Innenminister Thomas Strobl hat 19 haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte mit dem Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen ausgezeichnet. Das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen ist eine Anerkennung für besondere Leistungen und Verdienste im Bevölkerungsschutz.
Ebener
Ombudsstelle
Erste Entschädigungszahlungen für Beamtinnen und Beamte
Die in Baden-Württemberg neu eingerichtete Ombudsstelle hat in ihrer ersten Sitzung am Donnerstag, 10. Juli 2025 über die ersten Entschädigungszahlungen an betroffene Beamtinnen und Beamte entschieden.
Innenministerium Baden-Württemberg
Liegenschaften
Neue Diensträume für Polizei und Cybersicherheitsagentur
Die Cybersicherheitsagentur, das Innovation-Hub der Polizei, das Digitalisierungsprojekt XPolizeiBW und die Abteilung Wirtschafts- und Umweltkriminalität des Landeskriminalamtes sind nun gemeinsam in einem neuen Dienstgebäude untergebracht.
Polizei Baden-Württemberg
Polizei
Start der dritten Aktionswoche zur Verkehrssicherheit
Vom 12. bis 20. Juli 2025 findet in Baden-Württemberg die dritte Aktionswoche der Verkehrssicherheit statt. Schwerpunkt sind „Kinder im Straßenverkehr“.
Innenministerium Baden-Württemberg
Bundesrat
Bundesrat stimmt Änderung des Telekommunikationsgesetzes zu
Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt. Damit wird das überragende öffentliche Interesse am Netzausbau gesetzlich verankert.
BSI
Cybersicherheit in Bund und Ländern
BSI und Baden-Württemberg vereinbaren Kooperation
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Land Baden-Württemberg arbeiten im Bereich der Cybersicherheit künftig noch enger zusammen.
Innenministerium Baden-Württemberg
NATO
70. Jahrestag des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zur NATO
Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat am 9. Juli 2025 am Festakt des Bundesministers der Verteidigung anlässlich des 70. Jahrestages des NATO-Beitritts Deutschlands in Berlin teilgenommen.
Adobe Stock
Kommunen
Ministerrat bringt Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz in den Landtag ein
Mit dem Kommunalen Regelungsbefreiungsgesetz will das Land Verwaltungsverfahren beschleunigen, vereinfachen und kostengünstiger gestalten. Das Kommunale Regelungsbefreiungsgesetz hat die Entlastungsallianz für Baden-Württemberg vorgeschlagen.
Bundesrat / Henning Schacht
Weimarer Dreieck
Innenminister Thomas Strobl schlägt Weimarer Dreieck Katastrophenschutz-Erasmus vor
Beim aktuellen Freundschaftsgruppentreffen im Format Weimarer Dreieck hat der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl den Vorschlag eines Katastrophenschutz-Erasmus vorgestellt, was auf außerordentlich positive Resonanz gestoßen ist.
Innenministerium Baden-Württemberg
Streitkräfte
Kommandowechsel der US-Streitkräfte
Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl nahm am Kommandowechsel der US-Streitkräfte in Europa (EUCOM) in Stuttgart-Vaihingen teil.
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