Pressemitteilungen

Baden-Württemberg hat als zentrales und bedeutendes Element des Bekenntnisses zu den Donauschwaben bereits 1966 den Donauschwäbischen Kulturpreis ins Leben gerufen. Mit dem Preis sollen Kulturschaffende geehrt werden, die sich um die donauschwäbische Kultur und die kulturellen Wechselbeziehungen zwischen den Donauschwaben und ihren Nachbarn in den östlichen Siedlungsgebieten besonders verdient gemacht haben.

„Die Landesverwaltung verfügt über gute und etablierte IT-Strukturen sowie kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den verschiedenen IT-Bereichen. Jedoch ist kaum ein Bereich so dynamisch wie die Informationstechnologie. Daher gibt es vieles, das angepackt werden muss - ich freue mich über die täglich neuen Herausforderungen“, resümierte Ministerialdirektor Stefan Krebs mit Blick auf die ersten 100 Tage im Amt als Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnologie.

Regierungsvizepräsident Dr. Christian Schneider vom Regierungspräsidium Stuttgart wird am 1. November 2015 neuer Regierungsvizepräsident beim Regierungspräsidium Tübingen. Nachfolger von Dr. Schneider in Stuttgart wird der Leitende Ministerialrat im Staatsministerium Jörg Krauss.

Bei einer Auslandsreise nach Prag hat sich Innenminister Reinhold Gall am 21. Oktober 2015 ein Bild von der Situation der deutschen Minderheit in Tschechien gemacht. Zum Auftakt traf sich der Innenminister zum Meinungsaustausch mit dem deutschen Botschafter Dr. Arndt Freiherr Freytag von Loringhoven. Das Treffen fand an historischer Stelle statt: im Palais Lobkowitz.

„Im Rettungsdienst wird künftig die gesamte Rettungskette optimiert. Dabei bekommen die Bereichsausschüsse mehr Verantwortung und die Stadt- und Landkreise mehr Einfluss“, sagte Innenminister Gall, nachdem das Landeskabinett die Reform des Rettungsdienstgesetzes zur Einbringung in den Landtag verabschiedet hat.

Die Landesregierung will dafür sorgen, dass die Feuerwehren ihren Personalbestand sichern und ihre Wirtschaftlichkeit verbessern können. „Wir müssen die Rahmenbedingungen schaffen, damit sich auch in Zukunft noch ausreichend Männer und Frauen für eine Mitarbeit in den Feuerwehren finden und diese auch künftig rund um die Uhr für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen können“, betonte Innenminister Gall.

Integrationsministerin Bilkay Öney und Innenminister Reinhold Gall haben heute (13. Oktober 2015) das sich im Aufbau befindende Registrierungszentrum für Flüchtlinge im Heidelberger Patrick-Henry-Village (PHV) besucht. Der Leiter des Stabs Flüchtlingsunterbringung, Landesbranddirektor Hermann Schröder, informierte Öney und Gall über den aktuellen Stand.

Der Landtag hat die Landesregierung im 1. Nachtragshaushalt für 2015/16 zur Umsetzung eines Personalentwicklungsplans ermächtigt, damit die Landesverwaltung als Arbeitgeber attraktiv bleibt. Die Maßnahmen beginnen 2015 mit einem Gesamtumfang von rund sieben Millionen Euro und werden ab 2016 ein Volumen von jährlich 30 Millionen Euro umfassen.

Der Gesetzgeber passt im Rahmen seines weiten Gestaltungsspielraums das Sonn- und Feiertagsrecht an den gesellschaftlichen Wandel im Freizeitverhalten und bei der Gestaltung der arbeitsfreien Tage an. Trotzdem sind der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der inneren Einkehr verfassungsrechtlich geschützt.

Die Polizei Baden-Württemberg startet die neue, mit Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion und des Landessportverbandes Baden-Württemberg e.V. angestoßene Förderung von Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern in ihren Reihen. Innenminister Reinhold Gall und der Präsident des Landessportverbandes, Dieter Schmidt-Volkmar, haben dafür am Freitag, 25. September 2015, im Beisein von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.