Integrationsministerin Bilkay Öney und Innenminister Reinhold Gall haben heute (13. Oktober 2015) das sich im Aufbau befindende Registrierungszentrum für Flüchtlinge im Heidelberger Patrick-Henry-Village (PHV) besucht. Der Leiter des Stabs Flüchtlingsunterbringung, Landesbranddirektor Hermann Schröder, informierte Öney und Gall über den aktuellen Stand.
„Unser Ziel ist es, die Verfahrensschritte im Patrick-Henry-Village so zu bündeln, dass Flüchtlinge ihre Asylanträge noch schneller beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellen können“, sagten Öney und Gall. Die Ministerin betonte: „Aufgrund der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen brauchen wir aber weiterhin in jedem Regierungsbezirk Erstaufnahmeeinrichtungen, in denen die ersten Verfahrensschritte zügig bearbeitet werden. Die Abläufe im Patrick-Henry-Village sind hierfür ein gutes Beispiel.“
Minister Gall würdigte vor allem den Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesfeuerwehrschule, des Regierungspräsidiums, des Bauamts, des Gesundheitsamts, der Polizei und der Bundeswehr sowie zahlreicher weiterer ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer beim Aufbau des Registrierungszentrums: „Ohne das unermüdliche Engagement vieler Menschen hätte das Zentrum nicht so schnell in Betrieb gehen können. Mein Dank gilt auch der Stadtverwaltung mit Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner und Bürgermeister Dr. Joachim Gerner für ihre große Unterstützung.“
Die Flüchtlinge durchlaufen im PHV in wenigen Tagen folgende Schritte: Sie werden registriert, erkennungsdienstlich behandelt sowie ärztlich untersucht und geröntgt. Danach können sie ihren Antrag bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge vor Ort stellen. „Wir informieren die Flüchtlinge auch über Deutschland, Kultur und Umgangsformen, über Rechte und Pflichten und auch über die freiwillige Ausreise“, so Schröder.
Haben die Flüchtlinge eine gute Bleiberechtsperspektive, werden sie vom PHV auf die Stadt- und Landkreise verteilt. Bei einer schlechten Bleiberechtsperspektive kommen die Menschen in eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes. „Dadurch, dass wir nur noch Flüchtlinge in die Stadt- und Landkreise schicken wollen, die mit gewisser Wahrscheinlichkeit im Land bleiben können, entlasten wir die Kommunen“, sagte Öney. Vor Ort könne dann sofort mit der Integration der Menschen in den Arbeits- und Wohnungsmarkt sowie in das Bildungssystem begonnen werden.
Vor allem die Unterstützung der Bundeswehr bei der Einrichtung des PHV steht beispielhaft für den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten im ganzen Land. Das Landeskommando Baden-Württemberg stellt zur Flüchtlingsunterbringung Liegenschaften und Geräte wie Gabelstapler, Busse, Duschzelte oder Röntgengeräte bereit und setzt die Soldatinnen und Soldaten als „Helfende Hände“ ein - allein in Baden-Württemberg sind das täglich 150 bis 200 Personen.
Hintergrundinformationen:
Das Registrierungszentrum im Patrick-Henry-Village läuft ab sofort an 30 Schaltern in zwei Schichten. Zuvor waren es 14 Schalter in zwei Schichten. Die Zahl der Registrierungen soll dadurch von 200 am Tag auf 400 am Tag verdoppelt werden. Das Gesundheitsamt im Rhein-Neckar-Kreis stellt die Teams zur Gesundheitsuntersuchung der Menschen. Auch hier soll die Zahl der pro Tag untersuchten Flüchtlinge von 200 auf 400 verdoppelt werden.
Das Registrierungszentrum ist keine Aufnahmeeinrichtung für ankommende Flüchtlinge. Die dort zu registrierenden Flüchtlinge werden ausnahmslos von anderen Erstaufnahmeunterkünften des Landes nach Heidelberg geschickt. Während der Dauer des Aufnahmeprozesses sind die Flüchtlinge im PHV untergebracht und werden dort versorgt. Auch in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen (LEA) in Karlsruhe, Meßstetten und Ellwangen finden weiterhin Registrierungen statt. Weitere LEAs befinden sich in Vorbereitung.
