Digitalisierung

Land und Komm.ONE schließen Vergleich

Eine Person schreibt auf der tastatur eines Laptops

Das Land Baden-Württemberg und die kommunale IT-Dienstleisterin Komm.ONE schließen einen Vergleich. Die Differenzen über die digitale Bildungsplattform sind mit der Vergleichsvereinbarung endgültig beigelegt.

Die seit 2018 bestehenden Differenzen zwischen dem Land Baden-Württemberg und der kommunalen IT-Dienstleisterin Komm.ONE über die Bildungsplattform „ella“ werden mit einem außergerichtlichen Vergleich endgültig beigelegt. Der Ministerrat hat der Vergleichsvereinbarung am 21. Juli 2020 zugestimmt. Der Verwaltungsrat der Komm.ONE AöR hatte diese bereits zuvor gebilligt.

Das Land Baden-Württemberg und Komm.ONE sind mit der Vereinbarung einer Empfehlung des Landesrechnungshofs gefolgt, gleichzeitig erhalten sie ihre jeweiligen Rechtsauffassungen grundsätzlich aufrecht. Der Landesrechnungshof hatte in einer gutachterlichen Äußerung darauf hingewiesen, dass eine gerichtliche Auseinandersetzung für beide Seiten gleichermaßen Risiken birgt.

Vor diesem Hintergrund haben die Beteiligten – in der Sache hart, jedoch in stets fairer, konstruktiver und partnerschaftlicher Atmosphäre auf Augenhöhe – Verhandlungen zur gütlichen Einigung geführt.

„Es ist ein Gebot der Vernunft und der gemeinsamen Verantwortung für unser Land und unsere Kommunen, in einer solchen Situation den Blick nach vorne zu richten und die notwendigen, aber vertretbaren Kompromisse einzugehen. Die digitale Zukunft unserer Verwaltung und unserer Gesellschaft lässt sich nur in einer vertrauensvollen Zusammenarbeit der landeseigenen und der kommunalen IT-Dienstleister erfolgreich gestalten“, so der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

„Der abgeschlossene Vergleich ist sicherlich niemandem leichtgefallen. Aus Sicht aller Beteiligten ist er aber ein wichtiger Baustein, um auf beiden Seiten Vertrauen wiederherzustellen und eine feste Grundlage für eine vertrauensvolle weitere und künftige Zusammenarbeit zu schaffen“, konstatiert Oberbürgermeister Dr. Ulrich Fiedler, Verwaltungsratsvorsitzender der Komm.ONE AöR.

Beide Seiten verzichten auf alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Projekt Bildungsplattform ella. Über den Inhalt der Vereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart.

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Polizei

Schutzwesten der Polizei

Banküberfall, Geldautomat, Sprengung
  • Polizei

Schlag gegen Geldautomatensprenger

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Verhaftung von zwei Tatverdächtigen. Quelle: www.polizei-beratung.de
  • Polizei

Zumeldung zur Festnahme eines Tatverdächtigen im Zusammenhang mit zwei Tötungsdelikten in Schwäbisch Hall

Bergwacht Schwarzwald
  • Rettungsdienst

Neubau der Wache der Bergwacht Schwarzwald

Weihnachtskonzert des Landespolizeiorchesters in der Kilianskirche wird aufgezeichnet.
  • Polizei

Hilfe für Helfende - Benefizkonzert des Landespolizieorchesters

Ein Hacker vor drei PC-Bildschirmen.
  • Cyberkriminalität

Zumeldung zum Schlag gegen organisierte Cyberkriminalität durch die internationale Operation „Dawnbreaker“

Cyberkriminalität ist eine Gefahr für jeden
  • Cyberkriminalität

DDoS-Attacken auf verschiedene Webseiten

Landtag, Innenminister Thomas Strobl
  • Innere Sicherheit

Blaulicht-Austausch im Innenministerium

Mitglieder des Landespolizeiorchesters beim Spielen. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Benefizkonzert des Landespolizeiorchesters

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Weissach
  • Ehrenamt

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Merzhausen

Auftaktveranstaltung, Runder Tisch Glasfaser
  • Digitalisierung

Auftakt „Runder Tisch Glasfasernetze“

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

IMK 2021 Rust
  • Hass und Hetze

Bericht zur Arbeit des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Untergruppenbach
  • Ehrenamt

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Untergruppenbach

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

  • Polizei

Grenzüberschreitende Durchsuchungen wegen Anlagebetrug in Millionenhöhe

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Polizeipräsidien in Heilbronn und Ludwigsburg unter neuer Leitung

Verhaftung von zwei Tatverdächtigen. Quelle: www.polizei-beratung.de
  • Innere Sicherheit

Zumeldung zum ersten Urteil gegen Silvesterrandalierer

Thomas Strobl, Breitbandübergabe
  • Breitband

Breitbandbilanz 2022

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
  • Innere Sicherheit

Dank an Feuerwehr, Rettungskräfte und Polizei

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Feuerwerk, Silvester
  • Feuerwehr

Tipps für eine unfallfreie Silvesternacht

Gedenkstätte der Heimatvertriebenen in Bad Cannstatt.
  • Kulturerbe im Osten

Jahresbilanz 2022 des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr