Pressemitteilungen

Stephan Behnke wird neuer Vizepräsident beim Polizeipräsidium Konstanz. Beim Polizeipräsidium Ravensburg wird Björn Maurer künftig die Aufgabe des Vizepräsidenten übernehmen.

Am 21. Oktober 2025 trat das Kommunale Regelungsbefreiungsgesetz in Kraft. Genau einen Monat danach, am 21. November 2025, genehmigte das Ministerium von Innenminister Thomas Strobl die erste Befreiung.

Mit der Übergabe von 17 Breitbandförderbescheiden hat Digitalisierungsminister Thomas Strobl den Breitbandausbau in BW erneut ein gutes Stück vorangebracht. Insgesamt werden Projekte in neun Stadt- und Landkreisen mit 16,6 Millionen Euro gefördert.

Der Ministerrat hat den Aktionsplan des Landes gegen Desinformation beschlossen. Das wichtigste Instrument gegen Desinformation bleiben sachliche und verlässliche Informationen.

Innenminister Thomas Strobl macht für sechs weitere Städte und Gemeinden den Weg zum Führen einer Zusatzbezeichnungen frei. Mit den Zusatzbezeichnungen stärkt das Land die Identität und das Zusammengehörigkeitsgefühl in den Kommunen vor Ort.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl sagte zur Debatte im Landtag von Baden-Württemberg zum Gesetz zum besseren Schutz vor Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und Gefahren aufgrund häuslicher Gewalt:

Norbert Schneider wird zum 1. Dezember 2025 neuer Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Freiburg. Er folgt damit auf Franz Semling, der mit Ablauf des Monats Oktober in den Ruhestand verabschiedet wurde.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl besuchte am 30. Oktober die Deutsch-Französischen-Brigade in Müllheim.

Das Innen- und Digitalministerium fördert gemeinsam mit der Digitalakademie@bw den Ausbau des Virtuellen Amts mit 400.000 Euro. Kommunen können sich noch bis zum 15. Dezember 2025 bewerben.

Staatssekretär Thomas Blenke MdL hat den Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Freiburg, Franz Semling, in den Ruhestand verabschiedet.