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„2016 hat die Landesregierung über 100 Millionen Euro in den Breitbandausbau im Land investiert. Diese Rekordsumme ist ein starkes Zeichen für den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Die Digitalisierung verändert die Welt. Wir machen uns dafür stark, dass für diese Veränderung auch die Rahmenbedingungen stimmen. Schnelles Internet ist inzwischen für Land und Leute absolut notwendig, um am Welt- und Marktgeschehen teilhaben zu können. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen dort, wo sich für private Unternehmen der Ausbau der Netzinfrastruktur nicht lohnt“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 8. Dezember 2016. Anlass war die Übergabe von 63 Förderbescheiden für den Breitbandausbau in einer Gesamthöhe von 12,6 Millionen Euro.

Die Landesregierung will eine bessere finanzielle Ausstattung der Sonderrettungsdienste prüfen: Das haben die Koalitionspartner gemeinsam vereinbart. Vor diesem Hintergrund trafen sich Martin Jäger, Staatssekretär im Innenministerium, Landtagsabgeordnete der Regierungsfraktionen sowie Vertreter der DLRG Baden und der DLRG Württemberg in diesen Tagen zu einem Informationsaustausch.

„Die leidvolle Geschichte und die besondere Kultur der Russlanddeutschen dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Deshalb stellen wir sie in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Diesem Ziel dient die Verleihung des russlanddeutschen Kulturpreises des Landes Baden-Württemberg“, sagte Ministerialdirektor Julian Würtenberger, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration am Montag, 05. Dezember 2016, bei der Preisverleihung.

„Schnelles Internet ist inzwischen praktisch so wichtig wie Strom und fließend Wasser. Leistungsfähige Breitbandnetze sind für uns Daseinsvorsorge. Baden-Württemberg schließt beim Breitbandausbau Stück für Stück die weißen Flecken. Dafür beteiligt sich das Land auch am Breitbandförderprogramm des Bundes. Der Bund, das Land und die Kommunen ziehen beim Breitbandausbau an einem Strang – nur so können wir den flächendeckenden Breitbandausbau schnellstmöglich bewältigen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 1. Dezember 2016, in Stuttgart. Anlass war die Übergabe von 4,5 Millionen Euro Breitbandfördermittel des Landes an den Main-Tauber-Kreis.

Staatssekretär Martin Jäger: „Erfahrene und bewährte Führungskräfte übernehmen wichtige Funktionen und vervollständigen die Leitungen der Dienststellen“

Innenminister Thomas Strobl: „Der Einsatz in Krisenregionen ist wichtig für die Sicherheit der Menschen in unserem Land“

„Nach den schweren Unwettern haben wir die Menschen nicht im Stich gelassen und als Land solidarisch gehandelt. Wir haben aber auch gesehen, dass wir noch besser werden können. Deshalb machen wir die Soforthilfe für Privathaushalte und kleine Gewerbebetriebe in Zukunft noch einfacher, unbürokratischer und flexibler. Außerdem wollen wir gemeinsam mit den Kommunen einen Katastrophenfonds aufsetzen“, so der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl. Der Stellvertretende Ministerpräsident hatte zuvor im Ministerrat die geplanten Eckpunkte vorgestellt, auf deren Basis jetzt detaillierte Regelungen mit den Ressorts erarbeitet und mit den Kommunalen Landesverbänden abgestimmt werden

„Die Feuerwehren im Land leisten eine herausragende Arbeit. Sie sind das Rückgrat unseres Hilfeleistungssystems. Auch das Land lässt die von Bränden, von Katastrophen und von Krisen schwer getroffenen Menschen nicht im Stich. Wir haben zum Beispiel nach den schweren Unwettern im Frühsommer gezeigt: Wir tun alles, was möglich ist, um den Menschen schnell und unbürokratisch zu helfen“, erklärte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, bei der Versammlung des Landesfeuerwehrverbands an diesem Samstag, 22. Oktober 2016, in Buchen.

Mit großer Freude empfing der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, die höchsten Repräsentanten der französischen und der deutschen Justiz: die Mitglieder des französischen Verfassungsrates und des deutschen Bundesverfassungsgerichts.

„Manche wollten schon Teile des Schwarzwaldes zuwachsen lassen – wir sorgen dort für schnelles Internet, überall, gerade auch im Ländlichen Raum, vor allem im Schwarzwald. Dieser Landesregierung geht es um gleichwertige Lebens- und Wirtschaftsbedingungen im ganzen Land. Uns ist es wichtig, dass sich die Menschen in ihrer Heimat wohlfühlen und dass sie überall im Ländle am digitalen Wandel teilhaben. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur gibt dem Handwerk, dem Tourismus, der Forschung und der Bildung eine Zukunft. Das eröffnet die Perspektive, im internationalen Wettbewerb agieren zu können“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Mittwoch, 12. Oktober 2016. Anlass war die Übergabe von 41 Förderbescheiden in Höhe von insgesamt 16,3 Millionen Euro an den Landkreis Waldshut und den interkommunale Zusammenschluss Stühlingen.