Bevölkerungsschutz

Baden-Württemberg bewilligt erste Fördertranche aus dem Sirenenförderprogramm

Martinshorn und Blaulicht. Quelle: Fotolia.

Der Ausbau und die Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur in Baden-Württemberg nimmt Fahrt auf. Gerade die Unwetterereignisse in diesem Sommer haben gezeigt, wie bedeutsam eine funktionierende Warnung der Bevölkerung im Ernstfall ist. 

„Schon bislang konnten wir die Menschen im Land umfassend und schnell vor Gefahren warnen – etwa mit der Warn-App NINA, über Rundfunk, Fernsehen und Onlinedienste sowie mit Lautsprecherdurchsagen. Damit Warnungen in Zukunft noch mehr Menschen noch schneller erreichen, wollen wir das Sirenennetz in Baden-Württemberg ausbauen und ertüchtigen. Da ist es eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass sie nun die ersten Förderbescheide aus dem Sirenenförderprogramm erhalten werden. Der Ausbau und die Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur in Baden-Württemberg nimmt damit Fahrt auf“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Ausbau der Sireneninfrastruktur

Für die Sirenenförderung stellt der Bund den Kommunen in Baden-Württemberg rund 11,2 Millionen Euro aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022 zur Verfügung. Hiervon können im Haushaltsjahr 2021 zunächst Fördermittel in Höhe von rund 5,47 Millionen Euro an die Kommunen bewilligt werden. Die Bewilligung der Anträge erfolgt durch die vier Regierungspräsidien. Den Regierungspräsidien stehen hierfür Fördermittel entsprechend des jeweiligen Bevölkerungsanteils zur Verfügung. Anfang 2022 werden die weiteren rund 5,74 Millionen Euro in einer zweiten Tranche zur Förderung zur Verfügung stehen.

„Gerade die Unwetterereignisse in diesem Sommer haben uns nochmals deutlich vor Augen geführt, wie wichtig im Ernstfall eine funktionierende Warnung der Bevölkerung ist. Es ist gut, dass sich zahlreiche Gemeinden und Städte mit der Warnung der Bevölkerung auseinandergesetzt, entsprechende Konzepte erarbeitet und sich auch mit dem Ausbau und der Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur beschäftigt haben. Denn die Warnung der Bevölkerung ist ein wichtiger Baustein der kommunalen Gefahrenabwehr: Sirenen sind ein bewährtes Warnmittel mit Weckeffekt. Sie sind gerade dort sinnvoll, wo die Bevölkerung aufgrund eines besonderen Gefahrenpotentials sehr schnell und mit hoher Erreichbarkeit gewarnt werden muss. Sirenen sorgen für den Weckeffekt, der die Menschen auf eine Gefahrenlage aufmerksam machen soll. Die Menschen haben dann die Chance, sich mit Warn-Apps, Radio, Fernsehen oder Onlineplattformen der Printmedien über die konkrete Gefahrenlage und entsprechende Handlungsempfehlungen zu informieren“, so Minister Thomas Strobl weiter.

Heute schon zeichnet sich ab, dass die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel den Bedarf der baden-württembergischen Kommunen bei Weitem nicht decken werden. „Ich fordere die neue Bundesregierung deshalb auf, der Warnung der Bevölkerung und damit der Sicherheit weiterhin den notwendigen Stellenwert einzuräumen. Die Mittel für das Bundesförderprogramm müssen aufgestockt und die Modalitäten des Förderprogramms so angepasst werden, dass ein flächendeckender Ausbau der Sireneninfrastruktur in Deutschland möglich wird. Hierüber bestand große Einigkeit auch auf der Herbstkonferenz der Innenminister in Stuttgart“, so Innenminister Strobl abschließend.

Ergänzende Informationen zur Warnung der Bevölkerung

In Baden-Württemberg können die für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden das Modulare Warnsystem MoWaS zur Warnung der Bevölkerung einsetzen. Warnmeldungen können damit auf möglichst vielen Wegen verbreitet werden, um so einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Derzeit sind an MoWaS die Warn-Apps NINA, KATWARN und BIWAPP, einige regionale Warn-Apps, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Zeitungsredaktionen und Onlinedienste, digitale Stadtinformationstafeln und einige Verkehrsunternehmen angeschlossen.

In Zukunft sollen auch Sirenen an MoWaS angeschlossen und die Warnung über Cell Broadcast integriert werden. Alle angeschlossenen Warnmittel können über MoWaS zeitgleich und mit einer Eingabe ausgelöst werden.

Polizist der Polizei Baden-Württemberg kontrolliert den Verkehr.
  • Polizei

Positive Bilanz beim sechsten länderübergreifenden Sicherheitstag

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Auspuff eines hochmotorisierten Autos.
  • Polizei

Polizeikontrollen gegen illegales Tuning während der Tuning-Messe

Ärmelabzeichen von Bundespolizei, Polizei Baden-Württemberg und Zoll.
  • Polizei

Sechster länderübergreifender Sicherheitstag

Verabschiedung vom Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Heilbronn Thomas Schöllhammer
  • Polizei

Polizeivizepräsident Schöllhammer in den Ruhestand verabschiedet

konex Jahresbericht 2022
  • Polizei

Jahresbericht Kompetenzzentrum gegen Extremismus (konex) 2022

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Minister Strobl spricht im Bundesrat
  • Datenschutz

Zumeldung: Hinweisgeberschutzgesetz im Bundesrat

Cyberkriminalität ist eine Gefahr für jeden
  • Cybersicherheit

Zumeldung zum mutmaßlichen Cyberangriff auf das Landratsamt Ludwigsburg

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Sportlerehrung Polizei Baden-Württemberg
  • Polizei

Erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler bei der Polizei Baden-Württemberg geehrt

Krankenwagen mit Notrufnummer 112.
  • Rettungsdienst

Zumeldung zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Rettungsdienstplan des Landes

Paragraphen. Quelle: Fotolia
  • Land und Kommunen

Änderung des Stiftungsgesetzes Baden-Württemberg

Waffenbesitzkarte und Munition. Quelle: Fotolia
  • Innere Sicherheit

Zumeldung zum Waffenbesitz von Reichsbürgern

Blaulicht und Schriftzug "Stopp Polizei" auf einem Einsatzfahrzeug.
  • Polizei

Ermittlungserfolg gegen eine kriminelle Struktur von Zuhältern

Feuerwehrmann vor einem Feuerwehrfahrzeug. Quelle: Tom Bilger
  • Feuerwehr

4. Mai: Tag der Feuerwehrleute

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Stau auf der A8.
  • Verkehr

Baden-Württemberg meldet dem Bund Autobahnprojekte zur Beschleunigung

Banküberfall, Geldautomat, Sprengung
  • Polizei

Intensivere Zusammenarbeit gegen Angriffe auf Geldautomaten

Kelle für Polizeikontrollen mit Aufschrift "Halt Polizei".
  • Polizei

Landesweiter Verkehrsfahndungstag

Innenminister Thomas Strobl mit Robo Dog
  • Polizei

Übergabe des Roboter-Hundes „Spot“ an die Polizei Baden-Württemberg

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Startschuss für Pilotprojekt zur volldigitalen An-, Ab- oder Ummeldung von Kraftfahrzeugen im Landkreis Heilbronn
  • Digitalisierung

Startschuss für Pilotprojekt zur volldigitalen An-, Ab- oder Ummeldung von Kraftfahrzeugen

Polizist der Polizei Baden-Württemberg kontrolliert den Verkehr.
  • Polizei

Bilanz zum Speedmarathon 2023

Förderbescheidübergabe Künzelsau
  • Digitalisierung

Breitbandförderbescheid in Höhe von über 4,6 Millionen Euro für die Stadt Künzelsau