„Endlich ist es so weit! Ganz Baden-Württemberg freut sich auf die Fußball-Europameisterschaft bei unseren französischen Freunden“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, am Freitag, 10. Juni 2016, in Stuttgart.
Natürlich wisse er, dass sich die Bürgerinnen und Bürger Sorgen um die Sicherheit während der EM machen. Der Innenminister betonte jedoch in diesem Zusammenhang, dass die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden landes- und bundesweit über die Gefährdungslage unverändert seien. Strobl: „Hohe Wachsamkeit ist geboten.“ Die Polizei, aber auch die Kommunen und die Veranstalter seien deshalb besonders sensibilisiert. „Selbstverständlich wird die Polizei ein wachsames Auge insbesondere auf Veranstaltungen haben und bei Störungen oder Übergriffen konsequent einschreiten und diese unterbinden“, sagte Strobl.
Dies gelte besonders für die zahlreichen Public-Viewing-Veranstaltungen. In Freiburg, Heilbronn und Neuhausen ob Eck seien Public-Viewing-Veranstaltungen mit bis zu 20.000 Teilnehmern geplant. „Die Favoritenrolle der deutschen Elf, die geographische Nähe zu den Spielorten und die abendlichen Anstoßzeiten machen die Europameisterschaft bei den Fans sehr attraktiv“, so der Minister. Neben den Großveranstaltungen müsse jedoch auch mit kleineren Fanzusammenkünften, spontanen Jubelfeiern und Autokorsos gerechnet werden. Als Beispiel nannte Strobl die in Stuttgart für Sonntag anlässlich des ersten Spiels der DFB-Elf gegen die Ukraine sowie der Begegnung der Nationalmannschaften der Türkei und Kroatien geplanten polizeilichen Maßnahmen: „Aufgrund der Lagebeurteilung des Polizeipräsidiums Stuttgart werden am Sonntag in der Landeshauptstadt bis zu 360 Polizeibeamtinnen und -beamte zusätzlich im Dienst sein, um die Sicherheit des dortigen Public-Viewings und eventueller Folgen zu gewährleisten.“ Auf diese Weise werde bundesweit auch bei zukünftigen Einsatzanlässen im Zusammenhang mit der EURO 2016 verfahren.
Der Innenminister verwies auch auf den erfolgreichen Ansatz der bestehenden übergreifenden Zusammenarbeit: „Die Erfahrungen aus den letzten Fußball-Welt- und Europameisterschaften zeigen, dass die Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Veranstaltern und der Polizei absolut notwendig und sicherheitsbringend ist.“ Das Innenministerium habe auch deshalb die Dienststellen angewiesen, möglichst eng mit den örtlichen Sicherheitspartnern zu kooperieren und auf die Einhaltung der bewährten Sicherheitsstandards zu achten.
„Unsere Polizei hat Personen besonders im Blick, die in der Vergangenheit auffällig gewesen sind“, sagte der Minister. So hätten die Dienststellen präventiv-polizeiliche Maßnahmen in Form von Gefährderansprachen und -anschreiben veranlasst. „Wir haben bisher 110 potentiellen Gewalttätern klar aufgezeigt, dass strafbares Verhalten nicht geduldet, konsequent unterbunden und verfolgt wird“, berichtete Strobl. Dank des gut funktionierenden Informationsaustauschs würden Erkenntnisse über die Landesgrenzen hinweg, aber auch nach Frankreich, schnell und zuverlässig übermittelt.
Doch nicht nur landesinterne Vorbereitungen seien getroffen worden. „Seit dem 8. Juni 2016 finden regelmäßig gemeinsame deutsch-französische Grenzkontrollen statt. Und auch mit der Bundespolizei wird – in gewohnter Manier – vertrauensvoll und bestens zusammengearbeitet“, sagte der Innenminister. Außerdem freue er sich, dass die baden-württembergische Polizeikompetenz auch in Frankreich gefragt sei – vom Polizeipräsidium Karlsruhe sei ein szenekundiger Beamter ins achtköpfige deutsche Team nach Frankreich berufen worden.
„Vive la Mannschaft!“ mit diesem charmanten Slogan der Deutschen Nationalelf bringt auch der Innenminister zum Ausdruck, dass er unserem Team fest die Daumen drückt. „Wenn wir dann noch auf einen friedlichen Verlauf ohne nennenswerte Störungen zurückblicken können, hat auch die Polizei einen wichtigen Sieg eingefahren. Allen Beteiligten und besonders dem Gastgeber Frankreich wünsche ich gutes und gesundes Gelingen“, schloss der Innenminister seine Ausführungen.
