„Das schnelle Internet ist der Schlüssel zur digitalen Welt. Deshalb haben wir hier auch eine Investitionsoffensive gestartet – und alleine im vergangenen Jahr rund 134 Millionen Euro in den Ausbau des schnellen Internet investiert. Das kam in der Fläche, bei den Menschen an: Rund 250.000 Haushalte in Baden-Württemberg haben wir innerhalb von einem Jahr ans schnelle Internet angeschlossen (von Mitte 2016 bis Mitte 2017). Wir sind auf einem guten Weg, aber wir müssen hier im Land noch deutlich schneller werden, uns gerade mit dem Bund noch besser koordinieren und dafür sorgen, dass wir uns auf europäischer Ebene ambitioniertere Ziele setzen. Genau das gehen wir jetzt mit unserer Gigabit-Offensive ganz gezielt an!“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Mittwoch, 28. Februar 2018, bei der Vorstellung eines Gutachtens zur Breitbandversorgung in Baden-Württemberg, die der TÜV Rheinland für die Landesregierung durchgeführt hat, in Stuttgart.
Das Innenministerium hatte beim TÜV Rheinland, der auch den Breitbandatlas des Bundes herausgibt, eine Studie zur Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Darin wurden insgesamt fünf Millionen Haushalte, 550.000 Unternehmen und rund 50.000 öffentliche Einrichtungen bis auf die Straßenebene untersucht. Diese erstmals adressscharf erhobenen Daten dienen als Grundlage, die Breitbandförderung zu überprüfen und die Breitbandstrategie des Landes weiterzuentwickeln. „Unser Ziel ist klar: Gigabit fürs ganze Land. Das ist eine Mammutaufgabe. Die bekommen wir nur hin, wenn beim Land, beim Bund aber auch in Europa alle Räder richtig ineinander greifen. Sonst verlaufen die innovativsten Digitalprojekte im Sande“, unterstrich Minister Thomas Strobl die Notwendigkeit seines Vorstoßes.
Ergebnisse der Studie
Die Studie kommt zu dem Ergebnis: Die Ausgangslage von Baden-Württemberg ist gut. 78 Prozent der Haushalte sind bereits ans schnelle Internet angeschlossen (Bundesdurchschnitt 76,9 Prozent), das sind gut fünf Prozentpunkte mehr als noch zu Beginn der Legislaturperiode Mitte 2016 (Baden-Württemberg: 72,8 Prozent; Bundesdurchschnitt: 70,9 Prozent). Nach wie vor gibt es auch noch regionale Unterschiede in der Versorgung. „Der baden-württembergische Weg, sich ganz klar auf den Gigabit-Ausbau mit Glasfaser zu konzentrieren – und damit das Glasfaser statt die Kupferleitung öffentlich zu fördern – ist richtig auf dem Weg ins Gigabit-Zeitalter“, sagte der zuständige Fachbereichsleiter Breitband und intelligente Netze vom TÜV Rheinland, Andreas Windolph.
Der sogenannte gigabit-weiße Fleck, also die Gebiete, die aktuell weder über Glasfaser noch Kabelnetze mit schnellem Internet versorgt sind, umfasst derzeit rund 1,4 Millionen Adresspunkte mit insgesamt 2,3 Millionen Anschlüssen. TÜV Rheinland schätzt die Gesamtinvestitionskosten für eine flächendeckende Versorgung Baden-Württembergs – und damit den Ausbau der weißen Flecken mit schnellem Internet – auf insgesamt rund sechs Mrd. Euro. Der öffentliche Zuschussbedarf liegt dabei laut Studie zwischen 1,6 und 2,1 Mrd. Euro. „Bliebe es bei der durchschnittlichen Förderung von rund 100 Millionen Euro pro Jahr, würde das Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung erst 2039 erreicht. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass das Land seine Breitbandpolitik weiterentwickelt und mit Blick auf die künftigen Maßnahmen eine Priorisierung vornimmt“, so Windolph.
Maßnahmen auf Bundesebene
„Das Land hat eine klare Investitionsoffensive gestartet. Wir leisten hier eine echte Kraftanstrengung, haben den Gigabit-Ausbau mit einer Rekordfördersumme von rund 500 Millionen Euro in dieser Legislatur zu einem neuen Schwerpunkt unserer Regierungsarbeit gemacht. Auch der Bund wird bei Fortführung der Großen Koalition hier jetzt einen klaren Arbeitsschwerpunkt setzen und für den Breitbandausbau rund zehn bis zwölf Milliarden Euro bereitstellen. Darauf müssen wir aufbauen: Um hier schneller Fahrt aufzunehmen, werde ich darauf hinwirken, dass die Förderprogramme von Bund und Land besser miteinander verzahnt sind und ein ordentlicher Anteil der Bundesmittel in den Breitbandausbau im Südwesten fließt“, betonte Minister Thomas Strobl. Zur Einordnung: Würde man hier den Königsteiner Schlüssel ansetzen, kämen über Bundesmittel alleine rund 1,5 Milliarden Euro zur Landesförderung hinzu.
„Um unsere Gigabit-Förderung bestmöglich auszurichten, werden wir bis zum Sommer – abgestimmt auf den neuem Förderrahmen des Bundes – Eckpunkte für unsere künftige Förderstruktur vorlegen. Ich habe hier das klare und ehrgeizige Ziel, unser neues Förderprogramm bereits 2019 an den Start zu bringen und dadurch das aktuelle Programm, das noch bis Ende 2021 läuft, bereits zwei Jahre vorher abzulösen“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl. Das Landesprogramm muss vor Inkrafttreten noch durch die Europäische Kommission in einem circa einjährigen Verfahren notifiziert werden.
Maßnahmen auf Landesbene
„Der Breitband-Markt hat sich in den vergangenen Jahren sehr stark entwickelt. Inzwischen gibt es einen Wettbewerb der Infrastrukturen (Telekommunikation, Kabel, Mobilfunk) mit ganz unterschiedlichen Anbietern am Markt. Um hier keinen Flickenteppich zu produzieren, möchte ich eine Gigabit-Allianz mit allen wichtigen Partnern gründen – bei der wir über unverbindliche Absichtserklärungen hinauskommen und den eigenwirtschaftlichen und geförderten Gigabit-Ausbau stärker koordinieren“, so Minister Thomas Strobl. Der Digitalisierungsminister hatte bereits im vergangenen Jahr zu einem ersten Breitband-Dialog eingeladen. Die Gigabit-Allianz setzt darauf auf und soll durch regionale Runde Tische auch vor Ort, in den Regionen verankert werden. Neben den Telekommunikationsanbietern, den Kabelnetzbetreibern und den Versorgungsunternehmen sollen auch Vertreter der Landkreise, der Städte und Kommunen, sowie Vertreter aus Mittelstand und Innovationswirtschaft an Bord sein. Diese Koordination sei, so der Minister, insbesondere auch für den 5G-Ausbau ganz entscheidend – schließlich funktioniere 5G nur, wenn jeder Sendemast auch ans Glasfasernetz angebunden sei. Auch sei der 5G-Ausbau für einen gut funktionierenden Infrastrukturwettbewerb (Telekommunikations- und Kabelnetze sowie Mobilfunk) ganz entscheidend.
Maßnahmen auf europäischer Ebene
Die technologischen Sprünge beim Gigabit-Ausbau sind rasant und auch der Datenverkehr wächst enorm. Die Telekommunikationsanbieter und die Kabelnetzbetreiber werden es jetzt sehr schnell schaffen, Gigabit-Anschlüsse anzubieten. „Wir setzen bei unserer Breitbandpolitik ganz klar auf Glasfaser bis zur Haustüre (Fibre To The Building – FTTB). Bei unserer Förderung sind wir dabei aber auch an die Vorgaben der EU gebunden. Diese sehen mit der sogenannten Aufgreifschwelle vor, dass wir den Ausbau nur in Gebieten fördern dürfen, die mit derzeit weniger als 30 Mbit/s versorgt sind. Das ist aber schon heute lange nicht mehr genug!“, unterstrich Digitalisierungsminister Thomas Strobl. „Deshalb werden wir uns auf europäischer Ebene für eine deutliche Erhöhung der Aufgreifschwelle und der Förderziele einsetzen und das auch bei der Bundesregierung einspeisen.“
„Baden-Württemberg ist die Innovationsregion Nummer eins in Europa, mit vielen Weltmarktführern in der Fläche. Und ein Großteil ihrer Arbeit läuft inzwischen über das Internet. Mit 84 Prozent liegt der Anteil der Internetnutzer in Baden-Württemberg auch höher als im Bundesschnitt (81 Prozent); Baden-Württemberg ist damit an der Spitze der Flächenländer. Dazu kommt: Immer mehr Geräte sind miteinander vernetzt – vom intelligenten Kühlschrank bis hin zur smarten Fabrik. Die Zahl der mit dem Internet verbundenen Geräte wird bis 2021 drei Mal so groß sein wie die Weltbevölkerung und der internetbasierte Datenverkehr wird sich weltweit von 2016 bis 2021 verdreifachen. All das zeigt: Das schnelle Internet ist die Lebensader der digitalen Welt – und eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben! Ohne schnelles Internet werden Teile unseres privaten, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens abgehängt“, unterstrich Digitalisierungsminister Thomas Strobl die Notwendigkeit, die Breitbandförderung kontinuierlich zu überprüfen und bestmöglich auszurichten.
Die insgesamt 20 Handlungsempfehlungen der Studie werden jetzt in den kommenden Wochen und Monaten die Grundlage für einen umfassen Dialog mit allen Breitband-Partnern, den Landkreisen, den Kommunen, die TK-Unternehmen und Kabelnetzbetreiber und der Wirtschaft sein.
Zur Studie
Kurzpräsentation der Studie unter: http://bit.ly/2BYCDSi
Langfassung Studie unter: http://bit.ly/2t1Srk1
Die Digitalisierung ist ein Schwerpunkt der Landesregierung
Die Digitalisierung ist ein zentraler Arbeitsschwerpunkt der Landesregierung. Dazu hat sie eine Investitionsoffensive gestartet: Rund eine Milliarde Euro werden in dieser Legislatur in die Digitalisierung investiert, rund die Hälfte davon fließt in den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Erstmals werden alle Vorhaben auch unter dem Dach des Digitalisierungsministeriums koordiniert und gebündelt. Mit „digital@bw“ wurde im Sommer 2017 die erste, landesweite und ressortübergreifende Digitalisierungsstrategie vorgestellt. In den kommenden zwei Jahren werden dazu rund 70 ganz konkrete Projekte mit einem Volumen von 265 Millionen Euro umgesetzt, um Baden-Württemberg als Leitregion des Digitalen Wandels in Europa zu verankern.
Schwerpunkte von „digital@bw“ sind die Bereiche: Intelligente Mobilität der Zukunft, digitale Start-Ups, Wirtschaft 4.0, Bildung und Weiterbildung in Zeiten der Digitalisierung, digitale Gesundheitsanwendungen sowie digitale Zukunftskommunen und Verwaltung 4.0. Dazu kommen die Querschnittsbereiche Forschung, Entwicklung und Innovation, Nachhaltigkeit und Energiewende, Cybersicherheit, Datenschutz und Verbraucherschutz. Weitere Informationen zur Digitalisierungsstrategie der Landesregierung unter: http://bit.ly/2EqfMhi
Mit www.digital-bw.de hat die Landesregierung auch ein neues Schaufenster der Digitalisierung an den Start gebracht. Es ist das zentrale Online-Portal rund um alle Digitalisierungsthemen und -maßnahmen im Land.
