Verfassungsschutz

Innenminister Gall begrüßt Verbot der Zeitschrift „Yürüyüs“

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Innenminister Reinhold Gall bei einem Interview.

Innenminister Reinhold Gall hat das heute vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot der Zeitschrift „Yürüyüs“ begrüßt. „Diese ist das Publikationsorgan von türkischen Linksterroristen, das auch in Baden-Württemberg verbreitet wird“, erklärte er am Mittwoch, 6. Mai 2015, in Stuttgart. „Yürüyüs propagiert die gewaltsame Zerschlagung der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung in der Türkei und eine klassenlose kommunistische Gesellschaft. Das können wir nicht dulden“, unterstrich Minister Gall.

Der 1994 gegründeten und seit 1998 vom Bund verbotenen „Revolutionären Volksbefreiungspartei/-front“, die in der Türkei zahlreiche Tötungsdelikte sowie Brand- und Sprengstoffanschläge begangen habe, gehörten im Südwesten etwa 70 Personen an, die hauptsächlich im Großraum Stuttgart und in der Region Rhein-Neckar aktiv seien.

Zur Durchsetzung des Verbots hätten Kräfte von Polizei und Verfassungsschutz heute Morgen das Vereinsgebäude des Halk Kültlürevi – Volkskulturhaus e.V. in Stuttgart durchsucht, wo mehrfach Exemplare der Zeitschrift ausgelegt worden waren.

Weitere Meldungen

Bevölkerungsschutz Auszeichnung
Ehrenamt

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz Rottenburg

Das Dienstgebäude des Innenministeriums in der Willy-Brandt-Straße 41.
Zumeldung

Härtere Strafen für Geldautomatensprenger

Glasfaserkabel sorgen für schnelles Internet.
Digitalisierung

Breitbandbericht 2025 zeigt die Fortschritte beim Ausbau der digitalen Infrastruktur

Ein Einbrecher hebelt eine Terrassentür auf. Quelle: Fotolia
Polizei

Schwerpunktaktion zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität

Das Dienstgebäude des Innenministeriums in der Willy-Brandt-Straße 41.
Zumeldung

Das Bundesinnenministerium verbietet die Vereinigung „Muslim Interaktiv“

LPD Schneider
Polizei

Norbert Schneider wird neuer Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Freiburg

MIN Brüssel Europol
EUROPOL

Thomas Strobl nimmt an der 17. Sitzung des EUROPOL-Kontrollgremiums teil

Kommunaltagung des BMI
Kommunen

Zusammen zukunftsfest – BMI veranstaltet die zweite Kommunaltagung

Bevölkerungsschutz Auszeichnung
Ehrenamt

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz

Besuch bei der Deutsch-Französischen-Brigade
Bundeswehr

Innenminister Thomas Strobl zu Besuch bei der Deutsch-Französischen-Brigade

Verleihung des Bundesverdienstkreuzes
Minister

Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Paul Renz

access, archive, automation, change, connected, corporate, data, document, documentation, electronic, employee, enterprise, file, finger, information, internet, knowledge, management, manager, paperwork, performance, platform, process, review, screen, search, security, software, storage, system, businessman, folders, person, business, computer, man, technology, cloud, concept, digital, icon, digitization, dms, document management, erp, intranet, metadata, paperless, process automation, users
Digitalisierung

400.000 Euro zur Förderung des digitalen Bürgerservices in Baden-Württemberg

Das Dienstgebäude des Innenministeriums in der Willy-Brandt-Straße 41.
Digitalisierung

Zumeldung zum Memorandum of Understanding des Bundesministeriums für Digitales

Wappen der Polizei Baden-Württemberg auf Polizeihubschrauber.
Polizei

Freiburger Polizeipräsident in den Ruhestand verabschiedet

Einbürgerungsfeier des Landes Baden-Württemberg
Staatsangehörigkeit

Einbürgerungsfeier des Landes Baden-Württemberg