Kommunen

Waghäusel wird 93. Große Kreisstadt im Land

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Vor fast drei Jahrzehnten bekam Waghäusel, zum 1. Januar 1975 durch die Gemeindereform gebildet, das Stadtrecht. Am 1. September 2013 wird Waghäusel die 93. Große Kreisstadt im Land. „Damit wird die solide Aufwärtsentwicklung des Unterzentrums gewürdigt“, betonte Innenminister Reinhold Gall am Dienstag, 30. April 2013, im Anschluss an den entsprechenden Beschluss des Landeskabinetts. Er wies zugleich darauf hin, dass sich Bürgermeister Walter Heiler, der die Geschicke von Waghäusel seit 1999 lenkt und derzeit den Wahlkreis Bruchsal im Landtag vertritt, dann Oberbürgermeister nennen darf.

Die Gemeindeordnung sieht vor, dass Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern auf ihren Antrag von der Landesregierung zu Großen Kreisstädten erklärt werden können. Die vom Statistischen Landesamt aufgrund der Volkszählung fortgeschriebene Einwohnerzahl der Stadt Waghäusel betrug zum 30. Juni 2012: 20.653. Auch bei der weiteren Entwicklung geht das Landesamt von Bevölkerungszahlen über 20.000 aus. Die gesetzlichen Voraussetzungen liegen daher vor.

Allerdings sei das nur ein formales Kriterium, erklärte Minister Gall. Viel bedeutender sei, dass die Stadt Waghäusel aufgrund ihrer Leistungsfähigkeit und Verwaltungskraft in der Lage sei, die ihr erwachsenden Aufgaben einer unteren Verwaltungsbehörde wahrzunehmen. Dazu gehörten beispielsweise die Aufgaben als Ausländerbehörde, Wohngeldstelle sowie Straßenverkehrs- und Bußgeldbehörde. Dadurch könnten die Bürgerinnen und Bürger wesentlich mehr vor Ort erledigen und die Kompetenz, die Verantwortung und der Gestaltungsspielraum der Stadt würden erweitert.

Der Innenminister hob hervor, dass die Stadt Waghäusel eine über dem Kreisdurchschnitt liegende Beschäftigungsquote habe und die fünftgrößte Gemeinde im Landkreis Karlsruhe sei.

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