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Pressemitteilungen

415 Ergebnisse gefunden

    • 31.03.2015
    • Polizei

    Präsident des Landeskriminalamtes in den Ruhestand verabschiedet

    „Mit Ihren hohen Qualitätsansprüchen an sich selbst und an Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Sie neue Standards in der Polizeiarbeit gesetzt. Mit Ihrem ausgeprägten Weitblick waren Sie den Entwicklungen nicht selten einen Schritt voraus.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall am 31. März 2015 bei der Verabschiedung des Leiters des Landeskriminalamtes, Präsident Dieter Schneider
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    • 25.02.2015
    • Sicherheit

    Bundesinnenminister verbietet rockerähnliche Gruppierung Satudarah Maluku MC - Polizeikräfte des Landes durchsuchen 15 Objekte in Baden-Württemberg

    „Schon in der Vergangenheit haben wir gezeigt, dass wir in Baden-Württemberg keine Gewaltexzesse von Rocker- und rockerähnlichen Gruppierungen dulden. Das neue Verbot des Bundesinnenministers wird von uns daher ausdrücklich begrüßt und zeigt, dass das Begehen milieutypischer Straftaten die entsprechenden Konsequenzen nach sich zieht“, sagte Innenminister Reinhold Gall am Dienstag, 24. Februar 2015, in Stuttgart.
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  • Stift macht ein Kreuzchen. Quelle: Fotolia
    Copyright Fotolia
    • 10.02.2015
    • Direkte Demokratie

    Kabinett bringt Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften auf den Weg

    Durch die geplanten Gesetzesänderungen wird die Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene für die gesamte Bevölkerung verbessert und die Transparenz bei kommunalen Entscheidungen erhöht. Beispielsweise wird bei Bürgerbegehren das Unterschriftenquorum auf sieben Prozent der Einwohner einer Gemeinde und das Zustimmungsquorum für die Verbindlichkeit eines Bürgerentscheids von 25 auf 20 Prozent der Stimmberechtigten gesenkt.
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  • Erster Landesbeamter Ulrich Hoehler
    • 12.01.2015
    • Erster Landesbeamter

    Regierungsdirektor Ulrich Hoehler wird Erster Landesbeamter beim Landratsamt Lörrach

    Regierungsdorektor Ulrich Hoehler vom Landratsamt Lörrach wird am 1. Februar 2015 neuer Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Lörrach. Er ist Nachfolger von Walter Holderried, der zum 1. November 2014 als Erster Landesbeamter zum Landratsamt Biberach wechselte.
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    • 18.12.2014
    • Vereinsverbot

    Autonome Nationalisten Göppingen verboten

    „Wir dulden in Baden-Württemberg keine rechtsextremistischen Vereinigungen, die in Programm, Vorstellungswelt und Gesamtstil eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus aufweisen.“ Das sagte Innenminister Gall, der gegen die im Raum Göppingen agierenden „Autonomen Nationalisten Göppingen“ ein Vereinsverbot erlassen hat.
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  • Feuerwehrmann vor einem Feuerwehrfahrzeug. Quelle: Fotolia
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    • 05.12.2014
    • Feuerwehr

    2.245.479 Euro für die neue Feuerwache Mannheim Mitte

    "Mannheim erhält 2.245.479 Euro als Förderbeitrag vom Land für den Bau der neuen Feuerwache. Damit steht dem Startschuss dieser bedeutenden Maßnahme nichts mehr im Wege", sagte Innenminister Reinhold Gall. Die neue Wache habe eine besondere Bedeutung für die Sicherheit der Bevölkerung in Mannheim und Umgebung.
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    • 25.11.2014
    • Ehrung

    Bundesverdienstkreuz für Karl-Eugen Graf von Neipperg

    Bundespräsident Joachim Gauck hat Karl-Eugen Graf von Neipperg für sein herausragendes ehrenamtliches Engagement und seine Verdienste um das Gemeinwohl das Bundesverdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
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  • Innenminister Reinhold Gall, der stellvertretende Landespolizeipräsident Dietrich Moser von Filseck und die 13 neuen Polizeivizepräsidenten
    • 18.11.2014
    • Polizei

    Urkunden an neue Polizeivizepräsidenten überreicht

    Innenminister Reinhold Gall hat 13 hochrangige Polizeibeamte zu Vizepräsidenten ernannt und ihnen die Urkunden überreicht. Damit kommt die Polizeistrukturreform in Baden-Württemberg auch personell ein weiteres Stück voran.
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    • 17.11.2014
    • Kulturerbe im Osten

    Russlanddeutscher Kulturpreis 2014 verliehen

    „Ich habe heute die Freude, im Namen der Landesregierung Persönlichkeiten und Einrichtungen auszuzeichnen, die sich durch ihr künstlerisches Wirken um die Kultur der Deutschen aus Russland verdienst gemacht haben.“ Das sagte Innenminister Gall bei der Verleihung des Russlanddeutschen Kulturpreises am 17. November 2014 in Stuttgart.
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  • Martin Schatz und Ralf Papcke von Innenminister Reinhold Gall ernannt
    • 23.10.2014
    • POLIZEI

    Martin Schatz zum Landeskriminaldirektor und Ralph Papcke zum Landespolizeidirektor ernannt

    Innenminister Reinhold Gall hat Leitenden Polizeidirektor Ralph Papcke zum Landespolizeidirektor und Leitenden Kriminaldirektor Martin Schatz zum Landeskriminaldirektor ernannt.
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