Pressemitteilungen

„Baden-Württemberg geht bei der Digitalisierung mit einer modernen Landesverwaltung voran. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat im Laufe seines Lebens viele Male Kontakt mit der Verwaltung – zum Beispiel, bei der Anmeldung an einem neuen Wohnort, bei der Verlängerung des Personalausweises oder beim Beantragen eines Bewohnerparkausweises. Diese Prozesse wollen wir für die Bürger so einfach und bequem wie möglich gestalten. Unser Ziel ist eine moderne und bürgernahe Verwaltung 4.0“, sagte der Chief Information Officer (CIO) und Chief Digital Officer (CDO), Ministerialdirektor Stefan Krebs, an diesem Mittwoch, 10. Mai 2017, anlässlich der Veranstaltung der Reihe Zukunftskommune@BW in Tengen (Kreis Konstanz).

„Gerade auch für den ländlichen Raum bietet die Digitalisierung viele Chancen - zum Beispiel für die Mobilität der Menschen mit dem autonomen Fahren oder für die Gesundheit mit der Telemedizin. Wir wollen gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land – wir wollen die Digitalisierung in ganz Baden-Württemberg voran bringen. Dabei stehen wir als Landesregierung der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Gesellschaft als Partner zur Seite“, sagte der Chief Information Officer (CIO) und Chief Digital Officer (CDO), Ministerialdirektor Stefan Krebs, an diesem Donnerstag, 4. Mai 2017, anlässlich der Veranstaltung der Reihe Zukunftskommune@BW in Amtzell (Kreis Ravensburg).

Baden-Württemberg legt bei der Breitbandversorgung deutlich zu. „Die Datenautobahnen sind die Lebensader für die Digitalisierung – sie sind damit heute so wichtig wie Strom und der klassische Telefonanschluss. Deshalb legen wir auch einen besonderen Fokus auf die Breitbandförderung. Innerhalb eines halben Jahres haben wir in Baden-Württemberg rund 225.000 Haushalte erstmals an eine 50 Mbit/s-Leitung angeschlossen. Zum Vergleich: Das sind etwas mehr als alle Haushalte aus den Kreisen Tübingen und Reutlingen zusammen bzw. knapp so viele Haushalte wie in den Städten Mannheim und Heidelberg. Ein gutes Signal ist, dass wir in den vergangenen Monaten überdurchschnittlich zugelegt haben – und wir werden die Geschwindigkeit weiter kräftig erhöhen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl.

„Jeden Tag gibt es tausende Cyberangriffe auf der ganzen Welt. Immer mehr Bürger, Unternehmen, Behörden werden Opfer davon. Cyberangriffe machen nicht an Landesgrenzen halt und sie nutzen dabei genau das, was das Netz ausmacht: die Vernetzung. Die Digitalisierung wird deshalb nur mit ausreichender Cybersicherheit gelingen. Diese neuen Herausforderungen und Bedrohungslagen können wir nur in enger Partnerschaft mit unseren europäischen Nachbarn und dem Bund angehen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl an diesem Donnerstag, 23. März 2017, bei der vom Ministerium aufgesetzten Digitalkonferenz zur Cybersicherheit in Brüssel.

Mannheim, 14. März 2017 – Die IT-Beauftragten (CIOs) der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz ziehen eine positive Zwischenbilanz für das seit 2010 gemeinsam mit der Metropolregion Rhein-Neckar durchgeführte Modellvorhaben „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“. Die länderübergreifende Zusammenarbeit habe sich bewährt, Rhein-Neckar sei inzwischen ein bundesweit beachteter Entwicklungs- und Erprobungsraum für innovative E-Government-Lösungen.

„Nur eine sichere Gesellschaft ist auch eine freie Gesellschaft. Wir müssen Recht konsequent anwenden, sonst höhlen wir das Vertrauen in den Rechtsstaat aus. Hier handeln wir in Baden-Württemberg zielgerichtet. Der Anschlag in Berlin hat für alle erkennbar gezeigt, dass wir in der Sicherheitspolitik freilich an einigen Punkten nachsteuern müssen. Gerade bei den Gefährdern, also Personen, die Straftaten von erheblichem Ausmaß begehen könnten, brauchen wir rasch ein besseres und effektiveres Instrumentarium“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Zuvor hatte der Innenminister im Ministerrat über die jetzt anstehenden Schritte zur Stärkung der Sicherheit informiert.

„Die Verkehrssicherheit hat für die Landesregierung einen ganz hohen Stellenwert. Deshalb haben wir in der Koalition vereinbart, das Verkehrssicherheitskonzept zu überarbeiten und fortzuschreiben. Wir bekennen uns auch zum Leitbild der ‚Vision Zero‘ – zu dem Ziel, die Zahl der Verkehrstoten auf Null zu bringen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl mit Blick auf den Landes-Tag der Verkehrssicherheit 2016, der an diesem Samstag, 17. September 2016, in Ludwigsburg stattfindet.

„Junge Erwachsene sind leider nach wie vor ganz besonders häufig an Verkehrsunfällen beteiligt“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am Freitag, 22. Juli 2016 bei der Vorstellung des Faltblattes zum Verkehrsunfallgeschehen „Junger Erwachsener“, in Stuttgart

„Ein fester Bestandteil unserer täglichen Kommunikation sind die sozialen Medien geworden. Wir müssen mit unserer Präventionsarbeit dort ansetzen, wo wir die Menschen erreichen“, sagte Innenminister Reinhold Gall.

„Baden-Württemberg ist das sicherste Bundesland in ganz Deutschland. Insgesamt lag die Kriminalitätsbelastung 2015 bei 5.761 Straftaten pro 100.000 Einwohner – was nach den bislang vorliegenden Daten im Ländervergleich der beste Wert ist. Die Aufklärungsquote im Südwesten hat mit 60,1 Prozent einen Höchststand der vergangenen zehn Jahre erreicht“, stellte Innenminister Gall bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2015 fest.