Digitalisierung

Erster Förderbescheid aus dem Mobilfunkförderprogramm des Bundes

Förderbescheidübergabe MIG

Für weniger Funklöcher in Baden-Württemberg: Der erste Förderbescheid aus dem Mobilfunkförderprogramm des Bundes für Baden-Württemberg wurde an ein Funkturmunternehmen übergeben. Damit wird nun ein neuer Mobilfunkmast errichtet.

Den ersten Förderbescheid aus dem Mobilfunkförderprogramm des Bundes für Baden-Württemberg in Höhe von rund 910.000 Euro übergaben der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales, Michael Theurer MdB, der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl und Ernst Ferdinand Wilmsmann, Geschäftsführer der bundeseigenen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (kurz: MIG), gemeinsam am 16. August 2023 in Stuttgart an das Funkturmunternehmen Deutsche Funkturm GmbH. Die Deutsche Funkturm GmbH wird mit dem Fördergeld einen neuen Mobilfunkmasten in Ingelfingen bauen. Alle etablierten Mobilfunknetzbetreiber (Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica) werden dann auf diesem Mobilfunkmasten ihre Sende- und Empfangstechnik installieren. Das Gebiet wird somit von einem „weißen Fleck“, einem Gebiet, in dem es kein 4G oder 5G gibt, zu einem „schwarzen Fleck“, einem Gebiet, das von allen drei Netzbetreibern mit 4G oder 5G versorgt wird. Damit sind zukünftig 110 Haushalte und eine Fläche von 0,52 km² bestens mit Mobilfunk versorgt.

Digitale Zukunft mitgestalten

„Seit 2016 haben wir in Baden-Württemberg eine Milliardeninvestitionsoffensive zum Ausbau des schnellen Internets gefahren. Mehr als 5 Milliarden Euro haben wir in unsere Gigabit-Zukunft investiert – so viel, wie nirgendwo sonst in der Republik. Diesen Weg werden wir mit aller Kraft fortsetzen, denn in Baden-Württemberg schlägt das Innovationsherz Europas. Klar ist dabei freilich auch: Die Versorgung der Menschen und der Wirtschaft in Baden-Württemberg mit schnellem Internet ist die größte Infrastrukturaufgabe unserer Zeit. Das schaffen wir nur, wenn wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen. Als Digitalisierungsminister freue ich mich besonders, dass wir mit jeder Förderung die digitale Zukunft im Land ganz konkret mitgestalten, wie heute mit dem ersten Mobilfunkförderbescheid für die Gemeinde Ingelfingen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Gezielte Anreize für Mobilfunkmasten im ländlichen Raum

„Wir wollen das beste Mobilfunknetz überall dort, wo Menschen leben, arbeiten und unterwegs sind – ob in der Stadt oder auf dem Land. Dafür macht sich die Bundesregierung gemeinsam mit Wirtschaft, Ländern und Kommunen stark. Das Mobilfunkförderprogramm des Bundes setzt dort an, wo der privatwirtschaftliche Ausbau an seine Grenzen stößt. Wir setzen gezielte Anreize für den Bau von Mobilfunkmasten an bisher unerschlossenen Standorten im ländlichen Raum. Es sind Gebiete wie hier in Ingelfingen, die ohne unsere Unterstützung ein weißer Fleck auf der Mobilfunklandkarte bleiben würden. Hier zahlt sich unsere Förderung gleich mehrfach aus, denn es haben sich mehrere Mobilfunknetzbetreiber bereiterklärt, sich auf den geförderten Mast aufzuschalten. Dank der großen Investitionsbereitschaft in der Telekommunikationsbranche und unserer gezielten ergänzenden Förderung sind wir auf einem sehr guten Weg, unsere ambitionierten Ausbauziele zu erreichen“, sagte Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr.

„Wo Menschen sind, muss Mobilfunk sein. Unter diesem Motto fördert, unterstützt und begleitet die MIG im Auftrag des Bundes den Mobilfunkausbau insbesondere in ländlichen Gebieten. Davon profitiert jetzt auch Baden-Württemberg, wo unsere Aktivitäten weiter an Fahrt aufnehmen werden. Dabei hilft uns ein Rahmenvertrag, den wir mit Forst Baden-Württemberg abgeschlossen haben. Die Vereinbarung vereinfacht die Akquise von Grundstücken für den geförderten Mobilfunkausbau, damit in den betreffenden Gebieten ‚weiße Flecken‘ in der Netzabdeckung schneller geschlossen werden können. Erste Grundstücke konnten so bereits akquiriert werden. Ich danke dem Land Baden-Württemberg für die Unterstützung. So bringen wir den Mobilfunkausbau gemeinsam weiter voran“, so Ernst Ferdinand Wilmsmann, Geschäftsführer der MIG.

Mobilfunkförderprogramm zur Schließung von „weißen Flecken“

Als Teil der Gigabitstrategie des Bundes hat der Bund ein eigenes Mobilfunkförderprogramm aufgelegt. Es hat ein Gesamtvolumen von 1,1 Milliarden Euro und dient zur Schließung von sogenannten „weißen Flecken“. Förderfähig sind Gebiete, die nicht privatwirtschaftlich ausgebaut werden und keine Versorgungsauflagen oder vertraglichen Ausbauverpflichtungen bestehen. Ergänzend zu dem privatwirtschaftlichen Ausbau und den Versorgungsauflagen soll so eine flächendeckende Versorgung mit mobilen Breitbanddiensten realisiert werden.

Mit der Umsetzung dieses Förderprogramms hat die Bundesregierung die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) beauftragt, die Ende 2020 gegründet wurde.

Die Förderung zielt ausschließlich auf den Aufbau der Mobilfunkmasten, samt deren Zuleitung und Stromversorgung. Für die konkrete Sende- und Empfangstechnik sind die Mobilfunknetzbetreiber verantwortlich, sie finanzieren und unterhalten diese selbst.

Ziel ist, 99,95 Prozent der deutschen Haushalte und 97,5 Prozent der Bundesfläche mit 4G-Mobilfunk bis zum Jahr 2025 versorgt zu haben.

Bisher hat die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft 342 Markterkundungsverfahren zur Abfrage der eigenwirtschaftlichen Ausbauaktivitäten in Baden-Württemberg gestartet (Stand: August 2023). Von den bereits 304 abgeschlossenen Markterkundungsverfahren ist in 232 Fällen ein Fördervorverfahren zur Schließung der unterversorgten Gebiete geplant. An 72 Standorten wurde ein eigenwirtschaftlicher Ausbau von Seiten der Mobilfunknetzbetreiber angekündigt.

„In den letzten Jahren ist der Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg kontinuierlich vorangeschritten. Die Versorgungslücken im Land werden immer kleiner. Seit Mitte 2021 hat sich der Anteil der „weißen Flecken“ in Baden-Württemberg um über 26 Prozent reduziert, bei den Funklöchern waren es 20 Prozent. Freilich ist und bleibt jedes einzelne Funkloch ein Ärgernis, das wir beseitigen wollen. Unser Ziel ist es, bis Ende des nächsten Jahrs die „weißen Flecken“ im Mobilfunknetz in Baden-Württemberg zum größten Teil zu beseitigen. Wir krempeln die Ärmel hoch, wir bleiben dran - und zwar gemeinsam: Bund, Land, Kommunen und die Telekommunikationswirtschaft“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

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