breitenwirkung erzielen.“

Weitere Meldungen

Anna Maria Ostermeier
Land und Kommunen

Anna Maria Ostermeier wird Erste Landesbeamtin des Landkreises Ravensburg

Aktionstag gegen Gewalt an Schulen
Entschlossen gegen Hass und Hetze

Aktionstag zur Bekämpfung von Gewalt an Schulen

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Verleihung der Bevölkerungsschutz-Einsatzmedaille Unwetter 2024
Bevölkerungsschutz

Auszeichnung für Fluthelferinnen und Fluthelfer

Gewitterzelle über dem Schwarzwald.
Sicherheit

Extremwetterlagen in Baden-Württemberg

Zwei Kinder mit Schultaschen zwischen geparkten Autos am Straßenrand. Quelle: Fotolia
Verkehrssicherheit

Bundesweiter Aktionstag „sicher.mobil.leben"

Glasfaserkabel sorgen für schnelles Internet.
Digitalisierung

Bundesregierung bringt Pläne für schnellen Netzausbau auf den Weg

Claudia Warken
Land und Kommunen

Claudia Warken wird Erste Landesbeamtin des Landkreises Biberach

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung und Baden-Württembergs Digitalisierungsminister Thomas Strobl
Digitalisierung

Digitalisierungsminister Thomas Strobl besucht die TECH 2025

Bundesweite Mobilfunk-Messwoche

„Deutschland checkt sein Netz“ – Einladung zur aktiven Teilnahme

Auslandseinsatz in Gambia, Polizei Baden-Württemberg
Polizei

Erfolgreicher Abschluss des Polizeiprojektes in Gambia

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Aktenstapel auf einem Schreibtisch
Bürokratieabbau

Ministerrat beschließt weitere Schritte zum Bürokratieabbau

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg in Stuttgart.
Verfassungsschutz

Ministerrat bringt neues Landesverfassungsschutzgesetz auf den Weg