Pressemitteilungen

Innenminister Reinhold Gall appelliert zum Start der Motorradsaison an die Vernunft aller Verkehrsteilnehmer und ermahnt zur gegenseitigen Rücksichtnahme. Alleine im März seien bereits sechs Motorradfahrer tödlich verunglückt.

Bei ihrer jährlichen Spendenaktion für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. haben Soldaten der Bundeswehr und Angehörige von Reservistenverbänden landesweit 301.814 Euro gesammelt. Innenminister Reinhold Gall lobte bei der symbolischen Scheckübergabe das wichtige Engagement des Volksbunds.

Innenminister Reinhold Gall hat 55 aus Auslandseinsätzen nach Baden-Württemberg zurückgekehrte Polizeibeamtinnen und -beamte offiziell in der Heimat begrüßt und sie mit der Afghanistan-Spange ausgezeichnet.

"Die Bevölkerung in Baden-Württemberg lebt sicher. Das drückt sich auch in den neuen Zahlen aus", betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorlage der Polizeilichen Kriminalstatistik 2011 in Stuttgart.

Bei 1.630 landesweiten Kontrollen mit dem Schwerpunkt auf Gurtpflicht und Umweltplaketten hat die Polizei vom 12. bis 18. März 15.365 Verstöße festgestellt. Verwarnt werden mussten 11.710 Fahrzeuginsassen wegen nichtangelegtem Gurt und 2.123 wegen Telefonieren ohne Freisprecheinrichtung.

Innenminister Reinhold Gall zeigt sich enttäuscht über das von der CDU-Landtagsfraktion vorgestellte Modell zur Polizeireform. "Die Vorschläge sind ein alter Hut und von der früheren Landesregierung selbst blockiert worden", kritisierte Gall.

Spaziergänge von Schwanenfamilien, Kamele auf Abwegen oder auf Autobahnen verirrte Fahrradfahrer - das sind nur einige Beispiele von spektakulären Meldungen, die der Verkehrswarndienst auch im vergangenen Jahr wieder veröffentlicht hat.

Innenminister Reinhold Gall zeigte sich erfreut über die hohe Beteiligung an den Informations- und Diskussionsveranstaltungen zur Polizeistrukturreform. Rund 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Bereichen der Polizei hätten an den Regionalkonferenzen in Forst, Ludwigsburg, Albstadt und Heitersheim teilgenommen.

Innenminister Reinhold Gall und der französische Minister für die territoriale Verwaltungsorganisation und Präsident des elsässischen Regionalrats, Philippe Richert, haben in einer Feierstunde in Kehl eine bisher einmalige deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation eingeweiht.

Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, und Herbert O. Zinell, Amtschef des Innenministeriums, haben auf der Cebit den Prototyp eines Open Data Portals Baden-Württemberg freigeschaltet.