Logo der Innenministerkonferenz (IMK) 2021 mit Vorsitz von Baden-Württemberg.
  • Vorsitz Baden-Württemberg

Innenministerkonferenz 2021

Baden-Württemberg hat am 01.01.2021 den Vorsitz der „Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“ - kurz Innenministerkonferenz (IMK) - übernommen. Minister Thomas Strobl leitet als neuer Vorsitzender die Amtsgeschäfte.

Begrüßungstext Corona-Chatbot COREY der Landesregierung Baden-Württemberg.
  • Chatbot Corey

Fragen zu Corona?

Rund um die Uhr steht COREY, der Corona-Chatbot der Landesregierung, ratsuchenden Bürgerinnen und Bürgern zur Seite und beantwortet Fragen rund um Corona. Sie interessieren sich für die Zahl der Infizierten oder suchen Informationen zu den geltenden Rechtsverordnungen? Fragen Sie COREY!

Flagge mit Landeswappen
  • Rechtsverordnung

Die Corona-Verordnung des Landes

Mit Beschluss vom 15. Dezember 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die neue Verordnung tritt am 16. Dezember 2020 in Kraft.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Gesundheit

Aktuelle Informationen zum Corona-Virus

Auf Baden-Württemberg.de finden Sie alle aktuellen Informationen zum Corona-Virus (SARS-CoV-2-Infektion) in Baden-Württemberg übersichtlich zusammengefasst.

Grafische Darstellung von Coronaviren.
  • Rechtsverordnung

Corona-Verordnung Datenverarbeitung

Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst wurde verlängert.

Grafische Darstellung von Coronaviren.
  • Rechtsverordnung

Corona-Verordnung Erstaufnahme

Die Verordnung des Innenministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in Erstaufnahmeeinrichtungen tritt am 1. Juli 2020 in Kraft.

Polizeihubschrauber H 145
  • Polizei

Jahresbilanz der Polizeihubschrauberstaffel 2020

Mit 2.248 geflogenen Einsätzen ist die Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg auch 2020 wieder ein Leistungsträger mit breitem Aufgabenspektrum und seit nunmehr 55 Jahren wesentlicher Garant für erfolgreiche und effektive Polizeiarbeit.

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen und Autobahnen am kommenden Wochenende von Freitag, 15. Januar 2021 bis Sonntag, 17. Januar 2021, wegen der aktuellen Corona-Situation mit weniger Verkehr als üblich gerechnet.

Kelle für Polizeikontrollen mit Aufschrift "Halt Polizei".
  • Polizei

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende

Der weit überwiegende Teil der Menschen hat sich in Baden-Württemberg an die Regeln gehalten. Die Polizei zeigte klare Präsenz an beliebten Ausflugszielen.

Flugzeug auf dem Flugfeld.
  • Flüchtlinge

Jahresbilanz Flüchtlinge 2020

Flüchtlings-Aufnahmesystem des Landes bewährt sich auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Seit Mitte Mai keine ganze Erstaufnahmeeinrichtung in Baden-Württemberg mehr unter eine coronabedingte Ausgangs- und Kontaktsperre gestellt.

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Polizei

Jahresbilanz des Sonderstabs Gefährliche Ausländer im Innenministerium

Sonderstab als Erfolgsmodell bei der Rückführung von kriminellen ausreisepflichtigen Ausländern. Größtmögliche Konsequenz und Wehrhaftigkeit des freihetlichen Staates bewiesen.

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen und Autobahnen am kommenden Wochenende von Freitag, 8. Januar 2021 bis Sonntag, 10. Januar 2021, wegen der aktuellen Corona-Situation mit weniger Verkehr als üblich gerechnet.

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Neues Präventionskonzept „Sicher in Glaubensgemeinschaften“

In enger Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum gegen Extremismus (konex) hat das Landeskriminalamt das Präventionsprogramm „Sicher in Glaubensgemeinschaften“ entwickelt.

Begrüßungstext Corona-Chatbot COREY der Landesregierung Baden-Württemberg.
  • Corona-Pandemie

1,7 Millionen Fragen an Chatbot COREY

Die Bilanz des Corona-Chatbots COREY kann sich sehen lassen: Seit April 2020 haben mehr als eine Million Nutzerinnen und Nutzer dem Chatbot rund 1,7 Millionen Fragen gestellt.

Jacken von Mitgliedern der Feuerwehr.
  • Feuerwehr

Feuerwehren aus Baden-Württemberg helfen in Kroatien

Ein Beben der Stärke 6,4 hatte am 29. Dezember 2020 Kroatien heimgesucht. Die Feuerwehren in Baden-Württemberg beweisen aufgrund einer jahrelangen Verbundenheit mit den kroatischen Feuerwehren eine große Hilfsbereitschaft.

Ehrenamt im Bevölkerungsschutz von Baden-Württemberg
  • Bevölkerungsschutz

Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz in Kraft getreten

Am 31. Dezember 2020 ist das Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz in Kraft getreten. Gleichzeitig hat das Innenministerium die "Außergewöhnliche Einsatzlage" festgestellt. Damit können ehrenamtliche
Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz jetzt Aufwendungsersatz bekommen.

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Bilanz der Silvesternacht

Aus Sicht der Polizei war es ein friedlicher Start ins neue Jahr. Die Ausgangsbeschränkungen wurden in der Silvesternacht überwiegend eingehalten.

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Polizei

Innenminister Thomas Strobl zu Silvester

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zu Silvester: „Vernunft, Disziplin und Verzicht sind gefordert – um 20 Uhr ist Schicht im Schacht“

V.l.n.r.: Willi Holder MdL Fraktion Grüne, LPP Gerhard Klotter, LKD Klaus Ziwey, Michael Kashi, IRGW-Vorstand, Rami Suliman, Vorsitzender des Oberrates IRG Baden, Susanne Jakubowski, IRGW-Vorstand, Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl, Prof. Barbara Traub, Vorstandssprecherin IRGW, Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus Dr. Michael Blume und Rabbiner Yehuda Pushkin umrahmt von Polizeischülern.
  • Polizei

Polizei Baden-Württemberg bekommt Polizei-Rabbiner

Zwei Polizeirabbiner/innen vermitteln angehenden Polizeibeamten/innen künftig ebenfalls Wissen über das heutige jüdische Leben in Deutschland. Darüber hinaus werden die Polizeirabbiner/innen allen Beschäftigten der Polizei und deren Angehörigen als Vertrauens- und Ansprechpersonen zur Verfügung stehen.

eGovernment, PC, Digitalisierung
  • E-Governemnt

500.000 Servicekonten auf service-bw

Service-bw bietet ein detailliertes Informationsangebot zu rund 1.000 Verwaltungsleistungen. Das Interesse an den Informationen auf service-bw ist groß: Mehr als 500.000 Servicekonten wurden von Bürgerinnen und Bürgern bereits angelegt.

Polizist der Polizei Baden-Württemberg kontrolliert den Verkehr.
  • Polizei

Polizeiliche Corona-Bilanz der Weihnachtsfeiertage

Die Polizei hat auch zwischen Donnerstag (24. Dezember 2020) und Sonntag (27. Dezember 2020) die Einhaltung der Corona-Vorschriften kontrolliert. Alles in allem sind die Tage aus Sicht der Polizei zufriedenstellend verlaufen.

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Polizei kontrolliert Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Seit dem 23. Dezember 2020 gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Die Polizei kontrolliert die verschärften Regelungen

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Innenminister Thomas Strobl dankt den Polizistinnen und Polizisten im Auslandseinsatz

Über Weihnachten 2020 befinden sich weltweit neun Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aus Baden-Württemberg in internationalen Polizeieinsätzen. Minister Thomas Strobl dankte ihnen mit dem traditionellen Weihnachtsgruß.

Innenminister Thomas Strobl (l.) und Landeskriminaldirektor Klaus Ziwey (r.) präsentieren das neue Euti für die Kriminalpolizei.
  • Polizei

Etui für Dienstausweis der Kriminalpolizei

Die Kriminalpolizei Baden-Württemberg erhält ein neues Etui für den Dienstausweis. Es soll die Erkennbarkeit und damit Sicherheit der Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei erhöhen. Innenminister Thomas Strobl hat das erste Exemplar symbolisch übergeben.

Cybersicherheitsagentur
  • Digitalisierung

Cybersicherheit im Land stärken

Baden-Württemberg bekommt eine Cybersicherheitsagentur. Mit ihr werden die Kräfte im Bereich der Cybersicherhit zum gezielten Schutz des Knowhows in Land gebündelt.

Ehrenamt im Bevölkerungsschutz von Baden-Württemberg
  • Bevölkerungsschutz

Stärkung ehrenamtlicher Helferinnnen und Helfer

Der Landtag hat das Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz beschlossen. Es bringt klare Regelungen für Außergewöhnliche Einsatzlagen wie beispielsweise die Corona-Pandemie.

Bei der Krawallnacht von Stuttgart wurden auch Schaufensterscheiben eingeschlagen.
  • Polizei

Landtagsdebatte zu Stuttgarter Krawallnacht

Im Landtag wurde über die Ausschreitungen in Stuttgart am 20./21. Juni 2020 debattiert. Seit den Ausschreitungen wurden 124 Tatverdächtige ermittelt sowie eine Sicherheitspartnerschaft mit Stuttgart vereinbart.

v.l.n.r.: Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz, der neue Stabschef beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg und Stellvertreter des Präsidenten, Hubert Wörner, der neue Leiter des Führungs- und Einsatzstabes beim Polizeipräsidium Stuttgart, Markus Eisenbraun, und Staatssekretär Wilfried Klenk
  • Polizei

Neue Polizeivizepräsidenten im Amt

Mit Markus Eisenbraun und Hubert Wörner sind die obersten Führungsebenen des Polizeipräsidiums Stuttgart und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg wieder komplett.

V.l.n.r.: Frau Susanne Benizri-Wedde, Leiterin des Erziehungsreferats der IRG Baden, Herr Rami Suliman, Vorsitzender der IRG Baden und Mitglied im Direktorium des Zentralrats der Juden in Deutschland, Herr Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus, Herr Andreas Schütze, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, Herr Klaus Ziwey, Landeskriminaldirektor und Frau Ruth Bostedt, Bund jüdischer Studierender.
  • Polizei

Fachtag „Antisemitismus 2.0 – Hass. Hetze. Handeln."

Zum zweiten Mal fand der Fachtag als Zeichen gegen Antisemitismus sowie jegliche Form von Extremismus statt. Im Fokus standen Hass und Hetze im Internet.

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen und Autobahnen zum Jahreswechsel und verlängerten Neujahrswochenende von Donnerstag, 31.12.2020 bis Sonntag, 03.01.2021, wegen der aktuellen Corona-Situation mit weniger Verkehr als üblich in den Weihnachtsferien und Neujahr gerechnet.

Polizei mit Maske
  • Corona-Pandemie

Zwischenbilanz der Schwerpunktkontrollen

Die Polizei Baden-Württemberg führt diese Woche Schwerpunktkontrollen zur Corona-Verordnung durch. Eine erste Zwischenbilanz der Kontrollen ergab nahezu 4.000 Verstöße bei mehr als 7.000 kontrollierten Personen.

Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration

Thomas Strobl

Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration

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