Corona-Virus

Zumeldung zum Ende der Grenzkontrollen

Kelle für Polizeikontrollen mit Aufschrift "Halt Polizei".

Mit Blick auf die von Bundesinnenminister Horst Seehofer geplanten Änderungen an den Grenzen erklärt der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl:

„Der Grenzschutz war definitiv notwendig und ganz entscheidend bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Um grenzüberschreitende Ansteckungswellen zu verhindern, war der Grenzschutz ein sehr wichtiger Baustein, um Menschenleben zu schützen, um Menschenleben zu retten. Offensichtlich leiden einige an Amnesie (Gedächtnisstörung) und haben vergessen, welche prekäre Lage wir im Grenzgebiet zu Frankreich etwa in der Freiburger Gegend hatten. Freilich habe ich auch immer gesagt: Je mehr sich die Lage in den unterschiedlichen Ländern angleicht, was das Infektionsgeschehen und das öffentliche Leben angeht, desto mehr können wir den Grenzschutz angleichen und zurückfahren. Deshalb habe ich erfolgreich dafür gearbeitet, dass geschlossene Grenzpunkte zu Frankreich geöffnet wurden und dass es schon Erleichterungen für Ehepaare und Familien gab. Auch das Einkaufsverbot für französische Berufspendler haben wir seit längerem aufgehoben.

Wie versprochen sind die Grenzen bald wieder offen und Familien, Partner, Freunde und Nachbarn können sich nun wieder sehen – ohne regelmäßige Kontrollen und ohne Quarantäne-Vorschriften, wann immer, wo auch immer und so oft sie wollen, mit und ohne Grund, sowohl mit Blick auf unsere französischen Nachbarn als auch hin zur Schweiz. Nun kommt wieder zusammen, was zusammen gehört! Und hoffentlich bleibt das Infektionsgeschehen diesseits und jenseits so, dass das genau so bleibt.“

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