Extremismus

Gedenken an den Anschlag von Hanau

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Brennende Kerzen in der Dunkelheit.

Zum Gedenken an den Anschlag von Hanau am 19. Februar 2020 sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl:

„Der Anschlag von Hanau war ein grausames und feiges Verbrechen. Meine Gedanken waren und sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Der Anschlag von Hanau hat uns die Gefahr politisch motivierter Gewalttaten deutlich vor Augen geführt. Daran hat sich seither nichts geändert – die Gefahren sind nach wie vor sehr hoch. Deshalb ist und bleibt es unser oberstes Ziel, Anschläge zu verhindern. Gewalt jeglicher Art ist inakzeptabel und darf bei uns keinen Platz haben. Menschen, gleich welcher Herkunft, gleich welcher Nationalität, müssen sich in unserem Land sicher fühlen können. Und deswegen war ich besonders dankbar dafür, in der Stuttgarter Synagoge die Stuttgarter Erklärung der Innenministerkonferenz gegen Hass und Hetze abgeben zu dürfen. Die Landesregierung setzte bereits im Dezember 2019 mit dem Sonderprogramm Rechtsextremismus ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und stärkte die Sicherheitsbehörden aktiv. Was mir schon längere Zeit Sorgen bereitet, ist die Entwicklung, wie Ausgrenzung und Hass in unserem Land mittlerweile mit bemerkenswerter Deutlichkeit und Vehemenz nach außen getragen werden. Dies geschieht vor allem in den sozialen Netzwerken. Worte können ein Klima der Angst schüren. Sie bereiten den Boden für physische Gewalt. Dagegen gehen wir konsequent vor. Neben einer konsequenten Strafverfolgung sind auch die Prävention und gesamtgesellschaftliche Ansätze im Kampf gegen Hass und Hetze wichtig. In Baden-Württemberg haben wir deshalb im September 2021 unter meinem Vorsitz den ressortübergreifenden Kabinettsausschuss ‚Entschlossen gegen Hass und Hetze‘ eingerichtet. So werden wir gemeinsam alles aufbieten, um Hetzern den Garaus zu machen. Wir packen das gemeinsam an, gehen noch entschiedener gegen Hass und Hetze vor. Und: Wir wollen ganz klar eine Breitenwirkung erzielen.“

Weitere Meldungen

access, archive, automation, change, connected, corporate, data, document, documentation, electronic, employee, enterprise, file, finger, information, internet, knowledge, management, manager, paperwork, performance, platform, process, review, screen, search, security, software, storage, system, businessman, folders, person, business, computer, man, technology, cloud, concept, digital, icon, digitization, dms, document management, erp, intranet, metadata, paperless, process automation, users
Digitalisierung

400.000 Euro zur Förderung des digitalen Bürgerservices in Baden-Württemberg

Das Dienstgebäude des Innenministeriums in der Willy-Brandt-Straße 41.
Digitalisierung

Zumeldung zum Memorandum of Understanding des Bundesministeriums für Digitales

Wappen der Polizei Baden-Württemberg auf Polizeihubschrauber.
Polizei

Freiburger Polizeipräsident in den Ruhestand verabschiedet

Einbürgerungsfeier des Landes Baden-Württemberg
Staatsangehörigkeit

Einbürgerungsfeier des Landes Baden-Württemberg

MIN Kanzler
Minister

Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz in Baden-Württemberg

Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnologie Stefan Krebs
Digitalisierung

Stefan Krebs ist CIO des Jahres 2025

Zentrale Vereidigungsfeier Polizei
Polizei

Knapp 1.250 neue Polizistinnen und Polizisten legen gemeinsam ihren Diensteid ab

Büro, Digitalisierung, Laptop
Digitalisierung

Landtag stimmt zu: Bürger müssen Daten nur noch einmal angeben

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
Polizei

Polizeipräsidium Karlsruhe bekommt modernes Führungs- und Lagezentrum

Cyberkriminalität ist eine Gefahr für jeden
Polizei

Erneuter Schlag gegen die Infrastruktur von international agierenden Cyberkriminellen

Polizei mit BW-Wappen
Polizei

Erste zentrale Vereidigungsfeier mit großer Polizeischau in Villingen-Schwenningen

Neue Präsidentin der Gemeindeprüfungsanstalt
Land und Kommunen

Landtag beschließt Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz

AG Sicherheit im Luftraum
Sicherheit im Luftraum

Arbeitsgruppe Sicherheit im Luftraum tagt im Innenministerium

Sandsäcke nach einem Hochwasser. Quelle: Fotolia.
Krisenmanagement

Professionelle Krisenbewältigung mit dem neuen Krisenmanagement-Handbuch

Tag der Deutschen Einheit
Jahrestag

Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2025