Minister

Statement von Minister Strobl zur Verfügung Stadt Gaggenau

Berechne Lesezeit
  • Teilen

„Die Stadt Gaggenau hat in eigener Verantwortung die Überlassung der Festhalle Bad Rotenfels widerrufen. Diese Entscheidung ist nachvollziehbar – die Stadt stützt sich bei ihrer Entscheidung auf begründete Sicherheitsaspekte. Die Stadt Gaggenau hat über die rechtlichen Fragen in Zusammenhang mit der Veranstaltung den Austausch mit dem Innenministerium gesucht. Das Innenministerium stand deshalb heute mit der Stadt Gaggenau in intensivem Austausch über alle Rechtsfragen in Zusammenhang mit der geplanten Veranstaltung. Die Stadt hat daraufhin in eigener Verantwortung eine nachvollziehbare Entscheidung unter Berücksichtigung aller rechtlich relevanten Punkte getroffen und den Widerruf der Hallenüberlassung verfügt.“

Weitere Meldungen

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
Polizei

Familienfreundlichkeit zahlt sich aus: Polizei Baden-Württemberg erneut ausgezeichnet

Marktplatz Heilbronn, Videoschutz
Innere Sicherheit

Videoschutz auf dem Marktplatz Heilbronn geht an den Start

Gruppenbild mit Innenminister Thomas Strobl und frisch ausgebildeten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten bei der Verabschiedung in Biberach
Polizei

Weitere Verstärkung für die Polizei Baden-Württemberg

Kerze
Polizei

Tödlicher Angriff auf Polizeibeamten in Völklingen

Glasfaserkabel sorgen für schnelles Internet.
Digitalisierung

Land unterstützt Glasfaserausbau in Waghäusel und Weingarten mit über 4,8 Mio. Euro

Zwei Feuerwehrleute vor einem Einsatzfahrzeug
Feuerwehr

Satellitenkommunikation für erfolgreiche Feuerwehreinsätze

Donauschwäbisches Zentralmuseum in Ulm. Quelle: Donauschwäbisches Zentralmuseum
Kulturerbe im Osten

Prof. Dr. Anton Sterbling ist Hauptpreisträger des Donauschwäbischen Kulturpreises

Polizei Festnahme
Sicherheit

Rust – Tatverdächtiger festgenommen

Erster Landesbeamter des Landkreises Rastatt Sébastien Oser
Land und Kommunen

Leitender Regierungsdirektor Sébastien Oser wird Erster Landesbeamter in Rastatt

Wappen der Polizei Baden-Württemberg auf Polizeihubschrauber.
Polizei

Land investiert Millionen in Schutz- und Einsatzausstattung für die Polizei

Luftrettungsstandort Lahr
Luftrettung

Land vergibt Luftrettungsstandort Lahr an die DRF Luftrettung

Polizeistreife bei Verkehrsunfall
Polizei

Halbjahresbilanz der Verkehrsunfallentwicklung in Baden-Württemberg

Geldscheine, Pistolenlauf und Drogen.
Sicherheit

Organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität im Jahr 2024

Elektronische Sirenenanlage
Sirenenförderprogramm 2025

Innenministerium legt neues Sirenenförderprogramm auf

CyberSicherheitsForum 2025
CyberSicherheitsForum 2025

Save the date